Rechtsprechung
| BGH, 25.11.1999 - III ZR 221/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,11747) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Erteilung von Auskünften - Rechenschaftsverpflichtungen - Bemessung der Beschwer - Antrag auf Heraufsetzung der Beschwer - Aufbereitung von Buchunterlagen
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3, 546 Abs. 1
Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.11.1994 - GSZ 1/94
Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft
Auszug aus BGH, 25.11.1999 - III ZR 221/99
Im Fall der Einlegung eines Rechtsmittels gegen die Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft oder zur Rechenschaftslegung bemißt sich die Beschwer nach dem Aufwand an Zeit und Kosten, den die Erfüllung des titulierten Anspruchs erfordert, sowie nach einem etwaigen Geheimhaltungsinteresse des Verurteilten (Beschluß des Großen Senats für Zivilsachen BGHZ 128, 85). - BGH, 27.06.1990 - XII ZR 20/90
Statthaftigkeit eines Antrags auf Heraufsetzung der im Berufungsurteil …
Auszug aus BGH, 25.11.1999 - III ZR 221/99
Diese Tatsachen müssen aber in der gebotenen Weise glaubhaft gemacht werden (vgl. z.B. Beschluß des XII. Zivilsenats vom 27. Juni 1990 - XII ZR 20/90 = BGHR ZPO § 546 Abs. 2 Neue Tatsachen 4).