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   BGH, 03.05.2006 - IV ZR 240/03   

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https://dejure.org/2006,15668
BGH, 03.05.2006 - IV ZR 240/03 (https://dejure.org/2006,15668)
BGH, Entscheidung vom 03.05.2006 - IV ZR 240/03 (https://dejure.org/2006,15668)
BGH, Entscheidung vom 03. Mai 2006 - IV ZR 240/03 (https://dejure.org/2006,15668)
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Volltextveröffentlichungen (9)

     
  • Judicialis

    ZPO § 138 Abs. 3; ; ZPO § 288; ; BUZ § 6; ; BUZ § 7

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BB-BUZ
    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels Wirksamkeit einer Ausschlussklausel in der Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 07.12.1998 - II ZR 266/97

    Zulässigkeit pauschalierten Bestreitens; Wirksamkeit der Neufestsetzung der …

    Auszug aus BGH, 03.05.2006 - IV ZR 240/03
    Damit ist das Landgericht zu Recht davon ausgegangen, dass den Kläger insoweit eine sekundäre Darlegungslast trifft (vgl. dazu BGHZ 140, 156, 158 m.w.N.; BVerfG NJW 2000, 1483 f.).
  • BGH, 28.04.1999 - IV ZR 123/98

    Einstellung der Leistungen aus einer BUZ

    Auszug aus BGH, 03.05.2006 - IV ZR 240/03
    Das Schreiben der Beklagten vom 9. April 1998 genügt im Zusammenhang mit ihren Schreiben vom 19. und 13. März 1998 den Anforderungen der Senatsrechtsprechung an eine wirksame Änderungsmitteilung nach § 7 BUZ (vgl. dazu Urteil vom 28. April 1999 - IV ZR 123/98 - VersR 1999, 958).
  • BVerfG, 06.10.1999 - 1 BvR 2110/93

    Aufbürdung der Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen einer …

    Auszug aus BGH, 03.05.2006 - IV ZR 240/03
    Damit ist das Landgericht zu Recht davon ausgegangen, dass den Kläger insoweit eine sekundäre Darlegungslast trifft (vgl. dazu BGHZ 140, 156, 158 m.w.N.; BVerfG NJW 2000, 1483 f.).
  • BGH, 12.06.1996 - IV ZR 106/95

    Berufsunfähigkeitsversicherung - Anerkenntnis der Leistungspflicht - Mitteilung …

    Auszug aus BGH, 03.05.2006 - IV ZR 240/03
    Eine Änderungsmitteilung kann wirksam während des Rechtsstreits nachgeholt werden (Senatsurteil vom 12. Juni 1996 - IV ZR 106/95 - VersR 1996, 958 unter 2 c dd).
  • OLG Saarbrücken, 09.05.2018 - 5 U 53/17

    Rechtsanwaltshaftung: Darlegungs- und Beweislast des Geschädigten im weiteren …

    Mit Beschluss vom 3. Mai 2006 - IV ZR 240/03 - wies der Bundesgerichtshof die Nichtzulassungsbeschwerde zurück (Bl. 170 GA).
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