Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 29.07.1997 - 14 W 436/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erstattungsfähigkeit von Auslagen einer Partei für von ihr gestellte Zeugen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
ZPO § 91
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 20.05.1997 - 8 O 143/96
- OLG Koblenz, 28.07.1997 - 14 W 436/97
- OLG Koblenz, 29.07.1997 - 14 W 436/97
Papierfundstellen
- NJW-RR 1998, 717
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Frankfurt, 05.07.2016 - 15 W 43/16
Erstattungsfähigkeit der Zahlungen von Partei an Zeugen im Rahmen von § 91 ZPO
Ob es eine nachvollziehbare Veranlassung für die Partei gibt, für die Staatskasse "auslagenerstattend einzuspringen" und eine eigene - einen Anspruch erst begründende - Erstattungszusage an den Zeugen abzugeben (vgl. hierzu OLG Koblenz OLGR 1997, 231), berührt die Notwendigkeit zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung ebenfalls nicht. - OLG Nürnberg, 27.05.2011 - 14 W 955/11
Prozesskosten: Höhe der erstattungsfähigen Kosten bei Gestellung eines …
Dass es schließlich nicht zu dessen Vernehmung kam, spielt für die maßgebliche Betrachtung ex ante keine Rolle (…vgl. zum Ganzen Zöller/Herget, 28. Aufl. 2010, § 91 ZPO Rn. 13 "Zeugenauslagen";… Münchener Kommentar/Giebel, 3. Aufl. 2008, § 91 ZPO Rn. 149; OLG Koblenz: Beschluss vom 27.3.1986, Az. 14 W 269/86, MDR 1986, 856; Beschluss vom 2.6.1997, Az. 14 W 292/97, MDR 1997, 888; Beschluss vom 29.7.1997, Az. 14 W 436/97, Rn. 4 nach juris).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 28.01.1997 - 22 W 5/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Abgrenzung zwischen der Zuständigkeit von Arbeitsgerichten und ordentlicher Gerichtsbarkeit; Anforderungen an den Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis; Schadensersatzamspruch eines bei Bauarbeiten auf einer Baustelle verletzten Subunternehmers
- rechtsportal.de
ArbGG § 2; GVG § 17a
Gerichtliche Zuständigkeit für die Inanspruchnahme von Baubeteiligten wegen Unfallverletzungen auf einer Baustelle - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Krefeld, 22.10.1996 - 5 O 308/96
- OLG Düsseldorf, 28.01.1997 - 22 W 5/97
Papierfundstellen
- NZA-RR 1997, 222
Wird zitiert von ...
- LAG Hamm, 26.05.2008 - 2 Ta 732/07
Rechtsweg: Entschädigungsanspruch gemäß § 15 AGG
Die Zusammenhangszuständigkeit kann nicht mit der Erwägung begründet werden, dass die Arbeitsgerichte für die Zusammenhangsklage zuständig werden, sobald die Hauptklage erhoben worden ist (vgl. dazu LAG Düsseldorf, 28.11.1991, 7 Ta 321/91, LAGE § 2 ArbGG 1979 Nr. 10; OLG Düsseldorf, 28.01.1997, 22 W 5/97, NZA-RR 1997, 222).