Rechtsprechung
OLG Koblenz, 25.02.2011 - 10 U 1504/09 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 554a BGB, § 631 BGB, §§ 631 ff BGB
Bauvertrag: Bedeutung des Begriffs "seniorengerecht"; Beschaffenheitsvereinbarung durch Werbung mit diesem Begriff gegenüber Dritten. - IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kenntnis eines Bauunternehmers über die Herstellung von "seniorengerechten" Wohnungen durch Werben eines Bauherrn ohne Beschaffenheitsvereinbarung einer durchgehend "behindertengerechten" Ausführung; Barrierefreiheit als Erforderlichkeit für behindertengerechtes Wohnen
- ra.de
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 554 a; BGB § 631 ff.
Keine Beschaffenheitsvereinbarung im Sinne einer behindertengerechten Ausführung durch Bezeichnung einer herzustellenden Wohnung als "seniorengerecht" - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Was bedeutet "seniorengerecht"?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (6)
- lto.de (Kurzinformation)
Senioren-Wohnung muss nicht völlig barrierefrei sein
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Seniorengerecht bedeutet nicht barrierefrei
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Keine konkreten Ausstattungsmerkmale bei "seniorengerechter" Wohnung
- radziwill.info (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)
Falle im Bauvertrag: ist
- haufe.de (Kurzinformation)
Seniorengerechte Wohnung muss weder barrierefrei noch behindertengerecht sein
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Begriff "seniorengerecht" enthält keine eindeutige Aussage über Ausstattung der Wohnung - "Seniorengerecht" ist nicht gleichzusetzen mit "behindertengerecht"
Besprechungen u.ä. (2)
- radziwill.info (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)
Falle im Bauvertrag: ist
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Was bedeutet "seniorengerecht"? (IBR 2011, 584)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 03.12.2009 - 9 O 259/07
- OLG Koblenz, 25.02.2011 - 10 U 1504/09
Papierfundstellen
- MDR 2011, 1166
- NZM 2011, 832
- VersR 2012, 201
- BauR 2011, 1861
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.10.2007 - VII ZR 205/06
Umfang der werkvertraglichen Verpflichtung eines Bauträgers; Berechnung der …
Auszug aus OLG Koblenz, 25.02.2011 - 10 U 1504/09
Zwar ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. Urteil v. 25.10.2007 - Az: VII ZR 205/06) dann, wenn außerhalb eines schriftlich niedergelegten Vertrages anlässlich der Vertragsanbahnung in Prospekten oder sonstigen Werbematerialien über den niedergelegten Vertragsinhalt hinausgehende Versprechen gemacht werden, zu prüfen, ob diese Angaben nicht ebenfalls Vertragsinhalt geworden sind. - OLG Düsseldorf, 15.12.2009 - 23 U 11/08
Mängel einer Seniorenwohnanlage
Auszug aus OLG Koblenz, 25.02.2011 - 10 U 1504/09
Aus dem von den Beklagten vorgelegten Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf (IBR 2010, 274) lässt sich zugunsten der Beklagten nichts herleiten, da der Sachverhalt, über welchen das Oberlandesgericht Düsseldorf zu befinden hatte, erhebliche Unterschiede zu dem vorliegenden Sachverhalt aufwies.