Rechtsprechung
| BayObLG, 22.02.1990 - RReg. 4 St 216/89 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 78 c Abs. 3 S. 2, S. 3
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verjährungsfrist; Ruhen; Aussetzung; Steuerstrafverfahrens; Hemmung
Papierfundstellen
- MDR 1990, 570
- NStZ 1990, 280
- BayObLGSt 1990, 19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 12.07.1955 - 1 StR 167/55
Auszug aus BayObLG, 22.02.1990 - RReg. 4 St 216/89
in § 164 Abs: 6 StGB a. F. (hierzu vgl. BGHSt 8, 133) oder den Vorgängervorschriften des § 396 AO 1977 enthalten waren, hingegen nicht.
Rechtsprechung
| LG Hamburg, 10.01.1990 - (90) 5/89 Ns |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
StGB § 171
Papierfundstellen
- NStZ 1990, 280
- NStZ 1993, 544 (Ls.)
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Hessen, 10.02.2005 - 8 UE 185/02
Afghanistan - Familienasyl - Widerruf - Machtverhältnisse seit Ende 2001
G/Geschichte 5/89 "Afghanistan" (auszugsweise). - VGH Hessen, 11.11.2004 - 8 UE 2759/01
Abschiebungsschutz für afghanischen Paschtunen und DVPA-Mitglied; …
Die Tadschiken leben hauptsächlich in den städtischen Zentren, im Umland von Herat und Kabul sowie im Nordosten, während die Usbeken in den Ebenen Nordafghanistans mit den großen Städten Mazar-e-Sharif und Kundus und die Hazaras im zentralen Bergland siedeln (G/Geschichte 5/89 "Afghanistan" S. 19).Der Charakter dieser Volksstämme, insbesondere aber der mehrheitlich-dominierenden Paschtunen, wird dahin beschrieben, dass sie ein unter asiatischen Völkern einzigartiger, ausgeprägter Drang nach individueller Freiheit gegenüber fremder und eigener obrigkeitlicher Herrschaft bei gleichzeitiger absoluter Loyalität zu ihren Stammesführern auszeichnet, so dass sich ein afghanisches Nationalgefühl nie entwickelt habe und eine Zentralgewalt immer schon von wackeliger Natur gewesen sei; zur Stammesstruktur gehörten auch stets Blutrache und Sippenhaft (vgl. u.a. Gutachten Dr. Mostafa Danesch, ein aus dem Iran stammender Autor und Journalist, an Sächs. OVG vom 24. Juli 2004; Deutsches Orient-Institut an Sächs. OVG vom 23. September 2004 und G/Geschichte 5/89 S. 48).
- LG Frankfurt/Main, 25.05.1993 - 26 KLs 65 Js 8793/84
Frankfurter Holzschutzmittelprozeß
Das Verfahren gegen die weiteren Beschuldigten wird unter dem Aktenzeichen 65 Js 29140.5/89 gesondert weitergeführt. - VG Düsseldorf, 22.02.2006 - 20 K 6661/04
Übergang einer Milchreferenzmenge; Ausstellung von Bescheinigungen nach der …
Das nationale Gericht hat diese Umstände im Einzelfall zu würdigen, vgl. EuGH, Urteil vom 20. September 1990 - 5/89 - und hierauf Bezug nehmend BFH, Urteil vom 14. Dezember 1993 - VII R 113/92.