Rechtsprechung
LG Potsdam, 08.12.2003 - 27 Ns 188/03 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- verkehrslexikon.de
Abgrenzung für vorsätzliche oder nur fahrlässig begangene Trunkenheitsfahrt: Wenden vor einer Polizeikontrolle
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- blutalkohol , S. 614
Voraussetzungen für eine vorsätzliche Verwirklichung des § 316 StGB und Absehen von Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 69 StGB
- europa-uni.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Zur Annahme von Vorsatz bei einer Trunkenheitsfahrt und zur Wiederherstellung der Fahreignung bis zur Hauptverhandlung
- verkehrslexikon.de (Kurzinformation)
Abgrenzung für vorsätzliche oder nur fahrlässig begangene Trunkenheitsfahrt: Wenden vor einer Polizeikontrolle
Besprechungen u.ä.
- europa-uni.de (Volltext und Entscheidungsanmerkung)
Verfahrensgang
- AG Königs Wusterhausen - 2.2 Ds 131/03
- LG Potsdam, 08.12.2003 - 27 Ns 188/03
Papierfundstellen
- StV 2004, 491
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 03.04.2003 - 4 StR 506/02
Unzulässigkeit der Verfahrensrüge (vollständige Tatsachenmitteilung)
Auszug aus LG Potsdam, 08.12.2003 - 27 Ns 188/03
Im übrigen kommt nach der neueren Rechtsprechung des BGH eine Strafrahmenverschiebung nach den genannten Vorschriften regelmäßig nicht in Betracht, wenn die erhebliche Verminderung der Schuldfähigkeit auf verschuldeter Trunkenheit beruht (BGH, NJW 2003, 2396).
- LG Aachen, 24.02.2011 - 71 Ns 226/10
IVT-Hö-Therapie gegen Fahrerlaubnisentiehung erfolgreich
- Zuvor hatte schon das AG Potsdam in zfs 2004, 183 entschieden, dass ein Kraftfahrer bei einer BAK von 1, 46 ‰ ca. 6 Monate nach der Tat und kontinuierlicher Teilnahme an den Therapiesitzungen von IVTHö nicht mehr fahruntauglich ist. - AG München, 06.09.2011 - 911 Cs 488 Js 105226/11
Strafverfahren wegen Trunkenheitsfahrt: Absehen von der Fahrerlaubnisentziehung …
Das Gericht sieht sich mit seiner Entscheidung im Einklang mit der Rechtsprechung des Landgerichts Passau in dem Urteil vom 26.09.2007 (Aktenzeichen: Ns 106 Js 16931/06), des Landgerichts Oldenburg in dem Urteil vom 20.09.2001 (Aktenzeichen 12 Ns 116/01), des Landgerichts Düsseldorf in dem Urteil vom 11.04.2008 (Aktenzeichen 24a Ns 26/07) sowie des Landgerichts Potsdam in dem Urteil vom 08.12.2003 (Aktenzeichen 27 Ns 188/03).
Rechtsprechung
OLG Koblenz, 22.04.2004 - (1) 4420 BL-III-17/04 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Aufhebung eines Haftbefehls; Straferwartung als Begründung für die Fluchtgefahr; Voraussetzungen für das Vorliegenden eines Haftgrundes
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Mainz, 09.10.2003 - 56 Gs 3930/03
- OLG Koblenz, 22.04.2004 - (1) 4420 BL-III-17/04
Papierfundstellen
- StV 2004, 491
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 27.11.1998 - 2 Ws 554/98
Fluchtgefahr, bereits verhängte hohe Strafe, bestimmte Tatsachen, familiäre …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Köln, 12.05.1995 - 2 Ws 174/95
Freiheitsstrafe; Höhe der Straferwartung; Anreiz zur Flucht ; Bestimmte …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar