Rechtsprechung
   BGH, 21.11.1996 - I ZR 149/94   

NetCom

§§ 5, 15 MarkenG, Unterscheidungskraft, Verwechslungsgefahr

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JurPC

    Unterscheidungskraft des Firmenbestandteils "NetCom"

  • Jurion

    Schutzfähigkeit einer Unternehmensbezeichnung - Unterscheidungskraft des Firmenbestandteils "NetCom" in der Computerbranche - Gefahr der Verwechslung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "NetCom"; Unterscheidungskraft eines Firmenbestandteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1997, 1928
  • NJW-RR 1997, 1198 (Ls.)
  • MDR 1997, 768
  • GRUR 1997, 468
  • WRP 1997, 1093



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Wird zitiert von ... (110)  

  • BGH, 22.07.2004 - I ZR 135/01  

    soco. de

    Mit Recht hat das Berufungsgericht allerdings angenommen, daß der Klägerin an der Bezeichnung "SoCo" schon deswegen ein Kennzeichenrecht zusteht, weil es sich bei diesem Bestandteil - ungeachtet einer Benutzung in Alleinstellung - um ein Firmenschlagwort handelt, das für sich genommen hinreichend unterscheidungskräftig und geeignet ist, dem Verkehr als Kurzbezeichnung zu dienen (st.Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 21.11.1996 - I ZR 149/94, GRUR 1997, 468, 469 = WRP 1997, 1093 - NetCom; Urt. v. 15.2.2001 - I ZR 232/98, GRUR 2001, 1161 = WRP 2001, 1207 - CompuNet/ComNet).

    Da Unternehmen der EDV-Branche die Begriffe "Software" und "Computer" oder "Communication" häufig als beschreibende Firmenbestandteile verwenden, liegt es nahe, daraus eine Abkürzung wie "SoCo" zu bilden (vgl. BGH GRUR 1997, 468, 469 - NetCom).

    Denn im Hinblick auf die Vielfalt und Differenziertheit des Angebotes in diesem Bereich kann nicht ohne weiteres angenommen werden, daß sich die Parteien allein wegen des Bezugs zur Datenverarbeitung am Markt begegnen (vgl. BGH, Urt. v. 7.6.1990 - I ZR 298/88, GRUR 1990, 1042, 1044 f. = WRP 1991, 83 - Datacolor; BGH GRUR 1997, 468, 470 - NetCom).

  • BGH, 15.02.2001 - I ZR 232/98  

    CompuNet/ComNet; Verwechslungsgefahr

    Zutreffend ist das Berufungsgericht allerdings davon ausgegangen, daß zwischen dem wirtschaftlichen Abstand der Tätigkeitsgebiete der Parteien, der Kennzeichnungskraft des Kennzeichens der Klägerin und dem Ähnlichkeitsgrad der einander gegenüberstehenden Bezeichnungen eine Wechselwirkung besteht, die eine Berücksichtigung aller insoweit maßgebenden Umstände erfordert (vgl. BGH, Urt. v. 21.11.1996 - I ZR 149/94, GRUR 1997, 468, 470 = WRP 1997, 1093 - NetCom; BGH GRUR 1999, 492, 494 - Altberliner).

    aa) Im Ansatz zutreffend hat das Berufungsgericht eine von Haus aus nur geringe Kennzeichnungskraft der Firmenbezeichnung "CompuNet" der Klägerin angenommen, weil die Bezeichnung aus den beschreibenden Begriffen "Computer" und "Netzwerk" abgeleitet ist und dies für die ganz überwiegende Mehrheit der angesprochenen Verkehrskreise leicht erkennbar ist (vgl. hierzu BGH GRUR 1997, 468, 469 - NetCom).

  • BGH, 28.06.2007 - I ZR 132/04  

    INTERCONNECT/T-InterConnect

    Auch bei Kenntnis von der Bedeutung der Begriffe "inter" und "connect" kann der Verkehr keine klare, umfassende und erschöpfende Zuordnung zu den konkreten Dienstleistungen der Klägerin vornehmen (vgl. BGH, Urt. v. 21.11.1996 - I ZR 149/94, GRUR 1997, 468, 469 = WRP 1997, 1093 - NetCom; Urt. v. 26.6.1997 - I ZR 56/95, GRUR 1997, 845, 846 = WRP 1997, 1091 - Immo-Data; Urt. v. 28.1.1999 - I ZR 178/96, GRUR 1999, 492, 494 = WRP 1999, 523 - Altberliner).
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