Rechtsprechung
| AG Bautzen, 14.07.1993 - 1 F 77/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1565; EinigungsV Kapitel V Art. 18
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
DDR-Scheidung; DDR-Ehe; Scheidungsurteil aus DDR-Zeiten; Wirksamkeit des Scheidungsurteils; Zerrüttung; Trennungsjahr
Papierfundstellen
- FamRZ 1994, 1388
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.04.1985 - IVb ZR 15/84
Bestimmung der ehelichen Lebensverhältnisse bei ungewisser beruflicher …
Auszug aus AG Bautzen, 14.07.1993 - 1 F 77/93
Denn ein solcher Auskunftsanspruch besteht nur, wenn die Auskunft für den Unterhaltsanspruch relevant ist (vgl. BGH NJW 85, 1699) Diese Relevanz ist nicht gegeben, wenn der Klägerin zweifelsfrei kein Unterhaltsanspruch zusteht. - BGH, 28.03.1962 - IV ZR 272/61
Sowjetzonales Ehescheidungsurteil
Auszug aus AG Bautzen, 14.07.1993 - 1 F 77/93
Dies ergibt sich deutlich aus einer Entscheidung des BGH vom 28.3.1962 (NJW 1963, 153).
- BGH, 11.11.1998 - XII ZR 19/97
Zur Wirksamkeit eines DDR-Scheidungsurteils, dem ein Feststellungsurteil in der …
Das in der DDR ergangene Scheidungsurteil ist deshalb im Ergebnis so anzusehen und zu behandeln, als sei es auf ein Rechtsmittel hin aufgehoben worden (im Ergebnis wie hier: Bosch in einer Anmerkung zu einer Entscheidung des AG Bautzen, FamRZ 1994, 1388, 1390 und ihm folgend Staudinger/Rauscher, BGB 13. Bearb. EGBGB Art. 234 § 1 Rdn. 10;… MünchKomm-BGB/von Mohrenfels aaO;… jedenfalls im Grundsatz auch Soergel/Schurig, BGB 12. Bearb. EGBGB Art. 17 Rdn. 194 m.N.).