Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 14.01.1986 - 14 W 15/86 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,4625) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wohnsitz-AG; Mahnbescheid; Widerspruch; Wohnsitz-LG; LG des Erfüllungsorts; Mehrkostenentscheidung; Erkenntnisverfahren; Tragen der Mehrkosten; Kostenfestsetzungsverfahren
Papierfundstellen
- NJW-RR 1986, 1255
- MDR 1986, 766
- VersR 1986, 1216
- Rpfleger 1986, 447
Wird zitiert von ...
- LG Koblenz, 09.09.2019 - 2 T 587/19
§ 91
Denn im Kostenfestsetzungsverfahren wird der zugrundeliegende Titel lediglich der Höhe nach ergänzt, so dass die mit der Kostenfestsetzung befassten Instanzen an die Kostengrundentscheidung selbst dann gebunden sind, wenn sie diese zurecht für unzutreffend halten (vgl. etwa OLG Koblenz Beschluss v. 14.01.1986 - 14 W 15/86, BeckRS 9998, 74717).
Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 09.07.1986 - 2 W 20/86 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,6117) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen Verstoßes gegen einen Unterlassungstitel; Sinn und Zweck einer Ordnungsmittelandrohung in einem eine Unterlassungsverpflichtung aussprechenden Urteil; Vornahme von Ordnungsmaßnahmen nach Fortfall eines Titels durch Abschluss eines ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Ulm, 28.01.1986 - O 60/85
- OLG Stuttgart, 09.07.1986 - 2 W 20/86
Papierfundstellen
- NJW-RR 1986, 1255
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Stuttgart, 08.05.1984 - 2 W 64/83
Auszug aus OLG Stuttgart, 09.07.1986 - 2 W 20/86
Diese Auffassung hat der Senat schon früher in einem Fall vertreten, in dem der Verstoß gegen den Titel auch eine Zuwiderhandlung gegen den Vergleich gewesen wäre (Beschluß des Senats vom 8. Mai 1984 - 2 W 64/83 - WRP 1984, 714).
- OLG Jena, 16.06.2002 - 6 W 248/02
Zwangsvollstreckung nach Erledigterklärung
Die sog. strafrechtliche Auffassung, die von der repressiven Natur der Vollstreckung nach § 890 ZPO ausgeht und deshalb die Verhängung von Ordnungsmitteln auch nach Erledigung des Titels für zulässig hält (…vertreten u.a. von Großkomm/Jestaedt, vor § 13 E Rn. 46;… Thomas/Putzo, ZPO § 890 Rn. 10, 22, 35;… Pastor, Der Wettbewerbsprozess, Kap. 63 Rn. 16; OLG Frankfurt WRP 1992, 717 und WRP 1993, 62; OLG Stuttgart NJW-RR 1986, 1255 f und WRP 1995, 890; OLG Karlsruhe WRP 1992, 405; OLG Hamburg NJW-RR 1987, 1024) überzeugt nicht. - OLG Stuttgart, 06.12.2001 - 2 W 36/01
Rechtsfolgen der Erledigungserklärung eines wettbewerbsrechtlichen …
Der Senat hat in NJW-RR 86, 1255 (vgl. auch WRP 95, 890) und im Übrigen auch in seiner sonstigen Spruchpraxis (vgl. etwa B. v. 28.3.2001 - 2W 6/01) jedenfalls bei einer - wie hier - entsprechenden Fassung der Erledigungserklärungen eine andere, gegenläufige Rechtsposition eingenommen.