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   LG Hildesheim, 24.08.2021 - 5 T 166/21   

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LG Hildesheim, 24.08.2021 - 5 T 166/21 (https://dejure.org/2021,57209)
LG Hildesheim, Entscheidung vom 24.08.2021 - 5 T 166/21 (https://dejure.org/2021,57209)
LG Hildesheim, Entscheidung vom 24. August 2021 - 5 T 166/21 (https://dejure.org/2021,57209)
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Volltextveröffentlichung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Beschränkung der Öffentlichkeit im Zwangsversteigerungsverfahren

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Beschränkung der Öffentlichkeit im Zwangsversteigerungsverfahren durch Verlangen symbolischer Sicherheitsleistung (IVR 2022, 24)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • IVR 2022, 24
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 02.02.2012 - V ZB 6/11

    Zwangsversteigerung von mehreren Grundstücken in demselben Verfahren:

    Auszug aus LG Hildesheim, 24.08.2021 - 5 T 166/21
    Im Hinblick auf die außergerichtlichen Kosten steht der Anwendung der §§ 91 ff. ZPO entgegen, dass sich die Beteiligten in dem Verfahren über die Zuschlagsbeschwerde in der Regel nicht als Parteien im Sinne der Zivilprozessordnung gegenüberstehen (Stöber, Zwangsversteigerungsgesetz, 20. Auflage, § 74 a Rn. 9.5; BGH, Beschluss vom 2.2.2012 - BGH Aktenzeichen VZB611 V ZB 6/11, Rn. BGH Aktenzeichen VZB611 2012-02-02).

    Der Wert des Beschwerdeverfahrens bestimmt sich gemäß § 47 Abs. 1 S. 1, § 54 Abs. 2 S. 1 GKG nach dem Wert des Zuschlags, dessen Aufhebung begehrt wird (BGH, Beschluss vom 2.2.2012 - V ZB 6/11).

  • BVerfG, 24.01.2001 - 1 BvR 2623/95

    Fernsehaufnahmen im Gerichtssaal II

    Auszug aus LG Hildesheim, 24.08.2021 - 5 T 166/21
    Der in § 169 GVG niedergelegte Öffentlichkeitsgrundsatz als Bestandteil des Rechtsstaatsprinzips (BVerfG, Beschluss vom 14. März 2012 - 2 BvR 2405/11, BVerfGK 19, 352; Urteil vom 24. Januar 2001 - 1 BvR 2623/95, BVerfGE 103, 44) gewährleistet, dass jedermann grundsätzlich die Möglichkeit hat, an Verhandlungen der Gerichte teilzunehmen (BGH, Urteil vom 6. Oktober 1976 - 3 StR 291/76, BGHSt 27, 13).
  • BVerfG, 14.03.2012 - 2 BvR 2405/11

    Zum Grundsatz der Verfahrensöffentlichkeit - hier: Verbot des Tragens von

    Auszug aus LG Hildesheim, 24.08.2021 - 5 T 166/21
    Der in § 169 GVG niedergelegte Öffentlichkeitsgrundsatz als Bestandteil des Rechtsstaatsprinzips (BVerfG, Beschluss vom 14. März 2012 - 2 BvR 2405/11, BVerfGK 19, 352; Urteil vom 24. Januar 2001 - 1 BvR 2623/95, BVerfGE 103, 44) gewährleistet, dass jedermann grundsätzlich die Möglichkeit hat, an Verhandlungen der Gerichte teilzunehmen (BGH, Urteil vom 6. Oktober 1976 - 3 StR 291/76, BGHSt 27, 13).
  • BGH, 12.07.2012 - V ZB 130/11

    Zwangsversteigerungsverfahren: Antrag auf Erbringung einer Sicherheit bei

    Auszug aus LG Hildesheim, 24.08.2021 - 5 T 166/21
    Die Sicherheitsleistung in Höhe von 10 Cent diente aufgrund ihrer geringen Höhe weder dazu, dem durch die Nichterfüllung des Gebots beeinträchtigten Beteiligten eine gewisse Sicherheit gegen den Ausfall zu bieten, noch dazu " wirklich zahlungsunfähige " Personen vom Bieten abzuhalten (vgl. BGH, Beschluss vom 12.7. 2012 - V ZB 130/11, NJW 2012, 3376).
  • BGH, 06.10.1976 - 3 StR 291/76

    Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln - Verletzung

    Auszug aus LG Hildesheim, 24.08.2021 - 5 T 166/21
    Der in § 169 GVG niedergelegte Öffentlichkeitsgrundsatz als Bestandteil des Rechtsstaatsprinzips (BVerfG, Beschluss vom 14. März 2012 - 2 BvR 2405/11, BVerfGK 19, 352; Urteil vom 24. Januar 2001 - 1 BvR 2623/95, BVerfGE 103, 44) gewährleistet, dass jedermann grundsätzlich die Möglichkeit hat, an Verhandlungen der Gerichte teilzunehmen (BGH, Urteil vom 6. Oktober 1976 - 3 StR 291/76, BGHSt 27, 13).
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