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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 29.01.1997 - 6 WF 11/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,8247
OLG Zweibrücken, 29.01.1997 - 6 WF 11/97 (https://dejure.org/1997,8247)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 29.01.1997 - 6 WF 11/97 (https://dejure.org/1997,8247)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 29. Januar 1997 - 6 WF 11/97 (https://dejure.org/1997,8247)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsmittel gegen eine einstweilige Anordnung in einem selbstständigen Hausratsverfahren; Vorläufige Zuweisung einer Wohnung an einen Ehegatten; Zuweisung des im Miteigentum von Eheleuten stehenden Zweifamilienhauses zur alleinigen Nutzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1998, 572
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 05.08.1997 - 2 W 11/97, 2 W 14/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,8065
OLG Karlsruhe, 05.08.1997 - 2 W 11/97, 2 W 14/97 (https://dejure.org/1997,8065)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 05.08.1997 - 2 W 11/97, 2 W 14/97 (https://dejure.org/1997,8065)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 05. August 1997 - 2 W 11/97, 2 W 14/97 (https://dejure.org/1997,8065)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    GKG § 12 Abs. 3 § 15 § 17 Abs. 1, 4
    Streitwert bei Klage auf Zahlung von Regelunterhalt

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 1998, 572
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Karlsruhe, 19.03.1993 - 2 W 4/93
    Auszug aus OLG Karlsruhe, 05.08.1997 - 2 W 11/97
    Werterhöhungen oder Wertminderungen während der Instanz sind somit unmaßgebend (Aufgabe der Senatsrechtsprechung laut Beschluß vom 19.03.1993, Die Justiz 1994, 23).

    Da hier der vermögensrechtliche Anspruch der höhere ist, so bestimmt dieser den Streitwert (Senatsbeschluß vom 19.03.1993, Die Justiz 1994, 23).

  • BVerfG, 22.02.2006 - 1 BvR 144/06

    Berechnung des "Nettoeinkommens" iSd § 48 Abs 3 S 1 GKG ohne Berücksichtigung von

    Diese Auslegung der einfachrechtlichen Norm zur Streitwertberechnung ist zwar nicht unumstritten, entspricht aber der überwiegenden Ansicht in Rechtsprechung und Literatur (vgl. OLG Dresden [10. Zivilsenat], FamRZ 2004, S. 1225; OLG Karlsruhe, FamRZ 1998, S. 572; Musielak, ZPO, 4. Aufl. 2005, § 3 Rn. 25; Roth, in: Stein/Jonas, ZPO, 22. Aufl. 2003, § 3 Rn. 32 m.w.N.; a.A. OLG Dresden [22. Zivilsenat], FamRZ 2002, S. 1640; Hartmann, Kostengesetze, 35. Aufl. 2005, § 48 GKG Rn. 38).
  • OLG Karlsruhe, 04.12.1997 - 2 W 15/97

    Streitwert bei Antrag auf Regelunterhalt und Vaterschaftsfeststellung

    Bei der Ermittlung des Jahresbetrags gemäß § 17 Abs. 1 Satz 2 GKG ist vom höchsten Bedarfssatz der Regelunterhaltsverordnung nach der bei Anhängigkeit der Klage maßgebenden Fassung (vgl. § 15 GKG n.F.) auszugehen (Senatsbeschluß v. 5.8.1997 - 2 W 11/97, 2 W 17/97).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 21.07.1997 - 16 WF 62/97   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,17846
OLG Karlsruhe, 21.07.1997 - 16 WF 62/97 (https://dejure.org/1997,17846)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 21.07.1997 - 16 WF 62/97 (https://dejure.org/1997,17846)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 21. Juli 1997 - 16 WF 62/97 (https://dejure.org/1997,17846)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • FamRZ 1998, 572
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Dresden, 13.02.2002 - 22 UF 562/01

    Streitwert; Scheidung; Berufungsrücknahme; Arbeitslosenhilfe

    Der hiervon abweichenden Auffassung, nach der Arbeitslosenhilfe - in gleicher Weise wie Sozialhilfe - nicht zum Einkommen i. S. des § 12 Abs. 2 GKG zähle (so OLG Gelle, FamRZ 2000, 1520; OLG Karlsruhe, FamRZ 1998, 572; OLG Bremen, JurBüro 1992, 113), kann nicht gefolgt werden.
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