Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 08.03.2007

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   OLG Koblenz, 19.04.2007 - 5 U 768/06   

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https://dejure.org/2007,2744
OLG Koblenz, 19.04.2007 - 5 U 768/06 (https://dejure.org/2007,2744)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 19.04.2007 - 5 U 768/06 (https://dejure.org/2007,2744)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 19. April 2007 - 5 U 768/06 (https://dejure.org/2007,2744)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Reichweite und Widerlegung der Vermutung des § 476 BGB bei Verschleißmängeln beim Gebrauchtwagenkauf

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 § 476
    Darlegungs- und Beweislast bei Auftreten eines verschleißbedingten Mangels beim Gebrauchtwagenkauf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Inspektion statt Mangelvermutung

  • IWW (Kurzinformation)

    GW-Handel - Bei Verschleiß keine Beweislastumkehr!

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Beweisrecht - Autokauf: Beweiserleichterungen bei Verschleißerscheinungen?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Inspektion statt Mangelvermutung

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Inspektion vor Verkauf - Schutz vor vermutetem Mangel

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Motorschaden am Gebrauchtwagen - Entscheidende Frage: War der verschleißbedingte Mangel schon beim Kauf vorhanden?

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Haftung des Vermieters für Motorschaden an Gebrauchtwagen nur bei Fehlerhaftigkeit des Wagens bei Verkauf

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kaufvertrag, Verbrauchsgüterkauf: Gebrauchtwagenkauf und Beweislast bei Mängeln

  • 123recht.net (Kurzinformation, 6.6.2007)

    Stärkung der Rechte des Verbrauchers beim Gebrauchtwagenkauf

Besprechungen u.ä. (4)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Autokauf - Gebrauchtwagenkauf: OLG geht neue Wege

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Beweisrecht - Autokauf: Beweiserleichterungen bei Verschleißerscheinungen?

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Zur Anwendung des § 476 BGB auf Verschleißmängel

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Reichweite und Widerlegung der Vermutung des § 476 BGB bei Verschleißmängeln beim Gebrauchtwagenkauf

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 1828
  • MDR 2007, 950
  • NZV 2007, 410
  • DAR 2007, 462
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 23.11.2005 - VIII ZR 43/05

    Beweisvereitelung eines Gebrauchtwagenkäufers bei Beseitigung eines angeblich

    Auszug aus OLG Koblenz, 19.04.2007 - 5 U 768/06
    Anders als das Landgericht angenommen hat, läge daher ein Mangel vor, wenn das Riemenspanndämpferelement anlässlich der großen Inspektion bei Kilometerstand 120.000 zwingend hätte ausgewechselt werden müssen, weil dann in der Nichtauswechslung eine vertragswidrige Beschaffenheit des Fahrzeugs bei Gefahrübergang zu sehen wäre (BGH NJW 2006, 434 ).
  • BGH, 05.07.2006 - IV ZR 153/05

    Eintrittspflicht des Rechtsschutzversicherers bei Entziehung der Fahrerlaubnis

    Auszug aus OLG Koblenz, 19.04.2007 - 5 U 768/06
    Gemäß § 476 BGB wird deshalb vermutet, dass der Mangel schon bei Gefahrübergang vorhanden war, es sei denn, eine solche Vermutung wäre mit der Art der Sache oder des Mangels unvereinbar (BGH VersR 2006, 1355 ).
  • LG Karlsruhe, 08.11.2005 - 6 OH 4/05

    Selbstständiges Beweisverfahren zur Ermittlung des Werts des Versorgungsrechts in

    Auszug aus OLG Koblenz, 19.04.2007 - 5 U 768/06
    Es hat unter Auswertung des im selbständigen Beweisverfahren (6 OH 4/05 LG Trier) eingeholten Gutachtens des Sachverständigen H.
  • BGH, 10.11.2021 - VIII ZR 187/20

    Schadensersatzansprüche wegen Sachmängeln nach Gebrauchtwagenkauf: Einordnung des

    Auf die in der Rechtsprechung und im Schrifttum umstrittene Frage, ob Verschleißmängel ihrer Art nach unter den Vermutungsausschluss nach § 476 Halbs. 2 Alt. 2 BGB aF fallen (verneinend: OLG Koblenz, NJW 2007, 1828; jurisPK-BGB/Ball, Stand: 1. Februar 2020, § 477 Rn. 50; BeckOK-BGB/Faust, Stand: 1. Mai 2021, § 477 Rn. 17; bejahend: KG, ZGS 2005, 76; MünchKommBGB/S. Lorenz, 8. Aufl., § 477 Rn. 20; Henssler/Westphalen, Praxis der Schuldrechtsreform, 2. Aufl., § 476 Rn. 7), kommt es hier deshalb nicht an.
  • OLG Celle, 16.04.2008 - 7 U 224/07

    Einordnung einer Leckage der Kraftstoffzuleitung im Motorraum als gewöhnlicher

    So hat das OLG Koblenz im Urteil vom 19. April 2007 auszugsweise ausgeführt (NJW 2007, 1828):.
  • OLG Hamm, 10.06.2010 - 28 U 15/10

    Verschleiß eines Gebrauchtwagens als Sachmangel

    Dies führt dazu, dass ein Verschleißgrad, der den normalen Nutzer unter gewöhnlichen Umständen zum Auswechseln des Verschleißteils veranlasst, einen Mangel darstellt, wenn das technische Gerät ohne Austausch - und ohne Hinweis auf die Erneuerungsbedürftigkeit - verkauft wird (zur Nichtauswechselung auswechselungsbedürftiger Verschleißteile als Sachmangel siehe OLG Düsseldorf, DAR 2007, 211, 212; OLG Koblenz, NJW 2007, 1828; Reinking/Eggert , aaO, Rz. 1515, 1535 f.; Senatsurteil vom 7. März 2002 - 28 U 147/01, n.v. - sog. "Wellentheorie").
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 08.03.2007 - 5 U 1518/06   

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https://dejure.org/2007,2735
OLG Koblenz, 08.03.2007 - 5 U 1518/06 (https://dejure.org/2007,2735)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08.03.2007 - 5 U 1518/06 (https://dejure.org/2007,2735)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 08. März 2007 - 5 U 1518/06 (https://dejure.org/2007,2735)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • autokaufrecht.info

    Wirksamer Rücktritt trotz versäumter Kfz-Inspektionen

  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Rückabwicklung eines Kaufvertrags über einen Pkw nach Ablehnung einer Mängelbeseitigung durch den Vertragshändler; Schadensersatz wegen Nutzungsausfalls bedingt durch eine sachverständige Begutachtung im selbstständigen Beweisverfahren; Ursächlichkeit von ...

  • Judicialis
  • RA Kotz

    Rücktritt PKW-Kaufvertrag - herausspringen des 6. Ganges

  • rechtsportal.de

    BGB § 434 Abs. 1 § 437 Nr. 1 § 439 Abs. 1
    Mangelhaftigkeit eines Kfz wegen Getriebeschaden nach 18 Monaten Betrieb aufgrund eines Konstruktionsfehlers

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • IWW (Kurzinformation)

    NW-Handel - Rücktritt trotz versäumter Inspektion

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Inspektion versäumt - trotzdem Schadensersatz bei Fahrzeugmangel?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Getriebeschwäche nach 18 Monaten Nutzung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Der sechste Gang fiel aus - Der Käufer kann den Wagen wegen Getriebeschwäche zurückgeben

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Autokauf: Rücktritt ist trotz versäumter Inspektion möglich

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Gänge dürfen auch nach 18 Monaten nicht rausspringen

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Neuwagenkauf: Getriebeschwäche nach 18 Monaten Nutzung

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Gänge dürfen auch nach 18 Monaten nicht rausspringen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1291
  • NZV 2008, 156
  • DAR 2007, 462
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 30.04.2009 - 12 U 241/07

    Ansprüche auf Nutzungsausfall beim Rücktritt vom Kaufvertrag über einen Pkw

    (d) Auch aus den Entscheidungen des OLG Koblenz (NJW-RR 2007, 1291 ) sowie des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 28. Januar 2008 - I-1 U 151/07), die einen Anspruch auf Nutzungsausfallentschädigung bejaht haben, ergeben sich keine neuen Argumente.
  • LG Aachen, 15.05.2012 - 8 O 29/11

    Mangel eines Gebrauchtwagens bei mehrjährigem Einsatz als Fahrschulwagen

    Es hat sich aber· nicht um ein verbundenes Geschäft gehandelt, so dass die Klägerin nunmehr Zahlung an sich verlangen kann, da selbst eine Zahlung der Bank direkt an die Beklagte als Leistung der Klägerin zu werten wäre (vgl. hierzu OLG Koblenz, Urt. v. 08.03.2007, Az.: 5 U 1518/06 - zitiert nach juris).
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