Rechtsprechung
| OLG Köln, 12.11.1992 - 5 U 62/92 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
AVBR 80 § 10 Nr. 1 c; AVBR 80 § 10 Nr. 4
Begriff der "mitreisenden Person" - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Mitreisenden Personen; Reisegepäckversicherung; Obliegenheit; Schadenanzeigeformular; Sachdienlichkeit; Gemeinsames Unternehmen; Beziehung; Buchung; Reisen ; Wohnen; Gemeinsam; Relevanzrechtsprechung; Aufklärungspflicht; Verletzung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
AVBR (80) § 10 Nr. 1c, Nr. 4; VVG § 6 Abs. 3
- rechtsportal.de (Leitsatz)
AVBR (80) § 10 Nr. 1c, Nr. 4; VVG § 6 Abs. 3
Verfahrensgang
- LG Köln, 05.02.1992 - 24 O 402/90
- LG Köln, 12.11.1992 - 24 O 402/90
- OLG Köln, 12.11.1992 - 5 U 62/92
Papierfundstellen
- VersR 1993, 432
Wird zitiert von ...
- AG München, 23.11.2006 - 182 C 2764/06
Das Verschweigen von Mitreisenden führt unabhängig vom Vorliegen eines Schadens …
Als solcher Zweck ist bei Reiseversicherungen die Ermittlung von möglichen Zeugen des Versicherungsfalls, die für die Aufklärung der Umstände der Leistungspflicht dienlich sein können, anzusehen (vgl. OLG Köln, VersR 93, 432 und AG Leipzig, NVersZ 00, 296).
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 20.05.1992 - 13 U 65/91 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
VVG § 61
Rotlichtverstoß - Beweisanzeichen für Augenblicksversagen L - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Voraussetzungen grober Fahrlässigkeit; Schuldvorwurf; Regeln des Anscheinsbeweises; Augenblicksversagen; Unentschuldbares Verhalten; Äußere Beweisanzeichen; Reflexhandlung; Rotlicht an Ampelanlage
- rechtsportal.de (Leitsatz)
VVG § 61
Papierfundstellen
- VersR 1993, 432
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Brandenburg, 04.12.2003 - 12 U 122/03
Haftungsverteilung bei einem Lückenunfall; Schmerzensgeld für die Verursachung …
Jedoch greift die Rechtsfigur des Anscheinsbeweises nach allgemeiner Ansicht nicht ein für die Annahme eines über die einfache Fahrlässigkeit hinausgehenden Verschuldensgrades etwa der groben Fahrlässigkeit, weil dieser ein der typisierenden Betrachtung entzogener Subjektivitätsgehalt zukommt (vgl. BGH, VRS 65, 347, 350; OLG Frankfurt, DAR 1992, 432, 433; OLG München, DAR 1984, 18;… Hentschel, Einleitung, Rn. 157a m.w.N.) Daher sind die Umstände, welche einen über das Maß des einfachen Verschuldens hinausgehen Vorwurf rechtfertigen, vom Unfallgegner darzulegen und im Bestreitensfall zu beweisen. - OLG Karlsruhe, 12.02.1996 - 2 Ss 4/96 Diese Auffassung steht auch im Einklang mit der ganz überwiegenden zivilrechtlichen Rechtsprechung in solchen Fällen zur Frage der groben Fahrlässigkeit im Rahmen von Kaskoversicherungsverträgen (§ 61 VVG ; siehe OLG Hamm ZfS 1991, 204; NZV 1993, 439 ; OLG Frankfurt DAR 1992, 432 ; LG Augsburg ZfS 1991, 504).
Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 29.10.1992 - 8 U 1484/92 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- VersR (via Owlit)
VVG § 61
Grobe Fahrlässigkeit bei nicht allein auf überhöhter Geschwindigkeit beruhendem Unfall - rechtsportal.de
VVG § 61
Grob fahrlässige Herbeiführung eines Versicherungsfalls - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Herbeiführen eines Versicherungsfalls; Grobe Fahrlässigkeit; Linkskurve mit Geschwindigkeitsbegrenzung; Trockene Fahrbahn ; Überhöhte Geschwindigkeit; Unfallursache
Papierfundstellen
- VersR 1993, 432
- VersR 1993, 603
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 22.02.1989 - IVa ZR 274/87
Leistungsausschluß des Versicherers bei Trunkenheitsfahrt
Auszug aus OLG Nürnberg, 29.10.1992 - 8 U 1484/92
Das ist nur dann anzunehmen, wenn objektiv ein grob fehlerhaftes bzw. grob verkehrswidriges Verhalten und subjektiv ein erheblich gesteigertes Verschulden festzustellen ist (vgl. BGH VersR 1986, 962 ; 89, 469), oder anders ausgedrückt: wenn schon einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht angestellt werden und das nicht beachtet wird, was im gegebenen Fall jedem einleuchten mußte (vgl. BGH NJW 1980, 886, 888; VersR 1983, 1011). - BGH, 14.07.1986 - IVa ZR 22/85
Leistungsausschluß wegen Herbeiführens eines Einbruchs in der …
Auszug aus OLG Nürnberg, 29.10.1992 - 8 U 1484/92
Das ist nur dann anzunehmen, wenn objektiv ein grob fehlerhaftes bzw. grob verkehrswidriges Verhalten und subjektiv ein erheblich gesteigertes Verschulden festzustellen ist (vgl. BGH VersR 1986, 962 ; 89, 469), oder anders ausgedrückt: wenn schon einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht angestellt werden und das nicht beachtet wird, was im gegebenen Fall jedem einleuchten mußte (vgl. BGH NJW 1980, 886, 888; VersR 1983, 1011). - BGH, 04.12.1985 - IVa ZR 130/84
Brennenlassen einer Kerze - Grobe Fahrlässigkeit
Auszug aus OLG Nürnberg, 29.10.1992 - 8 U 1484/92
In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist nämlich anerkannt, daß ein äußeres Geschehen im Einzelfall die tatrichterliche Überzeugung von grob fahrlässiger Herbeiführung des Schadensfalles begründen kann (vgl. BGH VersR 86, 254). - BGH, 06.07.1979 - I ZR 96/77
Unzulässige Werbung eines Möbeleinzelhändlers - Werbung mit zehn Häusern für den …
Auszug aus OLG Nürnberg, 29.10.1992 - 8 U 1484/92
Das ist nur dann anzunehmen, wenn objektiv ein grob fehlerhaftes bzw. grob verkehrswidriges Verhalten und subjektiv ein erheblich gesteigertes Verschulden festzustellen ist (vgl. BGH VersR 1986, 962 ; 89, 469), oder anders ausgedrückt: wenn schon einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht angestellt werden und das nicht beachtet wird, was im gegebenen Fall jedem einleuchten mußte (vgl. BGH NJW 1980, 886, 888; VersR 1983, 1011). - OLG Frankfurt, 24.02.1987 - 5 U 78/86
Auszug aus OLG Nürnberg, 29.10.1992 - 8 U 1484/92
Das gilt insbesondere dann, wenn ein Versicherungsnehmer mit seinem Fahrzeug ohne jede erkennbare äußere Ursache von der Fahrbahn abkommt (vgl. OLG Frankfurt, VersR 1987, 927 ; OLG Saarbrücken, DAR 1989, 348; Urteil des Senats vom 25.07.1991, 8 U 652/91).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 27.10.1992 - 4 U 80/92 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
VVG § 61
Rotlichtverstoß - Voraussetzungen für grobe Fahrlässigkeit - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
VVG § 61
Papierfundstellen
- VersR 1993, 432