Rechtsprechung
| LG Kassel, 28.09.1989 - 1 S 131/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB §§ 536, 550
Anspruch des Mieters auf Zustimmung und Duldung der Herstellung eines Kabelanschlusses - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WuM 1989, 557
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 19.01.1981 - Allg. Reg. 103/80
Anspruch auf Funkantenne auf dem Dach?
Auszug aus LG Kassel, 28.09.1989 - 1 S 131/89
Das hat zur Folge, dass technische Neuerungen auch zur Ausweitung des Vertragsgemäßen Gebrauchs führen (vgl. insoweit Rechtsentscheid des BayObLG vom 19.1.1981 in NJW 1981, 1275 ) ; insbesondere, wenn sie für weite Schichten der Bevölkerung für eine Selbstverständlichkeit geworden sind, wie z.B. Geschirrspül- und Waschmaschinen in der Wohnung, einwandfreier Rundfunk- und Fernsehempfang sowie der Anschluss an das Telefonnetz.
- OLG Frankfurt, 22.07.1992 - 20 REMiet 1/91
Mietvertrag über Wohnraum: Anspruch des Mieters zur Errichtung einer …
Denkbar ist dies beispielsweise bei einem freistehenden Bungalow (vgl. dazu auch LG Kassel WuM 1989, 557), einer Jugendstilvilla und dergleichen mehr. - OLG Frankfurt, 22.07.1992 - REMiet 1/91
Mietvertrag über Wohnraum: Anspruch des Mieters zur Errichtung einer …
Denkbar ist dies beispielsweise bei einem freistehenden Bungalow (vgl. dazu auch LG Kassel WuM 1989, 557 [LG Kassel 28.09.1989 - 1 S 131/89]), einer Jugendstilvilla und dergleichen mehr.
Rechtsprechung
| AG Hamburg, 13.07.1989 - 38 C 26/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Muß der Vermieter eine Gemeinschaftsantennenanlage auf den Empfang privater Programme umrüsten? (IBR 1990, 84)
Papierfundstellen
- ZMR 1990, 21
- WuM 1989, 557
Wird zitiert von ...
- AG Brandenburg, 28.09.2018 - 31 C 68/16
Feststellungsklage auf Nichtbestehen einer Zahlungsverpflichtung gegenüber …
Dieser Streitwert bemisst sich somit in aller Regel nicht nach der Summe der geleisteten Betriebskosten-Vorauszahlungen, sondern an dem erfahrungsgemäß denkbaren Rückzahlungsanspruch der Mieter ( LG Landau/Pfalz , Beschluss vom 24.07.1989, Az.: 2 T 7/89, u.a. in: ZMR 1990, Seite 21 = WuM 1990, Seiten 86 f.;… Emmerich/Sonnenschein , in: Emmerich/Sonnenschein, Miete, 11. Auflage 2014, § 556 BGB, Rn. 94;… Schneider , in: Spielbauer/Schneider, Mietrecht, 2. Aufl. 2018, § 556 BGB, Vereinbarungen über Betriebskosten, Rn. 563;… Weitemeyer , in: Staudinger, BGB-Kommentar, Neubearbeitung 2014, § 556 BGB, Rn. 147 ).