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   BGH, 08.01.2015 - IX ZA 9/13   

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BGH, 08.01.2015 - IX ZA 9/13 (https://dejure.org/2015,212)
BGH, Entscheidung vom 08.01.2015 - IX ZA 9/13 (https://dejure.org/2015,212)
BGH, Entscheidung vom 08. Januar 2015 - IX ZA 9/13 (https://dejure.org/2015,212)
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94

    Hochschullehrer

    Auszug aus BGH, 08.01.2015 - IX ZA 9/13
    Hingegen ist es nicht erforderlich, alle Einzelpunkte des Parteivortrages in den Gründen der Entscheidung auch ausdrücklich zu bescheiden (BVerfGE 96, 205, 216 f).
  • BGH, 14.09.2016 - EnZR 19/15

    Geltendmachung eine Gehörsverletzung

    Dasselbe gilt für die vorliegende Entscheidung über die Gehörsrüge (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Mai 2011 - V ZA 35/10, juris Rn. 2, vom 8. Januar 2015 - IX ZA 9/13, juris Rn. 2 und vom 9. März 2016 - XI ZA 14/14, juris Rn. 2).
  • BGH, 14.09.2016 - EnZR 20/15

    Geltendmachung eine Gehörsverletzung

    Dasselbe gilt für die vorliegende Entscheidung über die Gehörsrüge (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Mai 2011 - V ZA 35/10, juris Rn. 2, vom 8. Januar 2015 - IX ZA 9/13, juris Rn. 2 und vom 9. März 2016 - XI ZA 14/14, juris Rn. 2).
  • BGH, 25.04.2018 - XI ZR 589/17

    Prüfung der Verletzung des rechtlichen Gehörs im Rahmen einer Anhörungsrüge;

    Dasselbe gilt für die vorliegende Entscheidung über die Gehörsrüge (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Mai 2011 - V ZA 35/10, juris Rn. 2, vom 8. Januar 2015 - IX ZA 9/13, juris Rn. 2 und vom 13. April 2015 - XI ZA 10/14, juris Rn. 3).
  • BGH, 13.04.2015 - XI ZA 10/14

    Verfassungsrechtliche Verpflichtung zu einer weitergehenden Begründung der

    Weder aus § 321a Abs. 4 Satz 5 ZPO, nach dem der Beschluss kurz begründet werden soll, noch unmittelbar aus dem Verfassungsrecht ergibt sich eine Verpflichtung zu einer weitergehenden Begründung der Entscheidung, weil sonst mittels einer Anhörungsrüge nach § 321a ZPO die entsprechend anzuwendende Bestimmung des § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 ZPO ausgehebelt werden könnte (vgl. zuletzt etwa BGH, Beschluss vom 8. Januar 2015 - IX ZA 9/13, juris Rn. 2).
  • BGH, 09.03.2016 - XI ZA 14/14

    Zurückweisung der Anhörungsrüge mangels Verletzung des Anspruchs der Klägers auf

    Dasselbe gilt für die vorliegende Entscheidung über die Gehörsrüge (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Mai 2011 - V ZA 35/10, juris Rn. 2, vom 8. Januar 2015 - IX ZA 9/13, juris Rn. 2 und vom 13. April 2015 - XI ZA 10/14, juris Rn. 3).
  • LG Mannheim, 14.04.2015 - 1 S 163/14

    Voraussetzungen eines Stadionverbots: Sachlicher Grund; öffentliches Anbieten der

    Hingegen ist es nicht erforderlich, alle Einzelpunkte des Parteivortrages in den Gründen der Entscheidung auch ausdrücklich zu bescheiden (BVerfG, Beschluss vom 25. Januar 2014 - 1 BvR 1126/11 -, Rn. 29, juris m. w. N.; BGH, Beschluss vom 08. Januar 2015 - IX ZA 9/13 -, Rn. 1, juris).
  • BGH, 21.08.2018 - VI ZA 2/18

    Nachweis einer Verletzung des rechtlichen Gehörs im Rahmen der Anhörungsrüge

    Dasselbe gilt für die vorliegende Entscheidung über die Gehörsrüge (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Mai 2011 - V ZA 35/10, juris Rn. 2, vom 8. Januar 2015 - IX ZA 9/13, juris Rn. 2; vom 13. April 2015 - XI ZA 10/14, juris Rn. 3; vom 25. April 2018 - XI ZR 589/17, juris Rn. 2).
  • BGH, 15.04.2015 - XI ZA 26/14
    Dasselbe gilt für die vorliegende Entscheidung über die Gehörsrüge (vgl. nur BGH, Beschlüsse, vom 19. Mai 2011 - V ZA 35/10, juris Rn. 2 und vom 8. Januar 2015 - IX ZA 9/13, juris Rn. 2).
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