Rechtsprechung
   BGH, 21.11.1996 - I ZR 149/94   

NetCom

§§ 5, 15 MarkenG, Unterscheidungskraft, Verwechslungsgefahr

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JurPC

    Unterscheidungskraft des Firmenbestandteils "NetCom"

  • Jurion

    Schutzfähigkeit einer Unternehmensbezeichnung - Unterscheidungskraft des Firmenbestandteils "NetCom" in der Computerbranche - Gefahr der Verwechslung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "NetCom"; Unterscheidungskraft eines Firmenbestandteils

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1997, 1928
  • NJW-RR 1997, 1198 (Ls.)
  • MDR 1997, 768
  • GRUR 1997, 468
  • WRP 1997, 1093



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Wird zitiert von ... (111)  

  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 82/14  

    Verletzung des Namensrechts: Schutz des Namensträgers bei Gebrauch seines Namens

    Zu berücksichtigen sein kann auch, ob sich die Unternehmen mit ihren Produkten auf dem Markt tatsächlich begegnen, mithin jedenfalls eine Überschneidung der Kreise der Adressaten der jeweiligen Leistungen gegeben ist (BGH, Urteil vom 7. Juni 1990 - I ZR 298/88, GRUR 1990, 1042, 1045 = WRP 1991, 83 - Datacolor; Urteil vom 21. November 1996 - I ZR 149/94, GRUR 1997, 468, 470 = WRP 1997, 1093 - NetCom I; BGH, GRUR 2006, 937 Rn. 38 - Ichthyol II; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy aaO § 15 MarkenG Rn. 54).

    Denn wegen der Vielfalt und Differenziertheit des Angebotes in diesem Bereich kann nicht ohne weiteres angenommen werden, dass sich die Unternehmen allein wegen des Bezugs zur Informationstechnologie am Markt begegnen (vgl. zur elektronischen Datenverarbeitung BGH, GRUR 1990, 1042, 1044 f. - Datacolor; GRUR 1997, 468, 470 - NetCom I; BGH, Urteil vom 22. Juli 2004 - I ZR 135/01, GRUR 2005, 262, 263 = WRP 2005, 338 - soco.de).

  • BGH, 22.07.2004 - I ZR 135/01  

    soco. de

    Mit Recht hat das Berufungsgericht allerdings angenommen, daß der Klägerin an der Bezeichnung "SoCo" schon deswegen ein Kennzeichenrecht zusteht, weil es sich bei diesem Bestandteil - ungeachtet einer Benutzung in Alleinstellung - um ein Firmenschlagwort handelt, das für sich genommen hinreichend unterscheidungskräftig und geeignet ist, dem Verkehr als Kurzbezeichnung zu dienen (st.Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 21.11.1996 - I ZR 149/94, GRUR 1997, 468, 469 = WRP 1997, 1093 - NetCom; Urt. v. 15.2.2001 - I ZR 232/98, GRUR 2001, 1161 = WRP 2001, 1207 - CompuNet/ComNet).

    Da Unternehmen der EDV-Branche die Begriffe "Software" und "Computer" oder "Communication" häufig als beschreibende Firmenbestandteile verwenden, liegt es nahe, daraus eine Abkürzung wie "SoCo" zu bilden (vgl. BGH GRUR 1997, 468, 469 - NetCom).

    Denn im Hinblick auf die Vielfalt und Differenziertheit des Angebotes in diesem Bereich kann nicht ohne weiteres angenommen werden, daß sich die Parteien allein wegen des Bezugs zur Datenverarbeitung am Markt begegnen (vgl. BGH, Urt. v. 7.6.1990 - I ZR 298/88, GRUR 1990, 1042, 1044 f. = WRP 1991, 83 - Datacolor; BGH GRUR 1997, 468, 470 - NetCom).

  • BGH, 15.02.2001 - I ZR 232/98  

    CompuNet/ComNet; Verwechslungsgefahr

    Zutreffend ist das Berufungsgericht allerdings davon ausgegangen, daß zwischen dem wirtschaftlichen Abstand der Tätigkeitsgebiete der Parteien, der Kennzeichnungskraft des Kennzeichens der Klägerin und dem Ähnlichkeitsgrad der einander gegenüberstehenden Bezeichnungen eine Wechselwirkung besteht, die eine Berücksichtigung aller insoweit maßgebenden Umstände erfordert (vgl. BGH, Urt. v. 21.11.1996 - I ZR 149/94, GRUR 1997, 468, 470 = WRP 1997, 1093 - NetCom; BGH GRUR 1999, 492, 494 - Altberliner).

    aa) Im Ansatz zutreffend hat das Berufungsgericht eine von Haus aus nur geringe Kennzeichnungskraft der Firmenbezeichnung "CompuNet" der Klägerin angenommen, weil die Bezeichnung aus den beschreibenden Begriffen "Computer" und "Netzwerk" abgeleitet ist und dies für die ganz überwiegende Mehrheit der angesprochenen Verkehrskreise leicht erkennbar ist (vgl. hierzu BGH GRUR 1997, 468, 469 - NetCom).

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