Rechtsprechung
| BFH, 05.10.2005 - IX B 36/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Judicialis
AO 1977 § 233 Satz 1; ; AO 1977 § 233a Abs. 1; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; ; EigZulG § 15 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 28.02.1996 - XI R 42/94
Führt eine Steueranmeldung zu einer Herabsetzung der Steuer oder …
Auszug aus BFH, 05.10.2005 - IX B 36/05
Danach kann eine Steuervergütung, als die die Eigenheimzulage nach Maßgabe des § 15 Abs. 1 des Eigenheimzulagengesetzes zu behandeln ist, nur dann der Regelung des § 233a Abs. 1 AO 1977 unterworfen sein, wenn sie die dort bezeichneten Steuerarten betrifft (vgl. z.B. Bundesfinanzhof, Urteil vom 28. Februar 1996 XI R 42/94, BFHE 179, 248, BStBl II 1996, 660 zu einer Umsatzsteuervergütung).