Volltextveröffentlichungen (8)

• Burhoff online

  Drogenfahrt, Feststellungen, Beweisanzeichen

• openjur.de

  Strafverfahren: Feststellung der Fahruntüchtigkeit nach dem Konsum von Drogen

• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Konkrete Feststellung der Fahruntüchtigkeit anhand einer umfassenden Würdigung sämtlicher Beweisanzeichen bei Führung eines Kfz nach dem Konsum von Drogen (hier: Amphetamin und Cannabis)

• blutalkohol , S. 239
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 316 Abs. 1; StVG § 24a Abs. 2
  Konkrete Feststellung der Fahruntüchtigkeit anhand einer umfassenden Würdigung sämtlicher Beweisanzeichen bei Führung eines Kfz nach dem Konsum von Drogen (hier: Amphetamin und Cannabis)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• beck-blog (Kurzinformation)

  THC-Fahrt: Dem kontrollierenden Polizeibeamten fiel lediglich ein starkes Lidflattern und eine fehlende Pupillenreaktion auf.

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Drogenfahrt - welche Beweisanzeichen haben wir?

• baumann-czichon.de (Kurzinformation)

  Keine vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis trotz erheblicher Einnahme von Amphetamin und Cannabisprodukten

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Drogenfahrt: Hohe Wirkstoffkonzentration im Blut reicht für Strafbarkeit nicht aus

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Fahren unter Drogen und der Führerschein

Papierfundstellen

• VRR 2012, 348

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 03.11.1998 - 4 StR 395/98

  Fahruntüchtigkeit nach Drogenkonsum

  Auszug aus LG Waldshut-Tiengen, 04.06.2012 - 4 Qs 12/12

  Dies setzt aber Auffälligkeiten voraus, die sich unmittelbar auf eine Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit beziehen, etwa schwerwiegende Einschränkungen der Wahrnehmungs- und Reaktionsfähigkeit, mangelnde Ansprechbarkeit, die Unfähigkeit zu koordinierter Bewegung oder eine extrem verlangsamte Reaktion (vgl. BGHSt 44, 219 und die weiteren Rechtsprechungsnachweise bei Fischer, StGB, 59. Aufl., § 316 Rdnr. 39 f.).

  Beides stellt jedoch keinen ausreichenden Beleg für eine drogenbedingte Fahruntüchtigkeit dar (vgl. BGHSt 44, 219; OLG Saarbrücken, B. v. 28.10.2010 - Ss 104/2010 -).

• OLG Saarbrücken, 28.10.2010 - Ss 104/10

  Über einen positiven Blutwirkstoffbefund hinaus erforderliche Beweisanzeichen zum …

  Auszug aus LG Waldshut-Tiengen, 04.06.2012 - 4 Qs 12/12

  Beides stellt jedoch keinen ausreichenden Beleg für eine drogenbedingte Fahruntüchtigkeit dar (vgl. BGHSt 44, 219; OLG Saarbrücken, B. v. 28.10.2010 - Ss 104/2010 -).
• BGH, 21.12.2011 - 4 StR 477/11

  Beweisanforderungen bei einer rauschmittelbedingten Fahrunsicherheit …

  Auszug aus LG Waldshut-Tiengen, 04.06.2012 - 4 Qs 12/12

  Denn Wirkstoffgrenzen, die - wie beim Konsum von Alkohol eine Blutalkoholkonzentration von 1, 1 %o - eine absolute Fahruntüchtigkeit belegen, hat die Rechtsprechung für die Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit nach dem Konsum von Amphetamin und Cannabis bislang nicht festgelegt (vgl. zuletzt wieder BGH, B. v. 21.12.2011 - 4 StR 477/11 -).