Rechtsprechung
| LG Lüneburg, 03.06.1999 - 26 Qs 60/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 81a Abs. 2 StPO; § 81f StPO; § 81g StPO; § 2 DNA-IdentitätsfeststellungsG
Anordnung einer DNA-Feststellung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anordnung einer DNA-Feststellung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1999, 421
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Karlsruhe, 27.03.2001 - 3 Ws 17/01
DNA-Identifizierung; Molekulargenetische Untersuchung; Negativprognose; …
Dabei widerspricht die Tatsache, dass dem Beschwerdeführer Strafaussetzung zur Bewährung bewilligt und ihm damit eine positive Sozialprognose gestellt wurde, nicht von vornherein der Annahme einer Negativprognose im Rahmen des § 81 g Abs. 1 StPO (…BVerfG a.a.O. S. 17ff; Thür.OLG StV 2001, 5; LG Ingolstadt NJW 2000, 749; LG Göttingen NJW 2000, 751; LG Frankfurt StV 2001, 9; LG Waldshut-Tiengen StV 2001, 10; anders LG Lüneburg StV 1999, 421; LG Freiburg StV 1999, 531; NStZ 2001, 47; Kauffmann / Ureta NStZ 2000, 221; in der Tendenz ähnlich, wenn auch etwas differenzierter LG Waldshut StV 1999, 365; LG Gera StV 1999, 589). - OLG Jena, 10.02.2000 - 1 Ws 39/00
Rechtmäßigkeit der Entnahme von Körperzellen bei einem Sexualstraftäter; Entnahme …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LG Waldshut-Tiengen, 08.11.2000 - 2 Qs 100/00
DNA-Analyse: Voraussetzungen - Verhältnis zur Entscheidung über die …
Teilweise wird die Schwelle für die Bejahung der Negativprognose niedrig angesetzt (z.B. OLG Jena NStZ 2000, 553 ; LG Hannover NStZ 2000, 220 und 221; LG Ingolstadt NJW 2000, 749; LG Göttingen NJW 2000, 751), teilweise werden gesteigerte Anforderungen an die Annahme künftiger erneuter Straffälligkeit gestellt (z.B. LG Freiburg NStZ 2000, 162 ; LG Gera NStZ 2000, 163 ; LG Lüneburg StV 1999, 421). - LG Ingolstadt, 15.11.1999 - 2 Qs 210/99
Zulässigkeit einer Täteridentifizierung durch eine DNA-Datenerhebung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Rechtsprechung
| LG Hamburg, 22.12.1997 - 612 KLs 54/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1999, 421
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Jena, 01.10.2008 - 1 Ws 431/08
Pflichtverteidigerbestellung für das Zurückstellungsverfahren nach § 35 BtMG
Auch für ein Zurückstellungsverfahren nach §§ 35, 36 BtMG kann in analoger Anwendung des § 140 Abs. 2 StPO die Bestellung eines Pflichtverteidigers geboten sein (Anschluss an LG Hamburg, Beschluss vom 22.12.1997, Az.: 612 KLs 54/92).Auch für ein Zurückstellungsverfahren nach §§ 35, 36 BtMG kann in analoger Anwendung des § 140 Abs. 2 StPO die Bestellung eines Pflichtverteidigers geboten sein (LG Hamburg, Beschluss vom 22.12.1997, Az.: 612 KLs 54/92).
- OLG Nürnberg, 14.10.2008 - 2 Ws 445/08
Pflichtverteidigerbestellung im staatsanwaltschaftlichen Verfahren auf Absehen …
Bereits mit Beschluss vom 17.6.2008 (2 Ws 273/08) - der auch vom Beschwerdeführer zitiert wird - hat der Senat darauf hingewiesen, dass einem Verurteilten auch im Verfahren gemäß § 456a StPO, das insoweit Teil des Vollstreckungsverfahrens ist, in entsprechender Anwendung von § 140 Abs. 2 StPO bei Vorliegen der Voraussetzungen ein Pflichtverteidiger beizuordnen ist (vgl. auch OLG Nürnberg, Beschluss vom 8.2.2005, 1 Ws 119/05; LG Mannheim StV 1993, 256; LG Berlin StV 1991, 433; zum vergleichbaren Vorschaltverfahren zu §§ 35, 36 BtMG vgl. auch LG Hamburg StV 1999, 421), wobei auf die Schwere des Vollstreckungsfalles oder eine besondere Schwierigkeit der Sach- und Rechtslage im Vollstreckungsverfahren abzustellen ist (…Meyer-Goßner StPO 51. Aufl. § 140 Rn. 33 m.w.N.). - AG Erfurt, 17.06.2016 - 941 Js 30995/15
Zurückstellung Strafvollstreckung bei betäubungsmittelabhängigen Straftätern
Auch für ein Zurückstellungsverfahren nach den §§ 35, 36 BtMG kann in analoger Anwendung des § 140 Abs. 2 StPO die Bestellung eines Pflichtverteidigers geboten sein (vgl. Thüringer OLG, Beschluss vom 01.10.2008, Az.: 1 Ws 431/08 im Anschluss an LG Hamburg, Beschluss vom 22.12.1992, Az.: 612 KLs 54/92).
Rechtsprechung
| LG Duisburg, 14.05.1999 - 50 Qs 66/99 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1999, 421 (Ls.)
Rechtsprechung
| LG München I, 22.04.1999 - 19 Qs 15/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1999, 421