Rechtsprechung
| LG Hanau, 12.06.2007 - 5 O 34/07 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- MIR - Medien Internet und Recht
Textform bei eBay - Eine Internetseite (hier: Angebotsseite bei eBay) ist auch dann nicht als zur dauerhaften Wiedergabe in Schriftzeichen geeigneter Datenträger anzusehen, wenn sie für einen gewissen Zeitraum in unveränderter Form zum erneuten Aufruf bereitgehalten ...
- LawCommunity.de
Dauer der Widerrufsfrist bei eBay
- webshoprecht.de
Textform und Widerrufsfrist bei eBay
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kurzfassungen/Presse (4)
- webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)
Keine Textform durch Speicherfrist und Möglichkeit späteren Online-Aufrufs bei eBay - Widerrufsfrist: ein Monat
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
Widerrufsfrist bei eBay beträgt einen Monat
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Widerrufsfrist bei eBay beträgt 1 Monat
- 123recht.net (Kurzinformation, 17.7.2007)
Besprechungen u.ä.
- shopbetreiber-blog.de (Zusammenfassung und Entscheidungsanmerkung)
Widerrufsfrist bei eBay beträgt einen Monat
Papierfundstellen
- MIR 2007, Dok. 255
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LG Münster, 02.08.2006 - 24 O 96/06
Rechtsunsicherheit beim Widerrufs- und Rückgaberecht im Internethandel - Ist die …
Auszug aus LG Hanau, 12.06.2007 - 5 O 34/07
Da die Verfügungsbeklagte die Widerrufsbelehrung nach dem Muster der Anlage 2 zu § 14 Abs. 1, 3 BGB-InfoV [formuliert habe,] sei ein Verstoß in Übereinstimmung mit der Entscheidung des Landgerichts Münster vom 02.08.2006 - 24 O 96/06 - zu verneinen.Soweit das Landgericht Münster mit Urteil vom 02.08.2006 - 24 O 96/06 - davon ausgegangen ist, dass die Belehrung ausreichend ist, wenn für die Widerrufsbelehrung das Muster für eine Widerrufsbelehrung gem. Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 und 3 BGB-InfoV verwandt werde, weil die BGB-InfoV durch das Gesetz zur Änderung der Vorschriften über Fernabsatzverträge bei Finanzdienstleistungen vom 02.02.2004 Gesetzesrang erhalten habe und deshalb normenhierarchisch mit §§ 355, 312 Abs. 2 BGB auf einer Ebene stehe, ist das im hier zu entscheidenden Fall irrelevant.
- LG Paderborn, 28.11.2006 - 6 O 70/06
Bei Fernabsatzverträgen über die Internetverkaufsplattform eBay ist der Textform …
Auszug aus LG Hanau, 12.06.2007 - 5 O 34/07
In neuern Gerichtsentscheidungen ( LG Paderborn, [Urt. v. 28.11.2006 - 6 O 70/06] ;… LG Flensburg, [Urt. v. 23.08.2006 - 6 O 107/06] ) werde diese Ansicht ebenfalls vertreten. - LG Flensburg, 23.08.2006 - 6 O 107/06
Die Ebay-Auktionsseite erfüllt die Textform; § 312c Abs. 2 S.2 ist eine dem § 357 …