Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtliche Ausgestaltung eines europäischen Patentes betreffend ein Verfahren zum Beschneiden von mehrlagigen Druckprodukten bei der industriellen Fließfertigung; Schaffung eines zuverlässigen und präzisen Verfahrens sowie einer einfachen, wartungsfreundlichen und ...

 
• Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

  Beschneiden von mehrlagigen Druckprodukten

• Judicialis

  ZPO § 148

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  PatG § 1
  Prüfung erfinderischer Tätigkeit im Patentnichtigkeitsverfahren bei Verfahren zum Beschneiden von kontinuierlich geförderten mehrlagigen Druckprodukten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• OLG Düsseldorf, 20.10.2005 - I-2 U 80/04
• OLG Düsseldorf, 12.12.2005 - 2 U 80/04

Wird zitiert von ... (5)

• OLG Düsseldorf, 23.03.2006 - 2 U 55/05

  Stabilisierung von Förderstrecken-Druckprodukten

  Auf die Berufung der Antragsgegnerin hat der Senat dieses Urteil durch Urteil vom 20. Oktober 2005 (I-2 U 80/04) abgeändert und den Verfügungsbeschluss hinsichtlich seines Ausspruches zu I. 1. unter Zurückweisung des auf seinen Erlass gerichteten Antrages aufgehoben, nachdem im dortigen Nichtigkeitsverfahren weiterer Stand der Technik entgegengehalten worden war, der den Senat in einem Hauptsacheverfahren veranlasst hätte, die Verhandlung gemäß § 148 ZPO auszusetzen, bis im Nichtigkeitsverfahren eine diesen Stand der Technik mitberücksichtigende Entscheidung gefallen wäre.

  Die Akte 4 b O 199/04 Landgericht Düsseldorf (= I-2 U 80/04 Oberlandesgericht Düsseldorf [nachfolgend: Beiakte]) lag zur Information vor und war Gegenstand der mündlichen Verhandlung.

• OLG Düsseldorf, 28.06.2007 - 2 U 25/07

  Medizinisches Instrument II

  Der Senat hat wiederholt trotz einer entgegenstehenden erstinstanzlichen Entscheidung im Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren aufgrund eigener Sachprüfung angesichts bestehender erheblicher Zweifel an der Schutzfähigkeit die Verhandlung ausgesetzt bzw. eine einstweilige Verfügung nicht erlassen bzw. einer erlassene einstweilige Verfügung aufgehoben (vgl. zum Beispiel die Entscheidung "Steinknacker" Mitt. 1997, 257-261 sowie das im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ergangene Urteil vom 20.10.2005 - I 2 U 80/04).
• OLG Düsseldorf, 28.06.2007 - 2 U 134/06

  Kein Verfügungsgrund wegen Patentverletzung bei Zweifeln am Rechtsbestand des …

  Vielmehr darf sich auch in solchen Fällen das Verletzungsgericht nicht der ernsthaften Prüfung der Erfolgsaussichten der Beschwerde entziehen (…vgl. Rogge, GRUR Int. 1996, 386, 388;… Benkard aaO § 139 Rdn. 107) Der Senat hat wiederholt trotz einer entgegenstehenden erstinstanzlichen Entscheidung im Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren aufgrund eigener Sachprüfung angesichts bestehender erheblicher Zweifel an der Schutzfähigkeit die Verhandlung ausgesetzt bzw. eine einstweilige Verfügung nicht erlassen bzw. einer erlassene einstweilige Verfügung aufgehoben (vgl. zum Beispiel die Entscheidung "Steinknacker" Mitt. 1997, 257-261 sowie das im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ergangene Urteil vom 20.10.2005 - Az. I -2 U 80/04).
• OLG Düsseldorf, 25.09.2008 - 2 U 57/07

  Beschneiden von mehrlagigen Druckprodukten II

  Auf die Berufung der Beklagten zu 1. hat der Senat mit Urteil vom 20. Oktober 2005 (I-2 U 80/04, Anlagen K 19 und rop 1) das Urteil des Landgerichts abgeändert und die einstweilige Verfügung unter Zurückweisung des auf ihren Erlass gerichteten Antrages aufgehoben.
• OLG Düsseldorf, 28.06.2007 - 2 U 18/05

  Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen Verletzung des deutschen Teils …

  Der Senat hat wiederholt trotz einer entgegenstehenden erstinstanzlichen Entscheidung im Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren aufgrund eigener Sachprüfung angesichts bestehender erheblicher Zweifel an der Schutzfähigkeit die Verhandlung ausgesetzt bzw. eine einstweilige Verfügung nicht erlassen bzw. einer erlassene einstweilige Verfügung aufgehoben (vgl. zum Beispiel die Entscheidung "Steinknacker" Mitt. 1997, 257-261 sowie das im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung ergangene Urteil vom 20.10.2005 - I 2 U 80/04).