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   LAG Berlin, 19.05.1980 - 9 Sa 19/80   

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https://dejure.org/1980,1061
LAG Berlin, 19.05.1980 - 9 Sa 19/80 (https://dejure.org/1980,1061)
LAG Berlin, Entscheidung vom 19.05.1980 - 9 Sa 19/80 (https://dejure.org/1980,1061)
LAG Berlin, Entscheidung vom 19. Mai 1980 - 9 Sa 19/80 (https://dejure.org/1980,1061)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit von Vertragsstrafenregelungen in Arbeitsverträgen; Sicherung schuldrechtlicher Ansprüche des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer; Vorhandensein unzulässiger Kündigungserschwerungen in einem Arbeitsvertrag

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 138; BGB § 339 ff.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 480
  • VersR 1981, 292
  • DB 1980, 2342
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (6)

  • LAG Hamm, 24.01.2003 - 10 Sa 1158/02

    Vertragsstrafenvereinbarung, Zulässigkeit in vorformulierten Verträgen nach der …

    Zwar sind regelmäßig Vertragsstrafen in Höhe eines Monatsverdienstes nicht zu beanstanden, weil sie nicht unverhältnismäßig hoch sind (LAG Düsseldorf, Urteil vom 15.11.1972 - DB 1973, 85; LAG Berlin, Urteil vom 19.05.1980 - AP Nr. 8 zu § 339 BGB = NJW 1981, 480; LAG Baden-Württemberg, Urteil vom 30.07.1985 - LAGE § 339 BGB Nr. 1; LAG Köln, Urteil vom 26.09.1989 - LAGE § 339 BGB Nr. 4; LAG Hamm, Urteil vom 15.09.1997 - LAGE § 625 BGB Nr. 5;… Preis, a.a.O., §§ 305 - 310 BGB, Rz. 94).
  • BAG, 23.05.1984 - 4 AZR 129/82

    Vertragsstrafe bei Vertragsbruch

    Das folgt schon daraus, daß nach § 23 Abs. 1 AGB-Gesetz dieses Gesetz bei Verträgen auf dem Gebiet des Arbeitsrechts keine Anwendung findet (ebenso: LAG Berlin, Urteil vom 19. Mai 1980 - 9 Sa 19/80 -, AP Nr. 8 zu § 339 BGB).
  • LAG Köln, 16.11.2001 - 11 Sa 752/01

    Vertragsstrafe; Formularvertrag; Überraschungsklausel; Kündigungsbeschränkung

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  • LAG Hamm, 15.09.1997 - 19 Sa 979/97

    Vertragsstrafe - Fortgeltung nach Verlängerung des befristeten …

    Eine Vertragsstrafe in Höhe eines Monatseinkommens wird in der Rechtsprechung nicht als unverhältnismäßig hoch angesehen (vgl. LAG Berlin, Urteil v. 19.05.1980 - 9 Sa 19/80 - ArbG Marburg, Urteil v. 16.07.1993 - 2 Ca 50/93 -).
  • BAG, 06.10.1993 - 5 AZR 636/92

    Vertragsstrafe eines Prokuristen für Nichtantritt der Arbeit - Festlegung der …

    Das Landesarbeitsgericht Berlin hat eine Vertragsstrafe in Höhe eines Monatseinkommens als zulässig angesehen in einem Fall, in welchem auch lediglich ein Monatsbezug als Vertragsstrafe vereinbart worden war (Urteil vom 19. Mai 1980 - 9 Sa 19/80 - AP Nr. 8 zu § 339 BGB).
  • BAG, 16.05.1984 - 7 AZR 162/81
    Besteht der alleinige Zweck einer Zahlungsvereinbarung darin, einer Vertragspartei den Schadensnachweis zu ersparen, so liegt eine Vereinbarung Uber pauschalierten Schadenersatz vor, auf die die §§ 339 ff- BGB keine Anwendung finden (vgl. BAG Urteil vom 14. Dezember 1968 - 5 AZR 168/66 - AP Nr. 26 zu $ 138 BGB; BGHZ 49, 84, 89; BGH NJW 1976, 1886, 1887; LAG Berlin Urteil vom 19. Mai 1980 - 9 Sa 19/80 - A P Nr. 8 zu § 339 BGB; MünchKomm-Söllner, BGB, Anm. 3 vor $ 339; Söllner, ArbuR 1981, 97, 98; Stein, Anm. zu AP Nr. 8 zu § 339 BGB, unter 1a).
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