Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 29.09.2006 - I-3 W 156/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vollstreckbarerklärung des Urteils eines anderen Mitgliedstaates der europäischen Gemeinschaft ; Gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivilsachen und Handelssachen in den Mitgliedstaaten der europäischen Gemeinschaft; ...
- Judicialis
AVAG § 8 Abs. 1 Satz 4; ; AVAG § 11; ; AVAG § 20; ; AVAG § 36 Abs. 1; ; EuGVVO Art. 43; ; ZPO § 788
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zu den Vorraussetzungen der Anerkennung ausländischer Entscheidungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 19.05.2006 - 13 O 138/06
- OLG Düsseldorf, 29.09.2006 - I-3 W 156/06
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.04.1994 - IX ZB 8/94
Rechtsbeschwerdefähige Entscheidung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 29.09.2006 - 3 W 156/06
Sie gilt jedoch nur, solange die Zwangsvollstreckung nicht über Maßnahmen zur Sicherung hinausgehen darf, d.h. also für die Dauer des Rechtsbehelfsverfahrens gegen die Vollstreckbarerklärung, Art. 47 Abs. 3 EuGVVO (…vgl. Geimer, a.a.O., Art. 46, 14; BGH, NJW 1994, 2156).
- OLG Düsseldorf, 08.09.2016 - 3 W 316/15
Geltendmachung von Einwendungen gegen die Vollstreckbarerklärung eines …
- OLG Köln, 09.04.2010 - 4 UF 56/10
Wirksamkeit und Anerkennung einer in Malaysia ergangenen Sorgerechtsentscheidung
Im Fehlen einer schriftlicher Begründungen der einstweiligen Anordnung liegt ebenso wenig ein Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs, zumal dann nicht, wenn wie hier, mündliche Verhandlungen stattgefunden haben (vgl. z. B. OLG Düsseldorf OLGR 2007, 161 ff. m. w. N.).