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| OLG Hamburg, 31.08.1982 - 2a UF 16/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- familienrecht-deutschland.de
EheG § 32; ZPO § 629b
Ehescheidung; Eheaufhebung; Fallsucht (Epilepsie) als persönliche Eigenschaft iSd § 32 Abs. 1 EheG; objektiver Maßstab bei der Beurteilung der Abhaltung des irrenden Ehegatten von der Eingehung der Ehe bei Kenntnis der Sachlage; Gefährdung der Nachkommenschaft; besondere ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1982, 1211
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- RG, 20.12.1934 - IV 238/34
Ist Unterleibstuberkulose der Frau eine zur Anfechtung der Ehe berechtigende …
Auszug aus OLG Hamburg, 31.08.1982 - 2a UF 16/81
Eine persönliche Eigenschaft in diesem Sinne kann auch eine Krankheit sein, nämlich dann, wenn es sich dabei um eine schwere, unheilbare und dauernde Gesundheitsbeschädigung handelt, die der Persönlichkeit ein bleibendes Gepräge gibt (RGZ 146, 241, 243; BGH LM Nr. 1 und 2 zu § 32 EheG;… MünchKomm/Müller-Gindullis, BGB § 32 EheG Rdn. 29).
- OLG Brandenburg, 16.10.2007 - 10 UF 141/07
Aufhebung einer Ehe wegen unterbliebenem Zusammenleben in häuslicher Gemeinschaft …
- OLG Stuttgart, 25.01.2007 - 11 UF 169/06
Eheaufhebungsklage; Scheidungsantrag: Klageänderung in der Berufungsinstanz
Zwar gilt die genannte Vorschrift nach ihrem Wortlaut nur, wenn in der ersten Instanz ein Scheidungsantrag abgewiesen worden ist; nach Auffassung des Senats ist § 629 b Abs. 1 Satz 1 ZPO aber entsprechend anzuwenden (ebenso: Hamburg FamRZ 1982, 1211;… Münchener Kommentar/Finger, § 629 b Rn. 2;… Schwab/Maurer, Handbuch des Scheidungsrechts, 5. Aufl., Kap. I Rn. 304;… a.A.: Zöller/Philippi, § 611 ZPO Rn. 6), wenn in erster Instanz der Antrag auf Aufhebung der Ehe abgewiesen worden ist und in der Berufungsinstanz aufgrund einer zulässigen Klagänderung der in der Sache begründete Antrag auf Scheidung der Ehe geltend gemacht wird. - OLG Brandenburg, 12.05.2021 - 13 UF 23/21
Beschwerde gegen die Ablehnung einer Eheaufhebung; Reichweite von …
Zwar gilt die genannte Vorschrift nach ihrem Wortlaut nur, wenn in der ersten Instanz ein Scheidungsantrag abgewiesen worden ist; sie ist aber entsprechend anzuwenden, wenn in erster Instanz der Antrag auf Aufhebung der Ehe abgewiesen worden ist und in der Berufungsinstanz auf Grund einer zulässigen Klageänderung der in der Sache begründete Antrag auf Scheidung der Ehe geltend gemacht wird (…vgl. Keidel/Weber FamFG, 20. A., § 146 FamFG Rn. 4;… BeckOK FamFG/Weber, 37. Ed., § 146 FamFG Rn. 5; OLG Brandenburg, 2. Familiensenat, FamRZ 2008, 1534; OLG Stuttgart, FamRZ 2007, 1111; OLG Hamburg, FamRZ 1982, 1211).