Rechtsprechung
   BGH, 12.07.2005 - VI ZR 132/04   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Restwertbestimmung und Restwertverwertung

  • Jurion

    Darlegungslast hinsichtlich der Realisierung eines Restwertes durch den Verkauf eines beschädigten Fahrzeugs; Darlegungslast und Beweislast hinsichtlich eines Schadensnachweises; Ersatzbeschaffung zwecks Naturalrestitution unter dem Gebot der Wirtschaftlichkeit; Pflicht zur Information eines Haftpflichtversicherers über den beabsichtigten Verkauf seines Beschädigten Fahrzeugs; Schadensminderungspflicht im Falle eines Totalschadens

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Ersatz des erzielten Preises bei Realisierung des Restwerts eines Unfall-Kfz durch Verkauf

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Restwert bei Fahrzeugverkauf nach Unfall und Restwertangebote der Versicherungen

  • nwb

    BGB § 249 Hd

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Geschädigter muss sich nicht auf höheres Restwertangebot des gegnerischen Haftpflichtversicherers verweisen lassen; §§ 249 Abs. 2 a.F., 254 Abs. 2 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249
    Schadensberechnung bei Realisierung des Restwerts eines Kfz durch Verkauf

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • IWW (Kurzinformation)

    Positive BGH-Entscheidung - Versicherer dürfen nur unter normalen Umständen erzielbaren Restwert ansetzen

  • IWW (Kurzinformation)

    Unfallschadenregulierung - Restwertangebote aus Internetbörsen interessieren nicht

  • IWW (Kurzinformation)

    Versicherungsrecht - Die Beweislast für die Höhe des Restwerts trägt der Versicherer

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Internet-Restwertangebote

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Austauschfahrzeug

  • wkdis.de (Kurzinformation)

    Beweislast für möglichen höheren Restwert liegt beim Versicherer

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Austauschfahrzeug

  • rechtplus.de (Kurzinformation)

    Streit über den erzielbaren Restwert bei Totalschaden

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Restwert nach Totalschaden realistisch ansetzen

Besprechungen u.ä. (4)

  • IWW (Kurzanmerkung)

    Verkehrsunfall-Prozess - Beweislast für Restwert liegt beim Versicherer

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Unfallschadensregulierung - Wichtiges Grundsatzurteil des BGH zum Restwert

  • captain-huk.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Eine HUK-Posse!

  • captain-huk.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Schöne Welt der Verkehrsopferhilfe e. V.

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 163, 362
  • NJW 2005, 3134
  • ZIP 2005, 2024 (Ls.)
  • MDR 2006, 148
  • NZV 2005, 571
  • VersR 2005, 1448
  • BB 2005, 2211



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Wird zitiert von ... (159)  

  • BGH, 20.10.2009 - VI ZR 53/09  

    Zur Höhe der Stundensätze im Rahmen der Reparaturkostenabrechnung nach einem

    Andernfalls würde die ihm nach § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB zustehende Ersetzungsbefugnis unterlaufen, die ihm die Möglichkeit der Schadensbehebung in eigener Regie eröffnet (vgl. Senatsurteile BGHZ 143, 189, 194 f.; vom 21. Januar 1992 - VI ZR 142/91 - VersR 1992, 457; vom 6. April 1993 - VI ZR 181/92 - VersR 1993, 769 und vom 12. Juli 2005 - VI ZR 132/04 - VersR 2005, 1448, 1449).

    Dies entspricht dem gesetzlichen Bild des Schadensersatzes, nach dem der Geschädigte Herr des Restitutionsgeschehens ist und grundsätzlich selbst bestimmen darf, wie er mit der beschädigten Sache verfährt (vgl. Senatsurteile BGHZ 143, 189, 194 f. und vom 12. Juli 2005 - VI ZR 132/04 - a.a.O.).

  • BGH, 06.03.2007 - VI ZR 120/06  

    Anrechnung des Restwertes im Totalschadensfall bei Weiterbenutzung des

    Die Ersatzbeschaffung als Variante der Naturalrestitution steht ebenfalls unter dem Gebot der Wirtschaftlichkeit (Senatsurteile BGHZ 115, 364, 372; 143, 189, 193; 163, 362, 365; vom 21. Januar 1992 - VI ZR 142/91 - VersR 1992, 457; vom 6. April 1993 - VI ZR 181/92 - VersR 1993, 769; vom 7. Dezember 2004 - VI ZR 119/04 - VersR 2005, 381, 382).

    Das bedeutet, dass der Geschädigte bei der Schadensbehebung gemäß § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB im Rahmen des ihm Zumutbaren und unter Berücksichtigung seiner individuellen Lage grundsätzlich den wirtschaftlichsten Weg zu wählen hat - sog. "subjektbezogene Schadensbetrachtung" (BGHZ 115, 364, 368 f.; 115, 375, 378; 132, 373, 376; 143, 189, 193; 163, 362, 365).

    Im Veräußerungsfall leistet der Geschädigte im Allgemeinen dem Gebot zur Wirtschaftlichkeit genüge und bewegt sich in den für die Schadensbehebung nach § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB gezogenen Grenzen, wenn er die Veräußerung seines beschädigten Kraftfahrzeuges zu demjenigen Preis vornimmt, den ein von ihm eingeschalteter Sachverständiger als Wert auf dem allgemeinen regionalen Markt ermittelt hat (vgl. Senatsurteile BGHZ 163, 362, 366; 143, 189, 193; vom 21. Januar 1992 - VI ZR 142/91 - aaO, 458; vom 6. April 1993 - VI ZR 181/92 - aaO, 770 und vom 7. Dezember 2004 - VI ZR 119/04 - aaO).

    Auch kann er vom Schädiger nicht auf einen höheren Restwerterlös verwiesen werden, der auf einem Sondermarkt durch spezialisierte Restwertaufkäufer erzielt werden könnte (vgl. Senatsurteil vom 7. Dezember 2004 - VI ZR 119/04 - und BGHZ 163, 362 jeweils aaO).

    Dies entspricht nicht dem gesetzlichen Bild des Schadensersatzes, nach dem der Geschädigte Herr des Restitutionsgeschehens ist und grundsätzlich selbst bestimmen darf, wie er mit der beschädigten Sache verfährt (vgl. Senatsurteile BGHZ 66, 239, 246; 143, 189, 194 f.; 163, 362, 367).

    Der erzielte Restwert steht dann bei der Schadensabrechnung fest und es liegt auf der Hand, in welcher Höhe der Schaden durch den erzielten Verkaufspreis ausgeglichen ist (vgl. Senatsurteile BGHZ 163, 362, 367; 163, 180, 185, 187; vom 7. Dezember 2004 - VI ZR 119/04 - aaO).

    Da ein Verkauf tatsächlich nicht getätigt worden ist, stellt sich die Frage eines geringeren erzielten Kaufpreises nicht (vgl. Senatsurteil BGHZ 163, 362, 368).

  • BGH, 26.04.2016 - VI ZR 50/15  

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Prüfungspflichten des Geschädigten

    Dabei verbleibt für ihn allerdings das Risiko, dass er ohne nähere Erkundigungen einen Sachverständigen beauftragt, der sich später im Prozess als zu teuer erweist (vgl. Senatsurteile vom 12. Juli 2005 - VI ZR 132/04, BGHZ 163, 362, 367 f.; vom 23. Januar 2007 - VI ZR 67/06, VersR 2007, 560 Rn. 17; vom 22. Juli 2014 - VI ZR 357/13, VersR 2014, 1141 Rn. 15).
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