Rechtsprechung
OLG Köln, 12.04.2021 - I-6 W 98/20 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- MIR - Medien Internet und Recht
Trainer-Foto - Jedenfalls bei Urheberrechtsverletzungen kann die rein tatsächliche Beendigung der Verletzungslage dazu führen, dass der Verfügungsgrund (Dringlichkeit) entfällt
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- JurPC
"Trainer-Foto"
- rewis.io
- Anwaltsblatt
§ 935 ZPO, § 940 ZPO
Kein Verfügungsgrund bei tatsächlicher Beendigung der Verletzungslage - MIR - Medien Internet und Recht
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
ZPO § 935 ; ZPO § 940
Fehlender Verfügungsgrund in einem Eilverfahren Nachträgliche Einfügung eines Urhebervermerkes an einem Lichtbild Dringlichkeit als Voraussetzung eines Verfügungsgrundes - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Urheberrecht/Verfahrensrecht: Trainer-Foto
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- beck-blog (Kurzinformation)
Unterlassung, Arrrestgrund und Einlenken des Antragsgegners?
- lhr-law.de (Kurzinformation)
Urheberrecht: Keine einstweilige Verfügung bei eingestellter Verletzungshandlung
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Keine Dringlichkeit für einstweilige Verfügung im Urheberrecht wenn Verletzungshandlung eingestellt wurde
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Keine Dringlichkeit bei eingestellter Verletzungshandlung
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Tatsächliche Beendigung der Verletzungslage kann Verfügungsgrund entfallen lassen
- computerundrecht.de (Kurzinformation)
Tatsächliche Beendigung der Verletzungslage kann Verfügungsgrund entfallen lassen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Keine Eilverfahren mehr möglich, wenn Schuldner Online-Urheberrechtsverletzung eingestellt hat
Verfahrensgang
- LG Köln, 18.11.2015 - 14 O 304/20
- LG Köln, 09.10.2020 - 14 O 304/20
- OLG Köln, 12.04.2021 - I-6 W 98/20
Papierfundstellen
- MMR 2021, 990
- MIR 2021, Dok. 033
- AnwBl 2021, 426
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (7)
- OLG München, 25.07.2008 - 6 W 1850/08
Einstweilige Verfügung wegen Urheberrechtsverletzung: Entfallen des …
Auszug aus OLG Köln, 12.04.2021 - 6 W 98/20
glaubhaft zu machen, dass die Voraussetzungen der §§ 935, 940 ZPO vorliegen und der Weg ins Hauptsacheverfahren unzumutbar ist (vgl. OLG Nürnberg, GRUR-RR 2019, 64; OLG München BeckRS 2008, 42109).Bei einer fortbestehenden Rechtsverletzung wird sich die Dringlichkeit zwar auch ohne Vermutung des § 12 Abs. 1 UWG in der Regel aus der Lage des Falles selbst ergeben (vgl. Senat BeckRS 2016, 09601; OLG München BeckRS 2008, 42109; GRUR 2007, 184; Senat WRP 2014, 1085).
- BGH, 03.04.2014 - I ZB 42/11
Reichweite des Unterlassungsgebots - Zwangsvollstreckung wegen Zuwiderhandlung …
Auszug aus OLG Köln, 12.04.2021 - 6 W 98/20
Die bereits begangene Verletzungshandlung indiziert die Wiederholungsgefahr; insoweit besteht eine tatsächliche Vermutung (vgl. nur BGH GRUR 2014, 706 - Reichweite des Unterlassungsgebots - juris Rn.12). - OLG Köln, 25.07.2014 - 6 U 197/13
"L-Thyrox"
Auszug aus OLG Köln, 12.04.2021 - 6 W 98/20
Bei einer fortbestehenden Rechtsverletzung wird sich die Dringlichkeit zwar auch ohne Vermutung des § 12 Abs. 1 UWG in der Regel aus der Lage des Falles selbst ergeben (vgl. Senat BeckRS 2016, 09601; OLG München BeckRS 2008, 42109; GRUR 2007, 184; Senat WRP 2014, 1085).
- OLG Nürnberg, 12.10.2018 - 3 W 1932/18
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung- markenrechtliche …
Auszug aus OLG Köln, 12.04.2021 - 6 W 98/20
glaubhaft zu machen, dass die Voraussetzungen der §§ 935, 940 ZPO vorliegen und der Weg ins Hauptsacheverfahren unzumutbar ist (vgl. OLG Nürnberg, GRUR-RR 2019, 64; OLG München BeckRS 2008, 42109). - OLG Köln, 10.07.2015 - 6 U 195/14
Durchsetzung von Ansprüchen wegen Verletzung des Urheberrechts (hier: an einer …
Auszug aus OLG Köln, 12.04.2021 - 6 W 98/20
Bei einer fortbestehenden Rechtsverletzung wird sich die Dringlichkeit zwar auch ohne Vermutung des § 12 Abs. 1 UWG in der Regel aus der Lage des Falles selbst ergeben (vgl. Senat BeckRS 2016, 09601; OLG München BeckRS 2008, 42109; GRUR 2007, 184; Senat WRP 2014, 1085). - BGH, 07.11.2006 - X ZR 138/04
Sachverständigenentschädigung IV
Auszug aus OLG Köln, 12.04.2021 - 6 W 98/20
Bei einer fortbestehenden Rechtsverletzung wird sich die Dringlichkeit zwar auch ohne Vermutung des § 12 Abs. 1 UWG in der Regel aus der Lage des Falles selbst ergeben (vgl. Senat BeckRS 2016, 09601; OLG München BeckRS 2008, 42109; GRUR 2007, 184; Senat WRP 2014, 1085). - LG Köln, 09.10.2020 - 14 O 304/20
Auszug aus OLG Köln, 12.04.2021 - 6 W 98/20
Das Landgericht hat mit Beschluss vom 9.10.2020 - 14 O 304/20 - in der Fassung des Nichtabhilfebeschlusses vom 22.3.2021, auf den wegen der weiteren tatsächlichen Feststellungen Bezug genommen wird, den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen.
- OLG Köln, 21.10.2022 - 6 U 61/22
Rechtmäßigkeit der Weitersendung und öffentlichen Zugänglichmachung einer …
Die Dringlichkeit ergibt sich nicht schon daraus, dass eine Wiederholungsgefahr besteht (vgl. OLG Köln, Beschluss vom 12.04.2021 - 6 W 98/20, WRP 2021, 815 - Trainer-Foto, mwN).c) Dass die Dringlichkeit im Rahmen einer urheberrechtlichen Verfügung entfallen kann, wenn die Verletzungshandlung nicht fortgesetzt wird (vgl. OLG Köln, WRP 2021, 815 - Trainer-Foto), führt zu keinem anderen Ergebnis.
- KG, 14.09.2022 - 24 U 9/22
Ziemiak-Interview
Der von den Verfügungsbeklagten zitierte Fall OLG Köln, Beschluss vom 12. April 2021 - 6 W 98/20, ist anders gelagert.