Volltextveröffentlichungen (4)

• IWW
• Bundeskartellamt

  Planung von Wehrersatzbauten - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Umrechnung der Preise in Preispunkte mithilfe linearer Interpolation zulässig?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei) (Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Unterkriterien vs. Konkretisierung der Wertungskriterien (VPR 2021, 128)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Auftraggeber muss keine Unterkriterien festlegen! (IBR 2021, 537)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (11)

• BGH, 04.04.2017 - X ZB 3/17

  Entscheidung über Divergenzvorlage im Vergabenachprüfungsverfahren: Vergabe von …

  Auszug aus VK Bund, 30.06.2021 - VK 1-58/21

  Hierfür ist ihm ein weiter Beurteilungs- und Handlungsspielraum eröffnet (vgl. BGH, Beschluss vom 4. April 2017, X ZB 3/17 RN 34).

  Ein öffentlicher Auftraggeber kann nicht gezwungen werden, Aufgaben zu übernehmen, deren Lösung er im Rahmen der (funktionellen) Ausschreibung in vergaberechtlich unbedenklicher Weise auf die Bieter delegieren wollte (vgl. BGH, Beschluss vom 4. April 2017, X ZB 3/17).

  Die Wahl einer bestimmten Preisumrechnungsmethode kann vergaberechtlich nur beanstandet werden, wenn sich gerade ihre Heranziehung im Einzelfall aufgrund besonderer Umstände als mit dem gesetzlichen Leitbild des Vergabewettbewerbs unvereinbar erweist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2. Mai 2018, VII-Verg 3/18 unter Verweis auf BGH, Beschluss vom 4. April 2017, X ZB 3/17).

• OLG Düsseldorf, 17.01.2018 - Verg 39/17

  Ausschließung eines Bieters im Rahmen der Vergabe von Wasserinjektionsleistungen …

  Auszug aus VK Bund, 30.06.2021 - VK 1-58/21

  Der öffentliche Auftraggeber darf daher keine Unterkriterien oder Gewichtungsregeln für die Zuschlagskriterien anwenden, die er den Bietern vorher nicht zur Kenntnis gebracht hat (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Januar 2018, VII-Verg 39/17 unter Verweis.

  Beschluss vom 17. Januar 2018, VII-Verg 39/17).

• OLG Celle, 25.03.2021 - 13 Verg 1/21

  Sofortige Beschwerde gegen den Beschluss einer Vergabekammer; Ausschreibung von …

  Auszug aus VK Bund, 30.06.2021 - VK 1-58/21

  Unterkriterien sind solche Kriterien, die der Ausfüllung und näheren Bestimmung eines Hauptkriteriums dienen und präziser darstellen, worauf es dem Auftraggeber ankommt (OLG Celle, Beschluss vom 25. März 2021, 13 Verg 1/21; OLG Frankfurt, Beschluss vom 5. Oktober 2010, 11 Verg 7/10).

  eingereichten Angebote nachvollziehen zu können (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 25. März 2021, 13 Verg 1/21;… BGH aaO.).

 
• BGH, 08.02.2011 - X ZB 4/10

  S-Bahn-Verkehr Rhein/Ruhr

  Auszug aus VK Bund, 30.06.2021 - VK 1-58/21

  Der Auftraggeber kann im Nachprüfungsverfahren nicht kategorisch mit allen Aspekten und Argumenten präkludiert werden, die nicht im Vergabevermerk zeitnah niedergelegt worden sind (vgl. grundsätzlich BGH, Beschluss vom 8. Februar 2011, X ZB 4/10).
• OLG Düsseldorf, 02.05.2018 - Verg 3/18

  Umrechnung von Preisen in Preispunkte ist zulässige Wertungsmethode!

  Auszug aus VK Bund, 30.06.2021 - VK 1-58/21

  Die Wahl einer bestimmten Preisumrechnungsmethode kann vergaberechtlich nur beanstandet werden, wenn sich gerade ihre Heranziehung im Einzelfall aufgrund besonderer Umstände als mit dem gesetzlichen Leitbild des Vergabewettbewerbs unvereinbar erweist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 2. Mai 2018, VII-Verg 3/18 unter Verweis auf BGH, Beschluss vom 4. April 2017, X ZB 3/17).
• EuGH, 14.07.2016 - C-6/15

  TNS Dimarso - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Dienstleistungsaufträge …

  Auszug aus VK Bund, 30.06.2021 - VK 1-58/21

  Die Gewichtung der einzelnen Zuschlagskriterien darf während des gesamten Verfahrens nicht verändert werden (vgl. EuGH, Urteil vom 14. Juli 2016, C-6/15, Dimarso).
• EuGH, 24.01.2008 - C-532/06

  Lianakis u.a. - Richtlinie 92/50/EWG - Öffentliche Dienstleistungsaufträge - …

  Auszug aus VK Bund, 30.06.2021 - VK 1-58/21

  auf EuGH, Urteil vom 24. Januar 2008, C-532/06, Lianakis).
• OLG München, 24.03.2021 - Verg 12/20

  Vergabeverfahren: "Warenkorb" ist kein zulässiges Zuschlagskriterium

  Auszug aus VK Bund, 30.06.2021 - VK 1-58/21

  Es handelt sich hierbei gerade nicht um Eignungskriterien gemäß § 122 GWB (vgl. OLG München, Beschluss vom 24. März 2021, Verg 12/20, zur Verwendung von unzulässigen eignungsbezogenen Kriterien als Zuschlagskriterien).
• OLG Düsseldorf, 22.11.2017 - Verg 16/17

  Anforderungen an die Transparenz der Vergabeunterlagen

  Auszug aus VK Bund, 30.06.2021 - VK 1-58/21

  Der Transparenzgrundsatz fordert, dass die an die Bieter und ihre Angebote gestellten Anforderungen so klar, eindeutig und präzise sein müssen, dass jeder Bieter sie im gleichen Sinn verstehen und auf dieser Grundlage sein Angebot erstellen kann (vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22. November 2017, VII-Verg 16/17).
• OLG Frankfurt, 05.10.2010 - 11 Verg 7/10

  Vergabenachprüfung: Wirksamkeit einer unvollständigen Rüge bei verzögerter …

  Auszug aus VK Bund, 30.06.2021 - VK 1-58/21

  Unterkriterien sind solche Kriterien, die der Ausfüllung und näheren Bestimmung eines Hauptkriteriums dienen und präziser darstellen, worauf es dem Auftraggeber ankommt (OLG Celle, Beschluss vom 25. März 2021, 13 Verg 1/21; OLG Frankfurt, Beschluss vom 5. Oktober 2010, 11 Verg 7/10).
• VK Bund, 16.04.2018 - VK 1-21/18

  Briefdienstleistungen

• VK Westfalen, 21.02.2024 - VK 3-42/23

  Ausschreibung einer Rahmenvereinbarung nur mit Schätz-/Höchstmenge!

  Dabei genügt nicht jedwedes Tätigwerden, wie etwa die bloße positive Äußerung über einen Mitbewerber in einem Zeitungsinterview (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 9. April 2009, 13 Verg 7/08; vgl. auch BKartA, Beschluss vom 30. Juni 2021, VK 1 - 58/21).
• VK Südbayern, 24.10.2022 - 3194.Z3-3_01-22-8

  Nachprüfungsverfahren, nachgereichte Schriftsätze, Entscheidungen der …

  Es liegt in der Natur nicht eindeutig und erschöpfend beschreibbarer Dienstleistungsaufträge der vorliegenden Art, dass der Auftraggeber den Bietern nicht von vornherein einen konkreten Katalog von Anforderungen zur Verfügung stellt, anhand derer er die Lösungsvorschläge der Bieter bewerten will (vg. VK Bund, Beschluss vom 30.06.2021 - VK 1-58/21).