Rechtsprechung
| BGH, 28.03.2007 - IV ZR 76/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Revision gegen die Nichtzulassung der Revision
- Judicialis
ZPO § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 543 Abs. 2; GG Art. 103 Abs. 1
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 26.02.2003 - 5 O 443/01
- OLG Düsseldorf, 17.02.2004 - 21 U 75/03
- BGH, 28.03.2007 - IV ZR 76/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.04.1995 - XII ZR 58/94
Ermittlung des Anfangsvermögens bei Zuwendungen der Schwiegereltern
Auszug aus BGH, 28.03.2007 - IV ZR 76/04
Auf den Wegfall der Geschäftsgrundlage haben die Beklagten ihren Anspruch nicht gestützt und zu dessen tatsächlichen Voraussetzungen (vgl. dazu BGH, Urteil vom 19. Januar 1999 - X ZR 60/97 - NJW 1999, 1623 unter 4 und BGHZ 129, 259, 266) auch nichts vorgetragen. - BGH, 19.01.1999 - X ZR 60/97
Eheliche oder ehebedingte Verfehlungen als grober Undank eines beschenkten …
Auszug aus BGH, 28.03.2007 - IV ZR 76/04
Auf den Wegfall der Geschäftsgrundlage haben die Beklagten ihren Anspruch nicht gestützt und zu dessen tatsächlichen Voraussetzungen (vgl. dazu BGH, Urteil vom 19. Januar 1999 - X ZR 60/97 - NJW 1999, 1623 unter 4 und BGHZ 129, 259, 266) auch nichts vorgetragen.