Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 07.03.1996 - 3 U 228/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1997, 1269
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 24.06.1999 - I ZR 51/97
Shareware-Version - Irreführung/Beschaffenheit
Das Oberlandesgericht hat die Berufung der Klägerin zurückgewiesen (vgl. das in einer Parallelsache im Verfügungsverfahren ergangene Urteil OLG Hamburg NJW-RR 1997, 1269). - OLG Köln, 20.09.2019 - 6 U 35/19
Wettbewerbsrecht: Whirlpool-Hersteller
Daran ändert es auch nichts, wenn dieselben oder geschäftlich verbundene Anwälte eingeschaltet wurden (OLG Hamburg NJW-RR 1997, 1269, 1270). - OLG Naumburg, 23.07.1998 - 7 U (Hs) 4/98
Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruches; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 24.06.1999 - I ZR 52/97
Shareware-Version
Das Oberlandesgericht hat die Berufung der Klägerin zurückgewiesen (vgl. das in einer Parallelsache im Verfügungsverfahren ergangene Urteil OLG Hamburg NJW-RR 1997, 1269). - KG, 04.12.2001 - 5 U 5617/00
Klagebefugnis des Inhabers eines Geschäftslokals gegen Wettbewerber; …
Die Klage ist nicht schon deshalb rechtsmissbräuchlich, weil auch andere klagen und/oder auch denselben Anwalt eingeschaltet haben (OLG Hamburg NJW-RR 1997, 1269; OLG Hamm GRUR 1999, 361).