Rechtsprechung
   BGH, 10.06.2010 - I ZR 42/08   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    Praxis Aktuell

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 3 UWG, § 5 Abs 1 Nr 1 UWG, § 8 Abs 1 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Verwendung einer eingetragenen Marke - Praxis Aktuell

  • aufrecht.de

    Untersagung der irreführenden Verwendung einer eingetragenen Marke

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    UWG § 5 Abs. 1 Nr. 1
    Praxis Aktuell

  • Jurion

    Zulässigkeit der Untersagung einer irreführenden Verwendung einer eingetragenen Marke bei fehlender Irreführung bereits aufgrund der Eigenschaften dieser Marke

  • kanzlei.biz

    Praxis Aktuell: Zur irreführenden Verwendung einer eingetragenen Marke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Untersagung einer irreführenden Verwendung einer eingetragenen Marke bei fehlender Irreführung bereits aufgrund der Eigenschaften dieser Marke

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Irreführende Verwendung einer eingetragenen Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    "Praxis Aktuell" - Die irreführende Verwendung einer eingetragenen Marke

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Zur Untersagung der irreführenden Verwendung einer eingetragenen Marke

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Software "Praxis Aktuell Lohn & Gehalt" wegen Bezug zu AOK irreführend

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Auch eingetragene Marke kann irreführend sein

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2011, 401
  • GRUR 2011, 85
  • MMR 2011, 93
  • MIR 2010, Dok. 164
  • afp 2011, 59



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 07.04.2011 - I ZR 34/09  

    Leistungspakete im Preisvergleich

    Zudem muss die Handlung zum Zeitpunkt ihrer Begehung wettbewerbswidrig gewesen sein, weil es andernfalls an der Wiederholungsgefahr fehlt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 14. Januar 2010 - I ZR 138/07, GRUR 2010, 259 Rn. 13 = WRP 2010, 374 - Zimtkapseln; Urteil vom 10. Juni 2010 - I ZR 42/08, GRUR 2011, 85 Rn. 15 = WRP 2011, 63 - Praxis aktuell, mwN).
  • BGH, 15.08.2013 - I ZR 188/11  

    Hard Rock Cafe

    Aus § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 UWG könnte sich für sie allerdings ein Anspruch auf Unterlassung einer irreführenden Verwendung des Logos ergeben (vgl. für den Fall der irreführenden Verwendung einer Marke BGH, Urteil vom 10. Juni 2010 - I ZR 42/08, GRUR 2011, 85 Rn. 18 = WRP 2011, 63 - Praxis Aktuell).
  • BGH, 20.01.2011 - I ZR 28/09  

    Kein Telekom-Anschluss nötig

    Zudem muss die Handlung zum Zeitpunkt ihrer Begehung wettbewerbswidrig gewesen sein, weil es andernfalls an der Wiederholungsgefahr fehlt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 10. Juni 2010 - I ZR 42/08, GRUR 2011, 85 Rn. 15 = WRP 2011, 63 - Praxis Aktuell, mwN).

    Es ist deshalb nicht erforderlich, zwischen der vor und nach dem 30. Dezember 2008 geltenden Rechtslage zu unterscheiden (vgl. BGH, Urteil vom 22. Oktober 2009 - I ZR 73/07, GRUR 2010, 352 Rn. 10 = WRP 2010, 636 - Hier spiegelt sich Erfahrung; BGH, GRUR 2011, 85 Rn. 16 - Praxis Aktuell).

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