Weitere Entscheidung unten: LG Karlsruhe, 13.01.1993

Rechtsprechung
   OLG Celle, 30.11.1992 - 7 W 87/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,10211
OLG Celle, 30.11.1992 - 7 W 87/92 (https://dejure.org/1992,10211)
OLG Celle, Entscheidung vom 30.11.1992 - 7 W 87/92 (https://dejure.org/1992,10211)
OLG Celle, Entscheidung vom 30. November 1992 - 7 W 87/92 (https://dejure.org/1992,10211)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,10211) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1993, 914
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Schleswig, 14.08.2003 - 16 W 96/03

    Streitwert des selbständigen Beweisverfahrens

    Er hält mit einer Minderheit der Oberlandesgerichte an seiner bisherigen Auffassung fest, dass das selbstständige Beweisverfahren streitwertmäßig nur mit einem Bruchteil des verfolgten Hauptsacheinteresses bewertet werden kann (Senat, SchHAnz 1994, 184; 2000, 118; 2002, 292; im Ansatz, nicht immer im Ergebnis ebenso: OLG Düsseldorf, 9. ZS, ZMR 2001, 21, 22; OLG Hamm, 5. ZS BauR 1995, 430; OLG Celle, 4. ZS, MDR 1994, 415 ; OLG Bamberg, 4. ZS, BauR 1993, 371; OLG Celle, 7. ZS, MDR 1993, 914 ; OLG Karlsruhe, 17. ZS, MDR 1992, 615; OLG Bamberg, 8. ZS, JurBüro 1998, 95).
  • OLG Dresden, 11.02.1999 - 15 W 1610/98

    Kosten des selbständigen Beweisverfahrens nach außergerichtlichem Vergleich

    Zwar ist vereinzelt in der Rechtsprechung die Meinung vertreten worden, dass auch im selbständigen Beweisverfahren § 91 a ZPO analog angewendet werden könne (OLG Karlsruhe MDR 1992, 911; OLG Celle MDR 1993, 914).
  • OLG Braunschweig, 17.01.2001 - 8 W 61/00

    Auferlegung der Kosten auf den Antragsteller eines selbstständigen

    Der Senat folgt der insoweit überwiegenden Meinung, die es jedenfalls dann für zulässig hält, auf Antrag des Antragsgegners entsprechend § 269 Abs. 3 S. 2, 3 ZPO durch Beschluss dem Antragsteller die Kosten aufzuerlegen, wenn dieser Beweissicherungsantrag nicht in einem anhängigen Hauptsacheprozess gestellt worden ist und wenn die Beweisaufnahme noch überhaupt nicht durchgeführt worden ist (so Stein - Jonas - Leipold, ZPO , Bd. 4/2, 21. Aufl., vor § 485 Rdnr. 8; Zöller - Herget, ZPO, 22. Aufl., § 91 Rdnr. 13 "Selbständiges Beweisverfahren"; OLG Frankfurt OLGZ 1993, 441 f.; OLG Hamm OLGZ 1994, 233 ff.; OLG München BauR 1994, 276 f.; OLG Celle NJW-RR 1988, 1079, das § 269 Abs. 3 S. 2 ZPO sogar entsprechend auf den Fall anwendet, dass der Antragsteller lediglich den Vorschuss für die Auslagen des Sachverständigen nicht einzahlt; OLG Celle MDR 1993, 914 f. [OLG Celle 30.11.1992 - 7 W 87/92] ; KG MDR 1996, 968 f.; so auch Schreiber in MK - ZPO , Bd. II. § 485 Rdnr. 21; so schembar auch BGH MDR 1983, 284; Göttlich - Mümmler, BRAGO, 18. Aufl. Anm. 7.11).
  • OLG Koblenz, 25.01.2005 - 14 W 53/05

    Zwischenstreit: Festsetzung der dem Streithelfer entstandenen Kosten

    Denn die jetzt wegen des Zwischenstreits geltend gemachte parallele Gebühr kann so lange nicht als speziell und ausschließlich auf den Zwischenstreit bezogen und damit separat festgesetzt werden, wie eine mündliche Verhandlung im Hauptprozess und ein entsprechender Gebührenanfall noch möglich sind (vgl. zur Situation beim selbständigen Beweisverfahren OLG Celle MDR 1993, 914, 915; Wolst in Musielak, ZPO, 3. Aufl., § 91 Rndr.
  • LG Memmingen, 06.09.2004 - 4 T 696/04
    Gerade im gegenständlichen Fall, wo die Beweiserhebung letztlich nicht durchgeführt worden ist und auch nicht mehr mit einer Hauptsacheklage zu rechnen ist und damit/ eine dem § 494 a Abs. 2 ZPO vergleichbare Situation vorliegt, ist es angezeigt, diese Lücke im Wege des Analogieschlusses über § 269 III ZPO zu schließen (vgl. OLG Celle MDR 1993, 914, [OLG Celle 30.11.1992 - 7 W 87/92] KG NJW-RR 1992, 1023/1024).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Karlsruhe, 13.01.1993 - 4 OH 37/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,11527
LG Karlsruhe, 13.01.1993 - 4 OH 37/92 (https://dejure.org/1993,11527)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 13.01.1993 - 4 OH 37/92 (https://dejure.org/1993,11527)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 13. Januar 1993 - 4 OH 37/92 (https://dejure.org/1993,11527)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,11527) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 1993, 914
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Naumburg, 04.12.2009 - 1 W 35/09

    Prüfung der hinreichenden Erfolgsaussicht bei Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Es ist jedoch verkürzt, allein aus dem Umstand, dass die Anordnung einer selbständigen Beweiserhebung in Betracht kommt oder - wie hier - bereits erfolgt ist, auf eine unzureichende Erfolgsaussicht des Antragsgegners bzw. hier der Antragsgegnerin zu schließen (vgl. Saarländisches OLG, aaO.; ebenso Herget in: Zöller, aaO., § 490 Rn. 5; a.A. - soweit ersichtlich - nur LG Karlsruhe, Beschluss v. 13. Januar 1993, 4 OH 37/92 - MDR 1993, 914).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht