Weitere Entscheidungen unten: OLG Hamm, 02.08.2004 | OLG Brandenburg, 15.01.2004

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 17.03.2005 - 18 WF 12/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,15254
OLG Karlsruhe, 17.03.2005 - 18 WF 12/05 (https://dejure.org/2005,15254)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 17.03.2005 - 18 WF 12/05 (https://dejure.org/2005,15254)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 17. März 2005 - 18 WF 12/05 (https://dejure.org/2005,15254)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,15254) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein Umgangsverfahren; Verweisbarkeit auf einen Prozesskostenvorschuss gegen den Ehemann; Beurteilung der Erforderlichkeit der Beiordnung eines Rechtsanwalts in einer Sorgerechtsangelegenheiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 121
    Beiordnung eines Rechtsanwalts im Verfahren über das Umgangsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2005, 2004
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 18.02.2009 - XII ZB 137/08

    Beiordnung eines Rechtsanwalts im Rahmen der Prozesskostenhilfe im

    Das Oberlandesgericht hat es deshalb - im Ansatz zutreffend - abgelehnt, eine allgemeine Regel dahin aufzustellen, dass es sich bei einer Entscheidung über das Umgangsrecht im Allgemeinen um ein rechtlich und tatsächlich schwieriges Verfahren handele, das die Beiordnung eines Rechtsanwalts gebiete (so aber OLG Nürnberg FamRZ 1997, 215 ; differenzierend OLG Karlsruhe FamRZ 2005, 2004 ; zur Beiordnung in Verfahren nach § 52 a FGG vgl. OLG München FamRZ 2000, 1225 ).
  • OLG Celle, 11.11.2009 - 17 WF 131/09

    Beiordnung eines Rechtsanwalts in einem Umgangsverfahren

    Deshalb ist - wie schon bisher - in der Regel die Beiordnung eines Anwalts geboten, wenn das Umgangsrecht insgesamt oder zumindest wesentliche Elemente seiner Ausgestaltung im Streit sind (OLG Karlsruhe, FamRZ 2005, 2004, Bumiller/Harders, § 78 Rn. 4. Musielak/Borth, § 78 Rn. 4. Keidel/Zimmermann, § 78 Rn. 12. aA Horndasch/Viefhues/Götsche, § 78 Rn. 34 Stichwort: Umgangsrechtsverfahren).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 02.08.2004 - 7 WF 142/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,6245
OLG Hamm, 02.08.2004 - 7 WF 142/04 (https://dejure.org/2004,6245)
OLG Hamm, Entscheidung vom 02.08.2004 - 7 WF 142/04 (https://dejure.org/2004,6245)
OLG Hamm, Entscheidung vom 02. August 2004 - 7 WF 142/04 (https://dejure.org/2004,6245)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,6245) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    ZPO § 117 Abs. 4 § 120 Abs. 4 S. 2 § 124 Nr. 2
    Aufhebung der Bewilligung der Prozesskostenhilfe wegen unterbliebener neuer Erklärung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2005, 341
  • FamRZ 2005, 2004
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Koblenz, 09.12.1998 - 1 W 815/98

    Überprüfung von Änderungen der wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse

    Auszug aus OLG Hamm, 02.08.2004 - 7 WF 142/04
    Die Beschwerdeführerin war daher nur verpflichtet, sich zu erklären, ob eine Veränderung eingetreten ist, die Ausfüllung einer neuen Formularerklärung durfte von ihr somit nicht verlangt werden (ständige Rspr. des Senats; vgl. Beschluss vom 10.09.1999 - 7 WF 486/99, der einhelligen Meinung in Rspr. und Literatur folgend, vgl. Zöller-Philippi § 124 ZPO Rdnr. 10 a; Baumbach-Lauterbach-Hartmann § 120 ZPO Rdnr 29; OLG Koblenz FamRZ 99, 1144; OLG Brandenburg RamRZ 96, 806; OLG Baumburg FamRZ 2000, 761).
  • OLG Braunschweig, 31.03.2009 - 3 WF 31/09

    Anforderungen an die Aufhebung der bewilligten Prozesskostenhilfe;

    Nach nahezu einhelliger Meinung berechtigt diese Bestimmung ihrem Wortlaut nach das Gericht nicht dazu, zur Überprüfung möglicherweise eingetretener Änderungen der wirtschaftlichen und persönlichen Verhältnisse zu verlangen, dass erneut eine vollständige Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse vorgelegt wird ( OLG Hamm, Beschluss vom 02.08.2004 - 7 WF 142/04 - MDR 2005, 341; OLG Koblenz, Beschluss vom 09.12.1998 - 1 W 815/98 - FamRZ 2000, 104; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 21.10.2003 - 16 WF 175/03 - FamRZ 2005, 48; OLG Köln, Beschluss vom 09.06.2006 - 4 WF 93/06 - OLGR 2006, 875; Stein/Jonas/Bork, ZPO, 21. Aufl., § 120 Rz. 34; Musielak-Fischer, ZPO, 6. Aufl., § 124 Rz. 6; Zöller/Philippi, ZPO, 27. Aufl., § 120 Rz. 28 a).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 15.01.2004 - 10 WF 262/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,21425
OLG Brandenburg, 15.01.2004 - 10 WF 262/03 (https://dejure.org/2004,21425)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 15.01.2004 - 10 WF 262/03 (https://dejure.org/2004,21425)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 15. Januar 2004 - 10 WF 262/03 (https://dejure.org/2004,21425)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,21425) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Abänderung einer Entscheidung über die zu leistenden Zahlungen bei einem Prozesskostenhilfeantrag; Gründe für eine Abänderung; Kriterien für die Bemessung der Höhe des von der Partei einzusetzenden Vermögens

  • OLG Brandenburg PDF
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2005, 2004 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht