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   VG München, 24.01.2022 - M 19 S 21.5836   

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VG München, 24.01.2022 - M 19 S 21.5836 (https://dejure.org/2022,1830)
VG München, Entscheidung vom 24.01.2022 - M 19 S 21.5836 (https://dejure.org/2022,1830)
VG München, Entscheidung vom 24. Januar 2022 - M 19 S 21.5836 (https://dejure.org/2022,1830)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Burhoff online

    Entziehung der Fahrerlaubnis, Cannabiskonsum, ADHS

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80 Abs. 5; StVG § 3 Abs. 1; FeV § 46 Abs. 1; FeV § 46 Abs. 3; FeV § 11 Abs. 8
    Anordnung eines ärztlichen Gutachten zur Fahreignung bei einmaligem Cannabiskonsum und Aufmerksamkeitsstörung

  • IWW

    § 80 Abs. 5 VwGO, § 3 Abs. 1 StVG, § 46 Abs. 1 FeV, § 46 Abs. 3 FeV, § 11 Abs. 8 FeV
    VwGO, StVG, FeV

  • rewis.io

    Entziehung der Fahrerlaubnis, einmaliger Cannabiskonsum, Aufmerksamkeitsstörung, Regelmäßige Einnahme von Elvanse, Nichtvorlage des ärztlichen Gutachtens

  • bussgeldsiegen.de

    Fahrerlaubnisentziehung - einmaliger Cannabiskonsum ist ohne Bedeutung

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach einmaligen Cannabiskonsum?

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (14)

  • VGH Bayern, 12.02.2014 - 11 CS 13.2281

    Auflagenbeschluss; Tatsachen, die die Annahme von Alkoholmissbrauch begründen

    Auszug aus VG München, 24.01.2022 - M 19 S 21.5836
    Diese stellt nach wie vor den Rechtsgrund für das vorläufige Behaltendürfen dieses Dokuments für die Fahrerlaubnisbehörde dar (vgl. BayVGH, B.v. 12.2.2014 - 11 CS 13.2281 - juris Rn. 22).

    Daher fehlt es dem Antragsteller für einen Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage hinsichtlich der Nr. 4 des Bescheids am erforderlichen Rechtsschutzbedürfnis (BayVGH, B.v. 12.2.2014 - 11 CS 13.2281 - juris Rn. 22).

  • VGH Bayern, 02.04.2020 - 11 CS 19.1733

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Nichtvorlage eines Fahreignungsgutachtens

    Auszug aus VG München, 24.01.2022 - M 19 S 21.5836
    Dem Betroffenen kann es insbesondere nicht zugemutet werden, dem Gutachter etwa verständlich zu machen, dass entgegen dem behördlichen Gutachterauftrag nur bestimmte Teile der Fragestellungen zulässigerweise zum Gegenstand der Untersuchung gemacht werden dürften (BayVGH, B.v. 2.4.2020 - 11 CS 19.1733 - juris Rn. 18 ff.).
  • VGH Bayern, 15.12.2014 - 11 CS 14.2202

    Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung

    Auszug aus VG München, 24.01.2022 - M 19 S 21.5836
    Die Streitwertfestsetzung ergibt sich aus §§ 53 Abs. 2 Nr. 2, 52 Abs. 1 Gerichtskostengesetz (GKG) i.V.m. den Nrn. 1.5 und 46.3 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit (vgl. BayVGH, B.v. 15.12.2014 - 11 CS 14.2202 - juris Rn. 7).
  • VGH Bayern, 22.09.2010 - 11 ZB 10.184

    Hinreichender Verdacht auf regelmäßigen Cannabiskonsum

    Auszug aus VG München, 24.01.2022 - M 19 S 21.5836
    Eine Anordnung zur ärztlichen Begutachtung setzt damit entweder voraus, dass hinreichend konkrete tatsächliche Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass der Fahrerlaubnisinhaber gelegentlich Cannabis konsumiert und weitere Umstände - hier vor allem der Beigebrauch von Alkohol oder psychoaktiv wirkenden Stoffen - vorliegen oder dass Anhaltspunkte für eine regelmäßige Einnahme von Cannabis vorliegen (vgl. u.a. VG Schwerin, B.v. 14.1.2020 - 4 B 1713/19 SN - juris Rn. 48; BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3/13 - juris Rn. 19 f.; BayVGH, B.v. 22.9.2010 - 11 ZB 10.184 - juris Rn. 9; OVG Rh-Pf., B.v. 4.12.2008 - 10 B 11149/08 - juris Rn. 5 f.).
  • VG München, 19.04.2018 - M 26 S 18.234

    Hinreichende Anhaltspunkte zur Anforderung einer Begutachtung

    Auszug aus VG München, 24.01.2022 - M 19 S 21.5836
    Es ist gemäß § 11 Abs. 6 FeV Aufgabe der Fahrerlaubnisbehörde, die Beurteilungsgrundlage und den Beurteilungsrahmen selbst klar festzulegen (VG München, B.v. 19.4.2018 - M 26 S 18.234 - juris Rn. 31).
  • VGH Bayern, 30.11.2020 - 11 CS 20.1781

    Erfordernis einer MPU bei Begehung von Straftaten mit hohem Aggressionspotenzial

    Auszug aus VG München, 24.01.2022 - M 19 S 21.5836
    Der Schluss auf die Nichteignung ist allerdings nur zulässig, wenn die Anordnung der Begutachtung formell und materiell rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig war (vgl. u.a. BayVGH, B.v. 30.11.2020 - 11 CS 20.1781 - juris Rn. 17).
  • VG Neustadt, 17.05.2018 - 1 L 367/18

    Zu Wirkungsweise und Anwendung der Medikamentes Ephedrin und Elvanse

    Auszug aus VG München, 24.01.2022 - M 19 S 21.5836
    Im gegenständlichen Fall nahm der Antragsteller im Konsumzeitraum zwar täglich das Medikament "Elvanse" ein, dessen Wirkstoff Lisdexamphetamin im Körper zu Dexamphetamin metabolisiert wird, also psychoaktiv wirkt (vgl. VG Neustadt, B.v. 17.5.2018 - 1 L 367/18.NW - juris Rn. 29), so dass ein Beigebrauch psychoaktiver Stoffe zumindest möglich erscheint.
  • VG Schwerin, 14.01.2020 - 4 B 1713/19

    Relevanz von einmaligem Cannabiskonsum auf die Fahreignung; gelegentlicher Konsum

    Auszug aus VG München, 24.01.2022 - M 19 S 21.5836
    Eine Anordnung zur ärztlichen Begutachtung setzt damit entweder voraus, dass hinreichend konkrete tatsächliche Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass der Fahrerlaubnisinhaber gelegentlich Cannabis konsumiert und weitere Umstände - hier vor allem der Beigebrauch von Alkohol oder psychoaktiv wirkenden Stoffen - vorliegen oder dass Anhaltspunkte für eine regelmäßige Einnahme von Cannabis vorliegen (vgl. u.a. VG Schwerin, B.v. 14.1.2020 - 4 B 1713/19 SN - juris Rn. 48; BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3/13 - juris Rn. 19 f.; BayVGH, B.v. 22.9.2010 - 11 ZB 10.184 - juris Rn. 9; OVG Rh-Pf., B.v. 4.12.2008 - 10 B 11149/08 - juris Rn. 5 f.).
  • BVerwG, 23.10.2014 - 3 C 3.13

    Cannabis; gelegentlicher Konsum von Cannabis; gelegentliche Einnahme von

    Auszug aus VG München, 24.01.2022 - M 19 S 21.5836
    Eine Anordnung zur ärztlichen Begutachtung setzt damit entweder voraus, dass hinreichend konkrete tatsächliche Anhaltspunkte dafür gegeben sind, dass der Fahrerlaubnisinhaber gelegentlich Cannabis konsumiert und weitere Umstände - hier vor allem der Beigebrauch von Alkohol oder psychoaktiv wirkenden Stoffen - vorliegen oder dass Anhaltspunkte für eine regelmäßige Einnahme von Cannabis vorliegen (vgl. u.a. VG Schwerin, B.v. 14.1.2020 - 4 B 1713/19 SN - juris Rn. 48; BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3/13 - juris Rn. 19 f.; BayVGH, B.v. 22.9.2010 - 11 ZB 10.184 - juris Rn. 9; OVG Rh-Pf., B.v. 4.12.2008 - 10 B 11149/08 - juris Rn. 5 f.).
  • BVerwG, 14.11.2013 - 3 C 32.12

    Fahrerlaubnis; Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahreignung;

    Auszug aus VG München, 24.01.2022 - M 19 S 21.5836
    Dies ist nach der von der von der Antragsgegnerin selbst zugrunde gelegten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, U.v. 14.11.2013 - 3 C 32/12 - juris Rn. 26) dann der Fall, wenn nach "wirkungsbezogener" Betrachtungsweise eine Einnahme vorliegt, die in zeitlicher Hinsicht eine kombinierte Rauschwirkung zur Folge haben kann.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 04.12.2008 - 10 B 11149/08

    Fahrerlaubnisrecht: Zulässigkeit der Anordnung eines ärztlichen Gutachtens zur

  • VGH Bayern, 25.03.2020 - 11 CS 20.203

    Entzug der Fahrerlaubnis wegen Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung

  • VGH Bayern, 16.04.2020 - 11 CS 20.550

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Mischkonsums von Cannabis und Alkohol

  • VGH Bayern, 12.03.2007 - 11 CS 06.2028

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Einnahme morphinhaltiger

  • VGH Baden-Württemberg, 27.09.2023 - 13 S 517/23

    Medizinal-Cannabis; Anwendung des Arzneimittelprivilegs; drogentypische

    Die ADHS-Erkrankung des Klägers begründet trotz eines statistisch deutlich erhöhten Risikos für problematische und gefährliche Verhaltensweisen im Straßenverkehr bei Personen, die an ADHS leiden (vgl. dazu BayVGH, Beschluss vom 25.03.2020 - 11 CS 20.203 - juris Rn. 15; VG München, Beschluss vom 24.01.2022 - M 19 S 21.5836 - juris Rn. 45; Dittmann/Strohbeck-Kühner in Schubert/Huetten/Reimann/Graw, Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung, Kommentar, 3. Aufl., S. 411 f.; S3-Leitlinie "Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS) im Kindes-, Jugend- und Erwachsenenalter" vom 02.05.2017, (AWMF-Registriernummer 028-045; https://register.awmf.org/de/leitlinien/detail/028-045), S. 114 m. w. N.), keine generellen und durchgreifenden Zweifel an der Fahreignung.
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