Weitere Entscheidung unten: OVG Niedersachsen, 15.10.1998

Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 31.07.1998 - 1 L 2696/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,181
OVG Niedersachsen, 31.07.1998 - 1 L 2696/98 (https://dejure.org/1998,181)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 31.07.1998 - 1 L 2696/98 (https://dejure.org/1998,181)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 31. Juli 1998 - 1 L 2696/98 (https://dejure.org/1998,181)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    Ernstliche Zweifel; Richtigkeit eines Urteils; Erfolgswahrscheinlichkeit; Berufung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ernstliche Zweifel; Richtigkeit eines Urteils; Erfolgswahrscheinlichkeit; Berufung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1999, 431
  • NVwZ 1999, 431 (Volltext mit amtl. LS)
  • NdsRpfl 1999, 87
 
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Wird zitiert von ... (112)

  • OVG Niedersachsen, 20.07.2009 - 1 LA 103/07

    Anwendung des vom BVerwG entwickelten "Zeitmodells" auf die Frage über die Dauer …

    Solche liegen nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. B. v. 31. Juli 1998 - 1 L 2696/98 -, NVwZ 1999, 431 = NdsVBl. 1999, 93 = NdsRpfl. 1999, 87) erst dann vor, wenn für das vom Zulassungsantragsteller favorisierte Entscheidungsergebnis - auf dieses und nicht auf einzelne Begründungselemente kommt es dabei an - "die besseren Gründe sprechen", d.h. wenn ein Obsiegen in der Hauptsache wahrscheinlicher ist als ein Unterliegen.
  • OVG Niedersachsen, 10.06.2005 - 1 LA 166/04

    Anordnung der Reduzierung der auf einem Grundstück gehaltenen Zahl von …

    Ernstliche Zweifel im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegen nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. B. v. 31.7.1998 - 1 L 2696/98 -, NVwZ 1999, 431) erst dann vor, wenn für das vom Zulassungsantragsteller favorisierte Entscheidungsergebnis - auf dieses und nicht auf einzelne Begründungselemente kommt es dabei an - "die besseren Gründe sprechen", d.h. wenn ein Obsiegen in der Hauptsache wahrscheinlicher ist als ein Unterliegen.
  • OVG Niedersachsen, 18.10.2006 - 4 LA 42/05

    Anspruch eines Kindes bzw. Jugendlichen auf Gewährung von Eingliederungshilfe; …

    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit eines Urteils im Sinne von § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO bestehen nach der ständigen Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (vgl. z.B. Beschluss vom 10.3.2006 - 4 LA 140/04 - und vom 31.7.1998 - 1 L 2696/98 -, NVwZ 1999, 431, NdsVBl.
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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 15.10.1998 - 11 L 3729/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,10558
OVG Niedersachsen, 15.10.1998 - 11 L 3729/98 (https://dejure.org/1998,10558)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15.10.1998 - 11 L 3729/98 (https://dejure.org/1998,10558)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15. Oktober 1998 - 11 L 3729/98 (https://dejure.org/1998,10558)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    § 244 Abs. 5 StPO; Art. 103 GG
    Ablehnung eines Beweisantrag; Vorweggenommene Beweiswürdigung; Vernehmung ausländischer Zeugen; Asylverfahren

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ablehnung eines Beweisantrag; Vorweggenommene Beweiswürdigung; Vernehmung ausländischer Zeugen; Asylverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NdsRpfl 1999, 87
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 24.10.1995 - 9 C 3.95

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.10.1998 - 11 L 3729/98
    Hierfür sind folgende Erwägungen ausschlaggebend: Mit dem Verwaltungsgericht hält es der Senat für möglich, dass nach dem im Januar 1956 geborenen Kläger zu 1), der nach seinen Angaben vor Ableistung des Wehrdienstes im Jahre 1980 in den Untergrund abgetaucht ist, noch heute - was nach ständiger Rechtsprechung asylunerheblich wäre - in einem deswegen im Jahre 1981 von der Militärstaatsanwaltschaft eingeleiteten Ermittlungsverfahren gesucht wird; hierfür spricht, dass die Militärstaatsanwaltschaften (auch) für Verfahren wegen Wehrdienstentziehung zuständig sind (…vgl. etwa Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge, Das türkische Strafverfahren, 2. Aufl. 1997, S. 5) und der Kläger zu 1) nachgewiesenermaßen wegen Wehrdienstentziehung im September 1981 aufgrund von Art. 25 c des türkischen Staatsangehörigkeitsgesetzes - für sich gesehen ebenfalls nicht asylerheblich (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.10.1995, DVBl. 1996, 205) - ausgebürgert worden ist.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.06.1994 - 25 A 500/92

    Klage auf Anerkennung als Asylberechtigter; Rechtskräftige Abweisung; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.10.1998 - 11 L 3729/98
    Der Senat hat in seinem Urteil vom 8. Juni 1995 - 11 L 5988/91 -, auf das sich das angefochtene Urteil bezieht, unter Auswertung der Erkenntnislage in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein- Westfalen (Beschl. v. 10.6.1994 - 25 A 500/92.A -) geklärt, dass vor April 1991 entfaltete gewaltfreie politische Aktivitäten für eine marxistische oder separatistische Organisation - wie etwa die TKEP - in der Türkei wegen des im April 1991 in Kraft getretenen Antiterrorgesetzes mit der Aufhebung der Art. 141, 142 TStGB heute nicht mehr verfolgt werden (vgl. in diesem Sinne schon das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 11.12.1995 - 5 A 437/95 betr. den Asylerstantrag des Klägers zu 1)).
  • BVerwG, 15.05.2008 - 8 B 17.08

    Beweiskraft einer Urkunde der russischen Föderation; Unterschiedliche Auslegung …

    Das Gericht dürfe seine Entscheidung davon abhängig machen, welche Ergebnisse zu würdigen wären (BVerfG, Kammerbeschluss vom 21. August 1996 2 BvR 1304/96 NJW 1997, 999 , vgl. auch OVG Lüneburg, NdsRpfl 1999, 87 ).
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