Rechtsprechung
   BGH, 03.05.2006 - XII ZR 35/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,4416
BGH, 03.05.2006 - XII ZR 35/04 (https://dejure.org/2006,4416)
BGH, Entscheidung vom 03.05.2006 - XII ZR 35/04 (https://dejure.org/2006,4416)
BGH, Entscheidung vom 03. Mai 2006 - XII ZR 35/04 (https://dejure.org/2006,4416)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,4416) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zahlung von Unterhalt gegen die Großmutter; Berechnung der Leistungsfähigkeit einer Rentnerin im Rahmen der Geltendmachung eines Unterhaltsanspruchs; Bestehen einer gesteigerten Unterhaltspflicht im Verhältnis Großeltern und Kind

  • Judicialis

    BGB § 1603 Abs. 1; ; BGB § 1603 Abs. 2 Satz 1; ; BGB § 1606 Abs. 3; ; BGB § 1607 Abs. 1; ; BGB § 1607 Abs. 2

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1603 Abs. 2 S. 1
    Voraussetzungen und Umfang des Enkelunterhalts

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Familienrecht - Inanspruchnahme der Großmutter wegen Unterhaltszahlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Keine gesteigerte Unterhaltspflicht bei Großeltern

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Enkelunterhalt - Selbstbehalt der Großeltern

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2006, 1099
  • FamRZ 2007, 423
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 08.06.2005 - XII ZR 75/04

    Anforderungen an die Auseinandersetzung mit den rechtlichen Erwägungen des

    Auszug aus BGH, 03.05.2006 - XII ZR 35/04
    Das rechtfertigt es, ihnen generell die erhöhten Selbstbehaltsbeträge, wie sie auch im Rahmen des Elternunterhalts gelten, zuzubilligen (Senatsurteil vom 8. Juni 2005 - XII ZR 75/04 - FamRZ 2006, 26, 28 m. Anm. Duderstadt FamRZ 2006, 30 f. und Luthin FamRB 2006, 4 f. und FF 2006, 54 f.).
  • BGH, 27.10.2021 - XII ZB 123/21

    Bei finanziell leistungsfähigen Großeltern keine gesteigerte Unterhaltspflicht

    Denn eine Inanspruchnahme wird in der Regel erst stattfinden, wenn der Unterhaltsverpflichtete sich selbst bereits in einem höheren Lebensalter befindet, seine Lebensverhältnisse demzufolge bereits längerfristig seinem Einkommensniveau angepasst hat, Vorsorge für sein eigenes Alter treffen möchte oder sogar bereits Rente bezieht und sich dann einer Unterhaltsforderung ausgesetzt sieht, für die nach der natürlichen Generationenfolge die Eltern aufzukommen haben und für die er deshalb nur nachrangig haftet (vgl. Senatsurteile vom 20. Dezember 2006 - XII ZR 137/04 - FamRZ 2007, 375, 376; vom 3. Mai 2006 - XII ZR 35/04 - FamRZ 2006, 1099 f. und vom 8. Juni 2005 - XII ZR 75/04 - FamRZ 2006, 26, 28).

    Das gilt ohne weiteres auch dann, wenn man nicht - wie das Oberlandesgericht - als angemessenen Selbstbehalt des Großvaters lediglich 1.800 EUR ansetzt (vgl. Ziffer 21.3.2. der Unterhaltsleitlinien des Oberlandesgerichts), sondern der Senatsrechtsprechung entsprechend (vgl. Senatsurteile vom 20. Dezember 2006 - XII ZR 137/04 - FamRZ 2007, 375, 376; vom 3. Mai 2006 - XII ZR 35/04 - FamRZ 2006, 1099 f. und vom 8. Juni 2005 - XII ZR 75/04 - FamRZ 2006, 26, 28) diesem Selbstbehalt auch die Hälfte des 1.800 EUR übersteigenden Betrags, mithin hier [(3.473 EUR - 1.800 EUR) : 2 = rund] 837 EUR, hinzurechnet.

  • BGH, 20.12.2006 - XII ZR 137/04

    Voraussetzungen und Umfang der Unterhaltspflicht von Großeltern gegenüber

    Das rechtfertigt es, ihnen generell die erhöhten Selbstbehaltsbeträge, wie sie auch im Rahmen des Elternunterhalts gelten, zuzubilligen (Senatsurteile vom 8. Juni 2005 - XII ZR 75/04 - FamRZ 2006, 26, 28 m.Anm. Duderstadt FamRZ 2006, 30 f. und Luthin FamRB 2006, 4 f. und ff. 206, 54 f. und vom 3. Mai 2006 - XII ZR 35/04 - FamRZ 2006, 1099).
  • OLG Düsseldorf, 07.12.2006 - 9 UF 67/06

    Kriterien für die Bestimmung des Bedarfs des Unterhaltsberechtigten;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OLG Köln, 19.01.2010 - 25 UF 48/09

    Höhe des Selbstbehalts eines Unterhaltspflichtigen im Rentenalter

    Das entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Enkelunterhalt (FamRZ 2007, 375 unter Festhaltung an BGH FamRZ 2006, 26, 28 und BGH FamRZ 2006, 1099).
  • OLG Köln, 08.06.2010 - 25 UF 232/09

    Verwirkung des Unterhaltsanspruchs eines arbeitsunfähigen Erwachsenen gegen

    Das entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Enkelunterhalt (FamRZ 2007, 375 unter Festhaltung an BGH FamRZ 2006, 26, 28 und BGH FamRZ 2006, 1099).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht