Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 09.05.1984 - 1 Ws 428/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Zahlungsunfähigkeit; Geldstrafe; Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe; Unzumutbarkeit der Vollstreckung; Strafzweck
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StGB § 43
Papierfundstellen
- MDR 1985, 76
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 30.03.2000 - 3 Ws 106/00
Vollstreckung einer Ersatzfreiheitsstrafe, Härteklausel, Pflichtverteidiger, …
Von unbilliger Härte kann nach einhelliger Rechtsprechung nur dann die Rede sein, wenn mit der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe eine außerhalb des Strafzwecks liegende zusätzliche Härte verbunden ist, die dem Verurteilten auch unter Berücksichtigung des Zwecks der Strafe nicht zugemutet werden kann (…BGH a.a.O.; OLG Düsseldorf, VRS 77, 454, 455; OLG Düsseldorf MDR 1985/76). - VerfGH Sachsen, 17.02.2011 - 1-IV-11 Soweit er auf seine Zahlungsunfähigkeit verweist, verkennt der Beschwerdeführer, dass gemäß verbreiteter Auffassung in der Rechtsprechung die Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe nicht allein deshalb eine unbillige Härte gemäß § 459f StPO begründet, weil er die Geldstrafe nicht bezahlen kann (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Mai 1984, MDR 1985, 76;… MeyerGoßner, StPO, 53. Aufl., § 459f Rn. 2 m.w.N.).
Rechtsprechung
| BayObLG, 06.07.1984 - 3 ObOWi 67/84 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BayPresseG § 6 Abs. 1, § 13 Abs. 1 lit. b
Papierfundstellen
- MDR 1985, 76
- afp 1984, 216
- BayObLGSt 1984, 71
Rechtsprechung
| OLG München, 19.09.1984 - 2 Ws 888/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1985, 76
- Rpfleger 1984, 434