Rechtsprechung
   BGH, 21.02.2002 - I ZR 265/99   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis
  • Rechtsanwälte Peter

    Blendsegel

  • Jurion

    Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz - Vermeidbare Herkunftstäuschung - Vertrieb eines Erzeugnisses - Klagemodell - Außenleuchte - Geschmacksmusterrecht

  • jurawelt.com

    § 1 UWG
    Vermeidbare Herkunftstäuschung als Wettbewerbsverstoß i.S.v. § 1 UWG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    Blendsegel; Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz wegen vermeidbarer Herkunftstäuschung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wettbewerbsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 1; GeschmacksmusterG § 14a
    Kein Unterlassungsanspruch gegen Konkurrenzerzeugnis wegen vermeidbarer Herkunftstäuschung bei anderem Gesamteindruck einer Grundidee ("Blendsegel")

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2002, 1261
  • GRUR 2002, 629
  • WRP 2002, 1058



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Wird zitiert von ... (44)  

  • OLG Düsseldorf, 03.03.2016 - 15 U 30/15  
    Bei einer selbständigen Zweitentwicklung ist daher schon begrifflich eine Nachahmung ausgeschlossen (BGH GRUR 2002, 629, 633 - Blendsegel; BGH GRUR 2008, 1115 Rn 24 - ICON).
  • BGH, 11.01.2007 - I ZR 198/04  

    Handtaschen

    Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass es bei der Beurteilung der Ähnlichkeit auf die Gesamtwirkung der sich gegenüberstehenden Produkte ankommt (BGH, Urt. v. 21.2.2002 - I ZR 265/99, GRUR 2002, 629, 632 = WRP 2002, 1058 - Blendsegel; GRUR 2005, 166, 168 - Puppenausstattungen; GRUR 2005, 600, 602 - Handtuchklemmen).
  • BGH, 28.10.2004 - I ZR 326/01  

    Puppenausstattungen

    (2) Bei der Prüfung, ob eine Herkunftstäuschung vorliegt, ist das Berufungsgericht zutreffend davon ausgegangen, daß sich die Beurteilung der Ähnlichkeit der beiderseitigen Erzeugnisse auf ihre Gesamtwirkung beziehen muß (vgl. BGH, Urt. v. 21.2.2002 - I ZR 265/99, GRUR 2002, 629, 632 = WRP 2002, 1058 - Blendsegel).
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