Rechtsprechung
| BGH, 06.09.1989 - 3 StR 235/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtliche Folgen einer Unterlassung der Unterrichtung eines Angeklagten von dem Inhalt der Bekundungen von nicht in der Gegenwart des Angeklagten vernommenen Zeugen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1990, 52
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 25.01.2018 - 5 StR 543/17
Verhandlung ohne den Angeklagten (Unterbrechung der in Abwesenheit durchgeführten …
Denn ohne Kenntnis der bereits teilweise in die Hauptverhandlung eingeführten Aussage kann er insbesondere sein Fragerecht gegenüber weiteren Zeugen grundsätzlich nicht sachgerecht ausüben (vgl. BGH…, Urteil vom 31. März 1992 aaO; Beschluss vom 6. September 1989 - 3 StR 235/89, BGHR StPO § 247 Satz 4 Unterrichtung 3). - BGH, 28.07.1999 - 5 StR 362/99
Unterrichtungspflicht bei Abwesenheit von der Hauptverhandlung
Jene Unterrichtung war - trotz der bloßen Unterbrechung der Zeugenvernehmung - vor der anderweitigen Fortführung der Beweisaufnahme in Anwesenheit des Angeklagten unerläßlich nach § 247 Satz 4 StPO (st. Rspr.; vgl. BGHSt 3, 384; 38, 260; BGHR StPO § 247 Satz 4 - Unterrichtung 2, 3, 6 und 7; BGH NStZ 1992, 346; StV 1995, 339; Widmaier NStZ 1998, 263).
Rechtsprechung
| BGH, 06.07.1989 - 1 StR 282/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Ablehnung von Beweisanträgen - Bloße Wiedergabe des Gesetzeswortlauts
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1990, 52
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.04.1952 - 1 StR 96/52
Verletzung des Fragerechts des Verteidigers - Abweisung einer Frage wegen …
Auszug aus BGH, 06.07.1989 - 1 StR 282/89
Seit langem ist einhellige Rechtsprechung, daß der Beschluß in solchem Fall erkennen lassen muß, ob die Bedeutungslosigkeit auf rechtlichem oder auf tatsächlichem Gebiet liegt und welche Gründe im einzelnen das Gericht zu dieser Auffassung bringen (BGHSt 2, 284, 286;… Herdegen in KK 2. Aufl. § 244 Rdn. 73 m.w.Nachw.).
Rechtsprechung
| BGH, 03.10.1989 - 5 StR 352/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Aufhebung eines Urteils in der Revision auf Grund eines Verstoßes gegen § 229 Abs. 2 S. 2 Strafprozessordnung (StPO)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1990, 52