Rechtsprechung
| RG, 15.03.1886 - 319/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
1. In welchem Zeitpunkte wird das Verbrechen des Meineides durch die Aussage eines vorbeeidigten Zeugen vollendet? 2. Ist der §. 46 Nr. 1 St.G.B.'s anwendbar, wenn der Zeuge seine anfänglich wider besseres Wissen gemachte Aussage vor dem Schlusse seiner Vernehmung ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 14, 19
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 13.04.2010 - 5 StR 428/09
Untreue bei einer englischen Limited (Gründungsstatut; Gründungstheorie; …
Diese ist als Gericht höherer Ordnung (vgl. § 74e Nr. 2, § 74c Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 lit. a GVG) angesichts des vom Angeklagten eingesetzten grenzüberschreitenden Unternehmensgeflechts zuständig (vgl. zur gleichgelagerten Frage der Rückverweisung an das Schwurgericht RGSt 10, 192, 195; 14, 19, 28;… Hanack in Löwe/Rosenberg, StPO 25. Aufl. § 355 Rdn. 2, 7). - BGH, 10.03.1953 - 1 StR 40/53
Rechtsmittel
Vollendet ist das Vergehen nicht, weil er die unwahre Aussage nicht bis zum Abschluss seiner Vernehmung aufrechterhalten, sondern vorher richtiggestellt hat (vgl. RGSt 14, 19, 22; 22, 363; 23, 86; OGHSt 2, 161; vgl. BGH 5 StR 259/52 vom 6. März 1952). - BGH, 07.10.1952 - 2 StR 30/52
Denunziation einer jüdischen Hausbesitzerin durch ihre Mieterinnen nach einer …
Die Sache war daher vom Senat gemäß § 355 StPO in der Form des § 270 StPO an das Schwurgericht bei dem Landgericht in Bonn zu verweisen (RGSt 61, 322, 326; 14, 19, 28; 10, 192, 195). - BGH, 27.06.1952 - 2 StR 161/51
Aufforderung der Gestapo Mainz und der NSDAP Kreisleitung Alzey zur Deportation …
Die Sache war daher vom Senat gemäss § 355 StPO in der Form des § 270 StPO an das Schwurgericht bei dem Landgericht in Mainz zu verweisen (RGSt 69, 155; 61, 322, 326; 14, 19, 28; 10, 192, 195).