Rechtsprechung
| BGH, 07.12.2006 - VII ZR 180/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- Wolters Kluwer
Ersatz von Nachbesserungskosten zum Zwecke der Beseitigung von Baumängeln; Bestellung eines Adhoc-Vertreters
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Gehörsverstoß; Parteifähigkeit; Prozeßfähigkeit; Vertreter; mandataire
- Judicialis
ZPO § 544 Abs. 7
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 51
Prozessfähigkeit einer vermögenslosen S.A.R.L. nach französischem Recht - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Anderes anhängiges Verfahren und zügiger Prozessablauf
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 31.03.2003 - 3 O 79/02
- OLG Saarbrücken, 28.06.2005 - 4 U 302/03
- BGH, 07.12.2006 - VII ZR 180/05
Papierfundstellen
- ZfBR 2007, 455
Wird zitiert von ...
- BAG, 28.05.2009 - 6 AZN 17/09
Prozessfähigkeit
Das Landesarbeitsgericht hat den Anspruch des Klägers auf Gewährung rechtlichen Gehörs dadurch verletzt, dass es ohne weiteren Hinweis die Klage als unzulässig behandelt hat, ohne die durch den Schriftsatz vom 27. Oktober 2008 erkennbare Bereitschaft, für eine ordnungsgemäße Vertretung des Klägers zu sorgen, durch einen geeigneten Hinweis zu fördern, und deshalb den gesamten Vortrag des Klägers zur Sache unberücksichtigt gelassen hat (vgl. BGH 7. Dezember 2006 - VII ZR 180/05 - Rn. 8, ZfBR 2007, 455).