Rechtsprechung
| BGH, 05.11.2009 - IX ZA 29/09 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Vorliegen eines starken Beweisanzeichens für einen Gläubigerbenachteiligungsvorsatz und Kenntnis des Anfechtungsgegners bei Gewährung und Entgegennahme einer inkongruenten Deckung
- Judicialis
InsO § 133 Abs. 1
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
InsO § 133 Abs. 1
Vorliegen eines starken Beweisanzeichens für einen Gläubigerbenachteiligungsvorsatz und Kenntnis des Anfechtungsgegners bei Gewährung und Entgegennahme einer inkongruenten Deckung - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 22.11.2006 - VIII ZR 72/06
Auslegung der Bezeichnung "fahrbereit" in einem Gebrauchtwagenkaufvertrag; …
Auszug aus BGH, 05.11.2009 - IX ZA 29/09
Sonst gebotene Hinweise des Gerichts können entfallen, wenn die betroffene Partei von der Gegenseite die nötige Unterrichtung erhalten hat (BGHZ 170, 67, 75 Rn. 19;… BGH, Beschl. v. 20. Dezember 2007 - IX ZR 207/05, NJW-RR 2008, 581, 582 Rn. 2). - BGH, 20.12.2007 - IX ZR 207/05
Umfang der richterlichen Hinweispflicht
Auszug aus BGH, 05.11.2009 - IX ZA 29/09
Sonst gebotene Hinweise des Gerichts können entfallen, wenn die betroffene Partei von der Gegenseite die nötige Unterrichtung erhalten hat (…BGHZ 170, 67, 75 Rn. 19; BGH, Beschl. v. 20. Dezember 2007 - IX ZR 207/05, NJW-RR 2008, 581, 582 Rn. 2). - BGH, 05.03.2009 - IX ZR 85/07
Anschubfinanzierung von neu gegründeten Unternehmen
Auszug aus BGH, 05.11.2009 - IX ZA 29/09
Nach ständiger Rechtsprechung des Senats stellt die Gewährung und Entgegennahme einer inkongruenten Deckung ein starkes Beweisanzeichen für einen Gläubigerbenachteiligungsvorsatz und die entsprechende Kenntnis des Anfechtungsgegners dar (BGHZ 123, 320, 326; zuletzt BGH, Urt. v. 5. März 2009 - IX ZR 85/07, ZIP 2009, 922, 924 Rn. 17, z.V.b. in BGHZ 180, 98, mit weiteren Nachweisen). - BGH, 30.09.1993 - IX ZR 227/92
Konkursanfechtung bei Bardeckung
Auszug aus BGH, 05.11.2009 - IX ZA 29/09
Nach ständiger Rechtsprechung des Senats stellt die Gewährung und Entgegennahme einer inkongruenten Deckung ein starkes Beweisanzeichen für einen Gläubigerbenachteiligungsvorsatz und die entsprechende Kenntnis des Anfechtungsgegners dar (BGHZ 123, 320, 326;… zuletzt BGH, Urt. v. 5. März 2009 - IX ZR 85/07, ZIP 2009, 922, 924 Rn. 17, z.V.b. in BGHZ 180, 98, mit weiteren Nachweisen).
- OLG Hamm, 22.07.2010 - 28 U 237/09
Anforderungen an die Bestimmtheit eines deklaratorischen Schuldanerkenntnisses …
Auf den vorgenannten Beschluss hat sich der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs auch in der Folgezeit bezogen (Beschlüsse vom 23. April 2009 - IX ZR 95/06, NJW-RR 2010, 70, Tz. 6; vom 8. Oktober 2009 - IX ZR 235/06, BeckRS 2009, 28207, Tz. 7; vom 5. November 2009 - IX ZA 29/09, BeckRS 2009, 87279, Tz. 3; siehe auch BGH, Urteil vom 22. Mai 2001 - VI ZR 74/00, NJW 2001, 2550, unter II 4;… Hk-ZPO/Wöstmann, 3. Aufl., § 139 Rn. 2; Rensen, MDR 2008, 1075).
Rechtsprechung
| BGH, 24.06.2010 - IX ZA 29/09 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer
Vereinbarkeit des Fehlens eines Beschlusses der Übertragung zur Entscheidung durch einen Einzelrichter durch ein Berufungsgericht mit dem Grundrecht auf den gesetzlichen Richter
- ra.de
- rechtsportal.de
ZPO § 321a; ZPO § 526 Abs. 1
Vereinbarkeit des Fehlens eines Beschlusses der Übertragung zur Entscheidung durch einen Einzelrichter durch ein Berufungsgericht mit dem Grundrecht auf den gesetzlichen Richter - datenbank.nwb.de
- ibr-online
Verfahrensrecht - Unbegründete Gehörsrüge
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.11.2006 - VIII ZR 72/06
Auslegung der Bezeichnung "fahrbereit" in einem Gebrauchtwagenkaufvertrag; …
Auszug aus BGH, 24.06.2010 - IX ZA 29/09
Sonst gebotene Hinweise können jedoch je nach Lage des Falles entfallen, wenn die betroffene Partei von der Gegenseite die nötige Unterrichtung erhalten hat (vgl. etwa das Urteil des VIII. Zivilsenats vom 22. November 2006 - VIII ZR 72/06, BGHZ 170, 67, 75 Rn. 19).
- BGH, 21.09.2010 - VI ZA 7/10
Zurückweisung einer Gegenvorstellung
Der Rechtsbehelf ist als Gegenvorstellung statthaft (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Juni 2010 - IX ZA 29/09, juris), bleibt in der Sache jedoch ohne Erfolg.