Rechtsprechung
| LG Freiburg, 07.04.1988 - 3 S 288/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3
Gegenstandswert einer Auskunftsklage - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WuM 1989, 434
Rechtsprechung
| LG Stuttgart, 20.04.1988 - 2 T 238/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WuM 1989, 434
Wird zitiert von ... (2)
- AG Brandenburg, 28.09.2018 - 31 C 68/16
Feststellungsklage auf Nichtbestehen einer Zahlungsverpflichtung gegenüber …
Bei Fehlen konkreter Anhaltspunkte zur Höhe eines zu erwartenden Rückzahlungsanspruchs so wie hier - richtet sich der Streitwert jedoch nach einem Bruchteil der geleisteten Vorauszahlungen und ist regelmäßig auf 1/5 des Jahres-Vorauszahlungs-Betrages zu bemessen ( LG Frankfurt/Main , Beschluss vom 14.02.2000, Az.: 2-17 T 12/00, u.a. in: NZM 2000, Seiten 759 f.; LG Stuttgart , Beschluss vom 20.04.1988, Az.: 2 T 238/88, u.a. in: WuM 1989, Seite 434; AG Witten , Urteil vom 14.02.2002, Az.: 2 C 427/01, u.a. in: NZM 2003, Seite 851; AG Konstanz , Beschluss vom 04.05.1992, Az.: 4 C 137/92, u.a. in: WuM 1992, Seiten 494 f.;… Schneider , in: Spielbauer/Schneider, Mietrecht, 2. Aufl. 2018, § 556 BGB, Vereinbarungen über Betriebskosten, Rn. 563 ). - AG Witten, 14.02.2002 - 2 C 427/01
Voraussetzungen des Anspruchs auf Rechnungslegung; Anforderungen an die …
Hat der Mieter zum Beispiel auf der Grundlage früherer Abrechnungen einen bestimmten Betrag errechnet, so beträgt der Streitwert in der Regel 25 % des behaupteten Zahlungsanspruchs ( vgl. Landgericht Stuttgart WuM 1989, 434).
Rechtsprechung
| LG Bückeburg, 13.10.1987 - 1 T 71/87 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WuM 1989, 434