Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 535, §§ 536 ff.

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Passage; Geschäft; Mieter; Anmietung; Geschäftsräume

Papierfundstellen

• NJW-RR 1989, 400

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (2)

• OLG Celle, 17.03.1978 - 2 U 196/77

  Vorhersehbarkeit des Risikos bei Eröffnung eines Geschäftes in einem gewachsenen …

  Auszug aus OLG Koblenz, 11.10.1988 - 3 U 520/87

  Die Weiterführung des Geschäfts hätte der Bekl. nur noch zusätzliche Verluste erbracht und wäre schlechthin unzumutbar gewesen (vgl. auch OLG Celle, NJW 1978, 2510).
• BGH, 20.05.1970 - VIII ZR 197/68

  Rücktritt vom Mietvertrag - Minderung des Mietzinses - Risikobereich des Mieters …

  Auszug aus OLG Koblenz, 11.10.1988 - 3 U 520/87

  Das gilt regelmäßig auch dann, wenn beiden Vertragsparteien bewußt ist, daß der wirtschaftliche Erfolg oder Mißerfolg des Mieters von der Verwirklichung bestimmter geschäftsbelebender Umstände abhängt (BGH, WM 1978, 1008) oder der Vermieter die falsche Erwartung des Mieters sogar teilt (BGH, WM 1970, 907).

• BGH, 16.02.2000 - XII ZR 279/97

  Rechtsposition des Mieters eines Ladenlokals nach unbefriedigender …

  bb) Diese im Gewerberaummietrecht angelegte Risikoverteilung ändert sich nicht dadurch, daß das vermietete Geschäft in einem Einkaufszentrum liegt und nicht nur der Mieter, sondern auch der Vermieter erwartet, die notwendige geschäftsbelebende Funktion des Einkaufszentrums werde verwirklicht werden können (…BGH aaO NJW 1981, 2406; OLG Koblenz NJW-RR 1989, 400, 401; OLG Düsseldorf BB 1991, 159, 160; OLG München ZMR 1996, 256, 257; teilweise anderer Ansicht für ein projektiertes Einkaufszentrum: OLG Celle NJW 1978, 2510, 2511; allgemein zur Risikoverteilung: BGH Urteil vom 20. Mai 1970 - VIII ZR 197/68 = WM 1970, 907, 908 f.).
• OLG München, 02.07.1993 - 21 U 6514/90

  Voraussetzungen eines Mischmietverhältnisses - Risikobereich des Mieters - …

  Ähnlich verhält es sich bei dem Sachverhalt, der der Entscheidung des OLG Koblenz (NJW-RR 1989, 400) zugrundelag.
• OLG Nürnberg, 17.09.1998 - 8 U 1175/98

  Wegfall der Geschäftsgrundlage

  Abweichend von den in der obergerichtlichen Rechtsprechung entschiedenen Fällen, die die Anmietung von Ladenräumen in einem Einkaufszentrum betrafen und in denen der Betreiber als Vermieter die ausdrückliche oder konkludente Garantie für die Funktionsfähigkeit des von ihm im Wege eines Gesamtkonzepts entwickelten Einkaufszentrums übernahm (OLG Celle, NJW 78, 25010; OLGZ 90, 88; OLG Koblenz WM 89, 30), hat sich die Klägerin hier nach dem ursprünglichen Sachvortrag des Beklagten bei Abschluß des klagegegenständlichen Mietvertrages vom 23. September 1992 auf den für diesen typischen Inhalt beschränkt.

 
• OLG Naumburg, 13.12.1996 - 6 U 126/96

  Fristgerechte Berufungsbegründung per Telefax; Zulässigkeit der Entscheidung …

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• OLG Rostock, 25.06.2001 - 3 U 162/00
  Zudem schlossen einige Oberlandesgerichte unter Rückgriff auf die Grundsätze zur Änderung der Geschäftsgrundlage eine Risikoverlagerung auf den Vermieter nicht aus (OLG Celle NJW 1978, 2510; OLG Koblenz NJW-RR 1989, 400).
• OLG Frankfurt, 14.11.1994 - 4 U 64/93

  Ladenpassage: Wer trägt das Risiko für die erwartete Ertragslage?

  Denn auch unter Berücksichtigung dieser, auf den Beherrschbarkeitsvorsprung des Vermieters abstellenden Betrachtungsweise (OLG Koblenz NJW-RR 1989, 400 ff; Joachim, Risikozurechnung im gewerblichen Miet- und Pachtrecht in BB 1988, 779 ff) hätte die Klägerin jedenfalls die weitere Voraussetzung der Unzumutbarkeit einer Vertragsfortführung darlegen müssen.
• OLG Karlsruhe, 22.06.1999 - 3 U 4/99
  Es gibt jedoch Fälle, in denen der wirtschaftliche Erfolg des Laden(unter-)mieters gerade auch von der Aufrechterhaltung einer Kundenstrom-Konzeption seines Vermieters abhängig ist (vgl. OLG Koblenz NJW-RR 1989, 400; OLG Naumburg WuM 1997, 675;… OLG Celle Urt. v. 19.02.1988 - 2 U 39/87).