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   VGH Hessen, 07.01.1993 - 1 TG 1777/92   

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VGH Hessen, 07.01.1993 - 1 TG 1777/92 (https://dejure.org/1993,3107)
VGH Hessen, Entscheidung vom 07.01.1993 - 1 TG 1777/92 (https://dejure.org/1993,3107)
VGH Hessen, Entscheidung vom 07. Januar 1993 - 1 TG 1777/92 (https://dejure.org/1993,3107)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 33 Abs 2 GG
    Begründungspflicht des Ministeriums bei von der Berufungsliste abweichender Berufung eines Fachhochschulprofessors

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 43, 156 (Ls.)
  • NVwZ-RR 1993, 361
 
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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 22.04.1977 - VII C 17.74

    Verfassungstreue eines Lehrbeauftragten - Staatliche Entscheidungsbefugnis -

    Auszug aus VGH Hessen, 07.01.1993 - 1 TG 1777/92
    Bei der vorzunehmenden Abwägung, welchem Bewerber von der Berufungsliste der Vorrang einzuräumen ist, kann der Minister sowohl personalpolitische Gesichtspunkte (vgl. BVerwG, Urteil v. 22.4.1977, BVerwGE 52, 313, 318) als auch wissenschaftspolitische Aspekte (vgl. BVerwG, Beschl. 30.6.1988, Buchholz 421.20 Nr. 38) berücksichtigen.
  • BVerwG, 09.05.1985 - 2 C 16.83

    Hochschulrecht - Professor - Berufung - Berufungsvorschlag - Minister - Ermessen

    Auszug aus VGH Hessen, 07.01.1993 - 1 TG 1777/92
    Da auch dieser Bewerber von der Hochschule vorgeschlagen und deshalb auch ihrer Meinung nach für die zu besetzende Hochschullehrerstelle qualifiziert ist, wird Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG nicht berührt (BVerwG, Urteil v. 9.5.1985, DVBl 1985, 1233, 1236).
  • VGH Hessen, 18.08.1992 - 1 TG 1074/92

    Besetzung eines Dienstpostens: Nachschieben der Begründung für die

    Auszug aus VGH Hessen, 07.01.1993 - 1 TG 1777/92
    Zwar kann nach der Rechtsprechung des Senats noch während eines anhängigen vorläufigen Rechtsschutzverfahrens wegen der Besetzung eines Dienstpostens eine den Anforderungen an eine ermessensfehlerfreie Auswahlentscheidung entsprechende Begründung für die getroffene Entscheidung nachgereicht werden (Senatsbeschluß v. 18.8.1992, 1 TG 1074/92); ein solches Nachschieben von Auswahlerwägungen, die den vom Senat gestellten Anforderungen entsprechen, ist hier jedoch nicht gegeben.
  • VGH Hessen, 12.10.1987 - 1 TG 2724/87

    Auswahlgrundsätze bei der Beförderung eines Beamten

    Auszug aus VGH Hessen, 07.01.1993 - 1 TG 1777/92
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats zu Auswahlentscheidungen im Hinblick auf einen Beförderungsdienstposten ist vor einer Beförderungsentscheidung ein aktueller Leistungs- und Eignungsvergleich der Bewerber vorzunehmen, im Rahmen dessen all das zu berücksichtigen ist, was für die Beurteilung von Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung bedeutsam ist (vgl. u. a. Senatsbeschluß vom 12.10.1987 -- 1 TG 2724/87 --).
  • VGH Hessen, 10.10.1989 - 1 TG 2751/89

    Beamtenrecht: Auswahlentscheidung bei Beförderung

    Auszug aus VGH Hessen, 07.01.1993 - 1 TG 1777/92
    Eine derartige Verfahrensweise entspricht dem Gebot der Gewährleistung effektiven Rechtsschutzes und dient der Überprüfbarkeit der Beförderungsentscheidung (vgl. Senatsbeschluß vom 10.10.1989, 1 TG 2751/89, NVwZ 1990, 284 = ZBR 1990, 185).
  • BVerfG, 29.06.1983 - 2 BvR 720/79

    Führung der unterschiedlosen Amtsbezeichnung "Professor" an Hochschulen

    Auszug aus VGH Hessen, 07.01.1993 - 1 TG 1777/92
    Diese Vorschrift begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, selbst wenn -- was im Rahmen dieses Eilverfahrens dahingestellt bleiben muß -- Art. 5 Abs. 3 GG nicht nur für wissenschaftliche Hochschulen, sondern auch für Fachhochschulen gelten sollte (vgl. hierzu BVerfG, Beschl. v. 29.6.1983, BVerfGE 64, 323, 358; BVerfG, Beschl. v. 20.10.1982, BVerfGE 61, 210, 246, 247; BVerwG, Urteil v. 28.5.1986, WissR 1987, 171, 172, wo die Frage der Anwendbarkeit des Art. 5 Abs. 3 GG auf Fachhochschulen letztlich offengelassen wird).
  • BVerfG, 20.10.1982 - 1 BvR 1467/80

    Teilweise Verfassungswidrigkeit des Gesetzes über die wissenschaftlichen

    Auszug aus VGH Hessen, 07.01.1993 - 1 TG 1777/92
    Diese Vorschrift begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, selbst wenn -- was im Rahmen dieses Eilverfahrens dahingestellt bleiben muß -- Art. 5 Abs. 3 GG nicht nur für wissenschaftliche Hochschulen, sondern auch für Fachhochschulen gelten sollte (vgl. hierzu BVerfG, Beschl. v. 29.6.1983, BVerfGE 64, 323, 358; BVerfG, Beschl. v. 20.10.1982, BVerfGE 61, 210, 246, 247; BVerwG, Urteil v. 28.5.1986, WissR 1987, 171, 172, wo die Frage der Anwendbarkeit des Art. 5 Abs. 3 GG auf Fachhochschulen letztlich offengelassen wird).
  • BVerwG, 28.05.1986 - 2 C 50.85

    Übernahme eines Fachhochschullehrers als Professor gemäß WissHG NW § 122

    Auszug aus VGH Hessen, 07.01.1993 - 1 TG 1777/92
    Diese Vorschrift begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, selbst wenn -- was im Rahmen dieses Eilverfahrens dahingestellt bleiben muß -- Art. 5 Abs. 3 GG nicht nur für wissenschaftliche Hochschulen, sondern auch für Fachhochschulen gelten sollte (vgl. hierzu BVerfG, Beschl. v. 29.6.1983, BVerfGE 64, 323, 358; BVerfG, Beschl. v. 20.10.1982, BVerfGE 61, 210, 246, 247; BVerwG, Urteil v. 28.5.1986, WissR 1987, 171, 172, wo die Frage der Anwendbarkeit des Art. 5 Abs. 3 GG auf Fachhochschulen letztlich offengelassen wird).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.07.2014 - 6 A 815/11

    Schadensersatz; Unterbliebene; Ernennung; Berufungsverfahren;

    vgl. BayVGH, Beschluss vom 13. Dezember 2013 - 3 ZB 09.3245 -, juris, Rdn. 5 und 6; Hess. VGH, Beschluss vom 7. Januar 1993 - 1 TG 1777/92 -, juris, Rdn. 2 und 3.
  • VG Gießen, 31.03.1995 - 5 G 1412/94

    Besetzung einer Professorenstelle; Anforderungen an die Auswahlentscheidung; zum

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (siehe etwa Beschlüsse v. 10.10.1989, NVwZ 1990, 284 und vom 07.01.1993, 1 TG 1777/92) gewähren weder Art.,33 Abs. 2 GG noch die zu seiner Konkretisierung ergangenen beamtenrechtlichen Vorschriften - hier § 198 i.V.m. § 8 Abs. 1 HBG - einen Anspruch auf Übernahme in ein öffentliches Amt, da die Entscheidung darüber kraft der Personalhoheit im Ermessen des Dienstherrn steht.

    Sie ist als Kernstück des Mitwirkungsrechts der Universität der staatlichen Bestimmung grundsätzlich verschlossen (siehe BVerwG, Urteil v. 09.05.1985, NVwZ 1986, 374, 375 und Hess. VGH, Beschluß v. 07.01.1993, 1 TG 1777/92).

    Sie hätte bei entsprechender Begründung sowohl aus personalpolitischen Gesichtspunkten als auch aus wissenschaftspolitischen Gesichtspunkten bei der Ruferteilung auch einem auf Platz 2 oder 3 der Liste aufgeführten Bewerber den Vorrang einräumen können (vgl. hierzu BVerwG, Urteil v. 09.05.1985, NVwZ 1986, 374, 375 f. und Hess. VGH, Beschluß v. 07.01.1993, 1 TG 1777/92).

  • OVG Schleswig-Holstein, 22.08.2018 - 2 MB 16/18

    Beamtenrechtliche Auswahlentscheidung; Dokumentationspflicht; einstweilige

    Nachdem die Vorsitzende der Berufungskommission daraufhin mit Schreiben vom 2. November 2017 die vorgeschlagene Reihung der Bewerber in Auseinandersetzung mit den Einwänden - also auch denjenigen aus § 62 Abs. 4 Satz 4 HSG - ausführlich begründet sowie verteidigt und auch die Berufungskommission mit ausführlicher Begründung an dem Vorschlag vom 13. September 2017 festgehalten hat (vgl. Senatssitzung vom 15. November 2017, Bl. 301 der Beiakte C), hätte der Vizepräsident der Antragsgegnerin, wenn der dennoch vom Vorschlag der Berufungskommission abweichen wollte, dies in den wesentlichen Auswahlerwägungen niederlegen müssen (vgl. dazu auch schon VGH Kassel, Beschluss vom 7. Januar 1993 - 1 TG 1777/92 -, juris, Ls 1 und Rn. 2).
  • VGH Bayern, 04.11.2002 - 7 CE 02.1902

    Berufung eines Professors, Vorschlagsliste der Universität, Sondervotum, Bindung

    Diese Grundsätze gelten auch bei der mit der Ernennung zum Professor verbundenen Besetzung von Lehrstühlen an Universitäten (vgl. BVerwG v. 9.5.1985 DVBl 1985, 1233; VGH Kassel v. 7.1.1993 NVwZ-RR 1993, 361; Detmer WissR 1995, 1 ff.).
  • VG München, 26.04.2010 - M 3 E 10.519

    Berufungsverfahren für Professur; Bewerbungsverfahrensanspruch;

    Diese Grundsätze gelten auch bei der mit der Ernennung zum Professor verbundenen Besetzung von Lehrstühlen an Universitäten (vgl. BVerwG DVBl. 1985, 1233; VGH Kassel NVwZ-RR 1993, 361; Detmer WissR 1995, 1 ff.).
  • VG Düsseldorf, 16.10.2001 - 2 K 2006/98

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen eines beamtenrechtlichen Auswahlverfahrens

    vgl. BVerwG, Urteile vom 09.05.1985 a.a.O. und vom 22.04.1977 - VII C 17.74 -, BVerwGE 52, 313 (318 f.) sowie Beschluss vom 30.08.1988 - 2 B 89.87 -, Buchholz 421.20 Nr. 38; Hess.VGH, Beschluss vom 07.01.1993 - 1 TG 1777/92 -, IÖD 1993, 122.
  • VG Münster, 11.01.2018 - 4 L 1846/17
    vgl. für die Bedeutung eines Vorschlages im Rahmen einer Professorenbesetzung: Hess. VGH, Urteil vom 7. Januar 1993 - 1 TG 1777/92 - , juris, Rn. 3.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 07.11.2002 - 2 M 59/02

    Stellenhebung, Stellenbesetzung, Professur

    Diese Grundsätze gelten auch bei der mit der Ernennung zum Professor verbundenen Besetzung von Lehrstühlen an Universitäten (vgl. BVerwG, Urteil vom 09.05.1935 - 2 C 16.83 -, DVBl. 1985, 1233, 1236; VGH Kassel, Beschluß vom 07.01.1993 - 1 TG 1777/92 -, NVwZ-RR 1993, 361, 362; VGH München, Beschluß vom 27.05.1998 - 7 ZE 98.714 -, NVwZ-RR 1999, 119).
  • VG München, 08.07.2010 - M 3 E 09.3182

    Berufungsverfahren für Professur; Bewerbungsverfahrensanspruch;

    Diese Grundsätze gelten auch bei der mit der Ernennung zum Professor verbundenen Besetzung von Lehrstühlen an Universitäten (vgl. BVerwG DVBl. 1985, 1233; VGH Kassel NVwZ-RR 1993, 361; Detmer WissR 1995, 1 ff.).
  • VG Düsseldorf, 24.01.2002 - 2 L 2635/01

    Voraussetzungen der verwaltungsgerichtlichen Durchsetzung eines

    Dies bedeutet zwar keine Bindung des Ministeriums an die in dem Dreiervorschlag der Hochschule zum Ausdruck gebrachte Reihung zwischen den vorgeschlagenen Bewerbern (vgl. § 50 Abs. 1 Satz 2 UG), ständige Rechtsprechung, vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 09.05.1985 - 2 C 16.83 -, DVBl. 1985, 1233 (1235 f.), Urteil vom 22.04.1977 - VII C 17.74 -, BVerwGE 52, 313 (318 f.), Beschluss vom 30.06.1988 - 2 B 89.87 -, Buchholz 421.20 Nr. 38; OVG NRW, Beschluss vom 25.08.1998 - 6 B 1354/98 - Hess. VGH, Beschluss vom 07.01.1993 - 1 TG 1777/92 -, IÖD 1993, 122, die Entscheidung, dem Vorschlag der Hochschule zu folgen, stellt aber grundsätzlich ein sachgerechtes Ermessenskriterium dar.
  • VG Düsseldorf, 20.01.2003 - 2 L 2627/02

    Beamtenrechtliche Konkurrentenklage um eine Stelle als Universitätsprofessor ;

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