Weitere Entscheidung unten: AG Wetzlar, 12.04.2005

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 03.05.2005 - 19 U 123/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,6123
OLG Hamm, 03.05.2005 - 19 U 123/04 (https://dejure.org/2005,6123)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03.05.2005 - 19 U 123/04 (https://dejure.org/2005,6123)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03. Mai 2005 - 19 U 123/04 (https://dejure.org/2005,6123)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beweislastumkehr für einen Sachmangel; Ersatz vergeblicher Aufwendungen; Rückabwicklung des Kaufvertrages; Anwendung der Unvereinbarkeitsregel beim Tierkauf

  • Judicialis

    BGB § 476

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 476
    Zur Beweislastumkehr bei einem Sachmangel gem. § 476 BGB beim Tierkauf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Beweislastregeln beim Pferdekauf

  • hessen.de (Kurzinformation)

    Tierschutz - Veterinärrecht - Pferd

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsbesprechung)

    Schuldrecht - Beweislastumkehr gilt auch beim Tierkauf

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 1369
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG Wuppertal, 15.08.2013 - 7 O 331/08

    Pferdekauf - Rückabwicklung wegen Lahmheit

    Diese Unvereinbarkeitsregel greift beispielsweise ein bei Krankheiten mit kurzer Inkubationszeit oder Erkrankungen auf Grund eines Spontanereignisses (OLG Hamm, Urteil vom 03.05.2005, Az: 19 U 123/04, zitiert bei juris, dort Randnr. 26).
  • OLG Saarbrücken, 24.05.2007 - 8 U 328/06

    Sachmängelhaftung beim Tierkauf: Rücktritt eines 67 Jahre alten Hobbyfahrers

    Allerdings findet § 476 BGB auf den hier zu beurteilenden Tierkauf durch den Kläger als Verbraucher (§ 13 BGB) und den Beklagten, der als Pferdehändler Unternehmer (§ 14 BGB) ist, grundsätzlich Anwendung (vgl. OLG Hamm NJW-RR 2005, 1369; Palandt/Putzo, § 476 Rdnr. 3).
  • LG Krefeld, 07.04.2006 - 1 S 116/05

    Anspruch auf Schadensersatz wegen aufgewendeter Tierarztkosten; Eingreifen der

    Eine Unvereinbarkeit in diesem Sinne soll nach verbreiteter Ansicht insbesondere bei Tierkrankheiten in Betracht kommen, weil wegen der Unsicherheit über den Zeitraum zwischen Infektion und Ausbruch der Krankheit ein Erfahrungssatz, nach dem das Tier schon bei Gefahrübergang infiziert war, wenn die Krankheit innerhalb von 6 Monaten danach ausbricht, nicht bestehe (OLG Hamm, Urteil vom 03.05.2005, 19 U 123/04 = NJW-RR 2005, 1369; Faust in: Bamberger/Roth, BGB, § 476, Rdn. 4; Lorenz in: Münchener Kommentar zum BGB, 4. Aufl., § 476, Rdn. 15, 17; Putzo in: Palandt, BGB, 64. Aufl, § 476, Rdn. 11).
  • LG Siegen, 10.06.2011 - 2 O 107/09

    Gewährleistung, Pferdekauf, Steigen, unternehmensbezogenes Geschäft,

    Insbesondere bei einer Krankheit aufgrund eines Spontanereignisses ist die Vermutung mit der Art des Mangels nicht zu vereinbaren (OLG Hamm NJW-RR 2005, 1369).
  • LG Köln, 08.02.2011 - 14 O 72/10

    Rücktritt vom Kaufvertrag wegen Sachmangelhaftigkeit eines Pferdes im Zeitpunkt

    Die Vermutung des § 476 BGB gilt auch für Tiere, jedenfalls für Pferde (BGH NJW 2006, 2250; OLG Hamm NJW-RR 2005, 1369).
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Rechtsprechung
   AG Wetzlar, 12.04.2005 - 31 C 342/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,25041
AG Wetzlar, 12.04.2005 - 31 C 342/03 (https://dejure.org/2005,25041)
AG Wetzlar, Entscheidung vom 12.04.2005 - 31 C 342/03 (https://dejure.org/2005,25041)
AG Wetzlar, Entscheidung vom 12. April 2005 - 31 C 342/03 (https://dejure.org/2005,25041)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • RA Kotz

    Reisepreisminderung bei Verunreinigungen eines "luxuriösen Anwesens"

  • reise-recht-wiki.de

    Verunreinigung eines Ferienhauses

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Dreckiges Ferienhaus - Mangel?

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 1369
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 27.01.2000 - C-8/98

    Dansommer

    Auszug aus AG Wetzlar, 12.04.2005 - 31 C 342/03
    c 8/98 dansommer ./. Götz veröffentlicht in NJW 2000, Seite 2009 ff entschieden, dass in den Anwendungsbereich von Artikel 16 Nr. 1 a EuGVÜ hier der Rechtsstreit falle, der die Rechte und Pflichten aus einem Vertrag über die Miete einer unbeweglichen Sachen betreffe.

    Die Wertungen des EuGH in dem oben zitierten Urteil NJW 2000, Seite 2009 ff sind daher auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar.

  • BGH, 29.06.1995 - VII ZR 201/94

    Anwendung des Reisevertragsrechts auf Charter einer Hochseeyacht

    Auszug aus AG Wetzlar, 12.04.2005 - 31 C 342/03
    In derartigen Fällen ist das Reisevertragsrecht jedenfalls entsprechend anwendbar (siehe Palandt/Sprau, Anführung vor § 651 a Randziffer 3 a, BGHz 130, Seite 128).
  • EuGH, 26.02.1992 - C-280/90

    Hacker / Euro-Relais

    Auszug aus AG Wetzlar, 12.04.2005 - 31 C 342/03
    Somit hat auch bereits auch bereits der EuGH entschieden, dass insoweit die internationale Zuständigkeit nicht auf Artikel 16 EuGVÜ gestützt werden kann (siehe NJW 1992, Seite 1029).
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