Weitere Entscheidung unten: BGH, 09.11.2006

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   BGH, 11.01.2007 - IX ZR 25/04   

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https://dejure.org/2007,9274
BGH, 11.01.2007 - IX ZR 25/04 (https://dejure.org/2007,9274)
BGH, Entscheidung vom 11.01.2007 - IX ZR 25/04 (https://dejure.org/2007,9274)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2007 - IX ZR 25/04 (https://dejure.org/2007,9274)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung einer Anhörungsrüge gegen einen Senatsbeschluss im zivilgerichtlichen Verfahren; Einlegung einer Gehörsrüge gegen die Entscheidung über eine Nichtzulassungsbeschwerde

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 08.01.2004 - 1 BvR 864/03

    Verfassungsmäßigkeit von ZPO § 543 Abs 2 - Entscheidung des BGH über

    Auszug aus BGH, 11.01.2007 - IX ZR 25/04
    Dies entspricht regelmäßig und auch hier den Anforderungen, die an die Begründung einer letztinstanzlichen Entscheidung zu stellen sind (vgl. BVerfG NJW 2004, 1371, 1372).
  • BGH, 11.05.2006 - IX ZB 225/04

    Anforderungen an die Begründung der Zurückweisung einer Anhörungsrüge

    Auszug aus BGH, 11.01.2007 - IX ZR 25/04
    Nach der Gesetzesbegründung kann eine Gehörsrüge gegen die Entscheidung über eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht dazu eingelegt werden, eine Begründungsergänzung herbeizuführen (vgl. BT-Drucks. 15/3706 S. 16; s. weiter BGH, Beschl. v. 28. Juli 2005 - III ZR 443/04, NJW-RR 2006, 63, 64; v. 11. Mai 2006 - IX ZB 225/04).
  • BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94

    Hochschullehrer

    Auszug aus BGH, 11.01.2007 - IX ZR 25/04
    Hingegen ist es nicht erforderlich, alle Einzelpunkte des Parteivortrags in den Gründen der Entscheidung auch ausdrücklich zu bescheiden (BVerfGE 96, 205, 216 f).
  • BGH, 28.07.2005 - III ZR 443/04

    Besetzung des Gerichts bei Entscheidung über eine Anhörungsrüge

    Auszug aus BGH, 11.01.2007 - IX ZR 25/04
    Nach der Gesetzesbegründung kann eine Gehörsrüge gegen die Entscheidung über eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht dazu eingelegt werden, eine Begründungsergänzung herbeizuführen (vgl. BT-Drucks. 15/3706 S. 16; s. weiter BGH, Beschl. v. 28. Juli 2005 - III ZR 443/04, NJW-RR 2006, 63, 64; v. 11. Mai 2006 - IX ZB 225/04).
  • BGH, 05.12.2007 - XII ZR 73/06

    Anforderungen an die Begründung einer Anhörungsrüge

    Nach der Gesetzesbegründung kann eine Gehörsrüge gegen die Entscheidung über eine Nichtzulassungsbeschwerde nicht dazu eingelegt werden, eine Begründungsergänzung herbeizuführen (vgl. BT-Drucks. 15/3706 S. 16; vgl. weiter BGH, Beschlüsse vom 28. Juli 2005 - III ZR 443/04 - FamRZ 2005, 1831 f. und vom 11. Januar 2007 - IX ZR 25/04 - juris).
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Rechtsprechung
   BGH, 09.11.2006 - IX ZR 25/04 (1)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,13251
BGH, 09.11.2006 - IX ZR 25/04 (1) (https://dejure.org/2006,13251)
BGH, Entscheidung vom 09.11.2006 - IX ZR 25/04 (1) (https://dejure.org/2006,13251)
BGH, Entscheidung vom 09. November 2006 - IX ZR 25/04 (1) (https://dejure.org/2006,13251)
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Volltextveröffentlichungen (10)

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