Rechtsprechung
| BGH, 03.12.2009 - IX ZR 127/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Grundsätze der Prüfung der Zahlungsunfähigkeit eines Schuldners
- Judicialis
ZPO § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 543 Abs. 2
Grundsätze der Prüfung der Zahlungsunfähigkeit eines Schuldners - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Magdeburg, 12.12.2007 - 11 O 1016/07*279*
- LG Magdeburg, 16.04.2008 - 11 O 1016/07
- OLG Naumburg, 16.04.2008 - 5 U 10/08
- BGH, 03.12.2009 - IX ZR 127/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.11.2001 - IX ZR 48/01
Insolvenzanfechtung nach erledigtem Eröffnungsantrag; Beseitigung einer einmal …
Auszug aus BGH, 03.12.2009 - IX ZR 127/08
Entgegen der Auffassung der Nichtzulassungsbeschwerde hat das Berufungsgericht sich bei der Prüfung der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners und der Kenntnis des Gläubigers hiervon nicht in Widerspruch gesetzt zu der ständigen Rechtsprechung des Senats, wonach ein einmal zahlungsunfähiger Schuldner erst dann wieder als zahlungsfähig angesehen werden kann, wenn er seine Zahlungen im Allgemeinen wieder aufgenommen hat (BGHZ 149, 100, 109; 149, 178, 188;… BGH, Urt. v. 20. Dezember 2007 - IX ZR 93/06, ZIP 2008, 420, 422 Rn. 24). - BGH, 20.12.2007 - IX ZR 93/06
Prüfung der Zahlungsunfähigkeit - Keine Berücksichtigung der von einem …
Auszug aus BGH, 03.12.2009 - IX ZR 127/08
Entgegen der Auffassung der Nichtzulassungsbeschwerde hat das Berufungsgericht sich bei der Prüfung der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners und der Kenntnis des Gläubigers hiervon nicht in Widerspruch gesetzt zu der ständigen Rechtsprechung des Senats, wonach ein einmal zahlungsunfähiger Schuldner erst dann wieder als zahlungsfähig angesehen werden kann, wenn er seine Zahlungen im Allgemeinen wieder aufgenommen hat (BGHZ 149, 100, 109; 149, 178, 188; BGH, Urt. v. 20. Dezember 2007 - IX ZR 93/06, ZIP 2008, 420, 422 Rn. 24). - BGH, 25.10.2001 - IX ZR 17/01
Benachteiligung der Gläubiger durch Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen
Auszug aus BGH, 03.12.2009 - IX ZR 127/08
Entgegen der Auffassung der Nichtzulassungsbeschwerde hat das Berufungsgericht sich bei der Prüfung der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners und der Kenntnis des Gläubigers hiervon nicht in Widerspruch gesetzt zu der ständigen Rechtsprechung des Senats, wonach ein einmal zahlungsunfähiger Schuldner erst dann wieder als zahlungsfähig angesehen werden kann, wenn er seine Zahlungen im Allgemeinen wieder aufgenommen hat (BGHZ 149, 100, 109; 149, 178, 188;… BGH, Urt. v. 20. Dezember 2007 - IX ZR 93/06, ZIP 2008, 420, 422 Rn. 24).