Rechtsprechung
BGH, 05.04.2001 - VII ZR 498/99 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- lexetius.com
BGB §§ 133 A, 157 D
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Vertrag - Auslegung - Bauträger - Bauträgervertrag - Kaufpreisrate
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Bauträgervertrag, Zusage der Finanzierungsbank bei gescheitertem -
- Judicialis
- ra.de
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB §§ 133, 157
Rückzahlung einer Kaufpreisrate nach Scheitern eines Bauträgervertrages - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bauträger
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- zbb-online.com (Leitsatz)
BGB §§ 133, 157
Rückzahlungsanspruch des Erwerbers gegen die den Bauträger finanzierende Bank bei übernommener Freistellungsverpflichtung und Feststehen der Nichterfüllung
Besprechungen u.ä. (2)
- WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)
Rückzahlungsanspruch bei gescheitertem Erwerb vom Bauträger
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Freistellungserklärung der Bank im Bauträgervertrag: Wie ist sie auszulegen? (IBR 2001, 314)
Papierfundstellen
- NJW 2001, 2249
- ZIP 2001, 954
- MDR 2001, 932
- NZBau 2001, 388
- WM 2001, 1023
- BauR 2001, 1097
- ZfBR 2001, 404
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 10.02.2005 - VII ZR 184/04
Umfang der Beurkundungspflicht bei einem Bauträgervertrag; Ansprüche des …
Da ein Auflassungsanspruch des Klägers wegen Nichtigkeit des Bauträgervertrages nicht bestand (dazu unten 2. a), war die Freistellungsverpflichtung gegenstandslos (vgl. BGH, Urteil vom 5. April 2001 - VII ZR 498/99, BauR 2001, 1097, 1098 = ZfBR 2001, 404 = NZBau 2001, 388). - BGH, 30.09.2004 - VII ZR 458/02
Treuwidrigkeit der Berufung des Bürgen auf das Fehlen einer Sicherungsabrede …
aa) Die Freistellungsverpflichtung ist durch die Aufhebung des Bauträgervertrags und die Löschung der Vormerkung gegenstandslos geworden (vgl. BGH, Urteil vom 5. April 2001 - VII ZR 498/99, BauR 2001, 1097, 1098 = ZfBR 2001, 404, 405 = NZBau 2001, 388). - OLG Frankfurt, 04.02.2004 - 23 U 73/03
Freistellungserklärung der einen Wohnungseigentumsbau durch einen Bauträger …
So hat der BGH in seinem Urteil vom 5.4.2001 (BauR 2001, 1097(1098)) festgestellt, dass mit Ausübung seiner Rechte aus § 326 BGB (a.F.) der Auftraggeber seinen Anspruch auf Übertragung des Eigentums und die Rechte aus der hiervon abhängigen Vormerkung verliert, so dass eine Verpflichtung der den Bauträger finanzierenden Bank, zugunsten des Auftraggebers die Freistellung des Grundstücks von der Haftung zu erklären, nicht mehr besteht.