Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Architekten - Architektenhonorar vor Baugenehmigung und bei Planungsvarianten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Architektenhonoraranspruch; Grundleistungen; Erteilung der Baugenehmigung; Planungsvarianten; Erstellung einer Kostenschätzung; Selbständigkeit von Aufträgen; Planung eines Bürogebäudes; Alternative Planung eines Hotels; Vorentwurfspläne

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  HOAI § 15

Besprechungen u.ä. (3)

• baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)

  Alternative Planung für Bürogebäude und Hotel: Fall des § 20 HOAI?

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Voreilige Architektenleistung - kein Honorar (IBR 1994, 380)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Bürogebäude oder Hotel - zwei verschiedene selbständige Aufträge (IBR 1994, 384)

Papierfundstellen

• NJW-RR 1994, 858
• BauR 1994, 534

Wird zitiert von ... (7)

• BGH, 26.07.2007 - VII ZR 42/05

  Vereinbarung der Leistungsbilder und -phasen der HOAI in einem Planungsvertrag; …

  Er trägt dann das Risiko ihrer Unbrauchbarkeit und muss die verfrühte Leistung nachbessern, bis sie vertragsgemäß erbracht ist (vgl. OLG Hamm, BauR 1994, 536; OLG Düsseldorf, BauR 1994, 534; OLG Frankfurt, BauR 1992, 763;… Pott/Dahlhoff/Kniffka/Rath, HOAI, 8. Aufl., § 64 Rdn. 39).
• OLG Koblenz, 29.09.2011 - 5 U 224/11

  Kein Honorar für voreilig erbrachte Planungsleistung!

  In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass dem Architekten ein Honorar für Leistungen, die über die Genehmigungsplanung hinausgehen nur zusteht, wenn der Auftraggeber das Vorziehen der Leistungsphase ausdrücklich verlangt und das Risiko übernommen hat, dass diese vorgezogenen Leistungen später nicht benötigt werden, beispielsweise, weil die Baugenehmigung nicht erteilt wird (vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 1994, 858 - 859).
• OLG Düsseldorf, 09.01.2001 - 23 U 90/00

  Prüffähigkeit der Schlußrechnung des Architekten; Einwand des schriftlichen …

  Sie entfällt deshalb nur dann, wenn es sich nicht nur um Planungsvarianten für dasselbe Gebäude, sondern um völlig selbständige Aufträge mit voneinander unabhängigen unterschiedlichen Zielvorstellungen handelt (OLG Düsseldorf [21. Zivilsenat] BauR 1994, 534 f.; OLG Köln BauR 1995, 576, 577;… Hesse/Korbion/Mantscheff/Vygen, § 20 HOAI, Rn. 13).

 
• OLG Hamm, 21.11.1996 - 17 U 49/95

  Nichtbeachtung der Beurkundungsbedürftigkeit eines Bauvertrages; Rechtsfolgen

  Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn der Auftraggeber das Vorziehen der Leistung ausdrücklich verlangt und das Risiko übernommen hat, daß diese vorgezogenen Leistungen später nicht benötigt werden (OLG Düsseldorf NJW-RR 1994, 858).
• OLG Düsseldorf, 11.12.2001 - 21 U 30/01

  Anspruch auf Vergütung der verschiedenen Leistungsphasen des § 15 HOAI

  "Prescht" der Architekt insoweit mit seinen Leistungen vor, besteht grundsätzlich ein Honoraranspruch nicht, wenn es zur Ausführung des geplanten Vorhabens nicht kommt (OLG Düsseldorf, BauR 1994, 534).
• OLG Köln, 24.04.1997 - 6 W 5/97

  Gegenstandswert in Verfahren nach § 17a GVG

  Der Gegenstandswert dieser Beschwerde kann dabei von vorneherein nicht mit dem Wert der Hauptsache gleichgesetzt werden ( vgl. OLG Köln - 7. Zivilsenat - OLG-Report 1993, 294/295f; OLG Frankfurt am Main OLG-Report 1994, 119/120;… Schneider - Herget, Streitwert, 11. Aufl., Rdn. 3846 a;… Zöller - Gummer, ZPO, 20. Auflage, - 3 - Rdn. 20 zu § 17 a GVG; a. A.: OLG Köln - 2. Zivilsenat - OLG-Report 1993, 140/141;… Schneider, Streitwert-Kommentar, 10. Auflage, Rdn. 1250 ).
• OLG Koblenz, 02.04.1998 - 4 SmA 3/98

  Rechtswegzuständigkeit bei Streit um Arbeitnehmereigenschaft eines …

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