Rechtsprechung
| OLG München, 30.01.2009 - 25 U 2011/08 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Zeitkonten-Versicherung: Ansprüche aus einem Vertrag zur Absicherung von Wertguthaben aus Altersteilzeitverträgen; Kündigung des Versicherers bei Insolvenz des Versicherungsnehmers
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsnatur eines Vertrages mit einem Versicherer zur Absicherung der Zeitkonten von am Altersteilzeitmodell teilnehmenden Arbeitnehmern
- Judicialis
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 307
Vor Abgabe des Bürgschaftsversprechens kann der Versicherer im Fall der Insolvenz von dem bei wirtschaftlicher Verschlechterung vorgesehenen Kündigungsrecht Gebrauch machen - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtsnatur eines Vertrages mit einem Versicherer zur Absicherung der Zeitkonten von am Altersteilzeitmodell teilnehmenden Arbeitnehmern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 20.12.2007 - 12 O 12692/07
- OLG München, 30.01.2009 - 25 U 2011/08
Papierfundstellen
- VersR 2009, 928
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.07.2006 - IX ZR 121/05
Rechtsnatur eines Kautionsversicherungsvertrages; Erlöschen des Vertrages bei …
Auszug aus OLG München, 30.01.2009 - 25 U 2011/08
Dies ergebe sich insbesondere aus BGH ZIP 06, 1781 ff und ZIP 07, 543 sowie der neuesten Entscheidung des BGH Az. IX ZR 14/07.Durch die Annahme des Angebots der Beklagten mit Schreiben vom 14.07.2006 ist zwischen der I... und der Beklagten zunächst lediglich ein Geschäftsbesorgungsvertrag zustande gekommen (vgl. BGH Urteil v. 06.07.2006; IX ZR 121/05, ZIP 2006, 1781; Urteil v. 13.03.2008; IX ZR 14/07, ZIP 2008, 885).
Selbst wenn man nicht von einer wirksamen Kündigung ausgehen würde, wäre der Geschäftsbesorgungsvertrag spätestens mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens erloschen (BGH ZIP 2006, 1781, Leitsatz Nr. 2).
- BGH, 13.03.2008 - IX ZR 14/07
Rechtsstellung des Kautionsversicherers in der Insolvenz des Versicherungsnehmers
Auszug aus OLG München, 30.01.2009 - 25 U 2011/08
Dies ergebe sich insbesondere aus BGH ZIP 06, 1781 ff und ZIP 07, 543 sowie der neuesten Entscheidung des BGH Az. IX ZR 14/07.Durch die Annahme des Angebots der Beklagten mit Schreiben vom 14.07.2006 ist zwischen der I... und der Beklagten zunächst lediglich ein Geschäftsbesorgungsvertrag zustande gekommen (vgl. BGH Urteil v. 06.07.2006; IX ZR 121/05, ZIP 2006, 1781; Urteil v. 13.03.2008; IX ZR 14/07, ZIP 2008, 885).
- BGH, 18.01.2007 - IX ZR 202/05
Rechtsstellung des Kautionsversicherers in der Gesamtvollstreckung
Auszug aus OLG München, 30.01.2009 - 25 U 2011/08
Dies ergebe sich insbesondere aus BGH ZIP 06, 1781 ff und ZIP 07, 543 sowie der neuesten Entscheidung des BGH Az. IX ZR 14/07.
Rechtsprechung
| AG Hamburg, 10.12.2008 - 17A C 187/08 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
VVG § 1
Eine besondere Anfälligkeit des bei der Buchung reisefähigen Versicherten aufgrund einer früheren Erkrankung schließt einen selbstständigen neuen Versicherungsfall nicht aus - juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 2009, 928
Wird zitiert von ...
- LG Heidelberg, 11.08.2011 - 2 S 10/11
Reiserücktritt wegen Transplantation
Das AG Hamburg hat am 10.12.2008 (Az.: 17A C 187/08) entschieden, dass Metastasen in der Lendenwirbelsäule und im Gehirn ein selbstständiger Krankheitswert zukommt, wenn im Zeitpunkt der Reisebuchung lediglich Darmkrebs diagnostiziert war.