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   BFH, 26.02.2004 - XI R 59/03   

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https://dejure.org/2004,12069
BFH, 26.02.2004 - XI R 59/03 (https://dejure.org/2004,12069)
BFH, Entscheidung vom 26.02.2004 - XI R 59/03 (https://dejure.org/2004,12069)
BFH, Entscheidung vom 26. Februar 2004 - XI R 59/03 (https://dejure.org/2004,12069)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Bemessungsgrundlage für die Kürzung des Vorwegabzuges für Vorsorgeaufwendungen bei der Zusammenveranlagung von Ehegatten - Einnahmen aus mehr als einem Beschäftigungsverhältnis aus nichtselbstständiger Arbeit - Historische Auslegung der gesetzlichen Kürzungsnorm des § ...

  • Judicialis

    EStG § 2 Abs. 1; ; EStG § 3 Nr. 62; ; EStG § 10 Abs. 1 Nr. 2; ; EStG § 10 Abs. 3 Nr. 2; ; EStG § 10 Abs. 3 Nr. 2 Satz 2; ; EStG § 10c Abs. 3 Nr. 1 oder 2; ; EStG § 19; ; EStG § 19 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG (1993) § 10 Abs. 3 Nr. 2 lit. a
    Mehrere nichtselbstständige Arbeitsverhältnisse: Kürzung Vorwegabzug

  • datenbank.nwb.de

    Kürzung des Sonderausgaben-Vorwegabzugs gem. § 10 Abs. 3 Nr. 2 Buchst. a EStG bei Bezug von Arbeitslohn aus mehreren Beschäftigungsverhältnissen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 10 Abs 3 Nr 2 S 2 Buchst a
    Arbeitslohn; Bemessungsgrundlage; Kürzung; Vorwegabzug

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BFH, 03.12.2003 - XI R 11/03

    Kürzung des Sonderausgaben-Vorwegabzugs bei Ehegatten

    Auszug aus BFH, 26.02.2004 - XI R 59/03
    Diese Auslegung, die sich insbesondere an der historischen Entwicklung der gesetzlichen Kürzungsnorm orientiert, liegt bereits dem Urteil des Senats vom 3. Dezember 2003 XI R 11/03 (BFHE 204, 461) zu Grunde.

    Die systematische Unterscheidung der Einkunftsarten in § 2 Abs. 1 EStG allein kann jedoch nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eine Ungleichbehandlung in den Rechtsfolgen nicht rechtfertigen (vgl. dazu bereits BFH-Urteil vom 3. Dezember 2003 XI R 11/03, BFHE 204, 461, m.w.N.).

  • BFH, 16.10.2002 - XI R 61/00

    Kürzung des Sonderausgabenvorwegabzugs

    Auszug aus BFH, 26.02.2004 - XI R 59/03
    Auch in den Fällen, die den Urteilen vom 16. Oktober 2002 XI R 71/00 (BFHE 200, 544, BStBl II 2003, 343) und XI R 61/00 (BFHE 200, 540, BStBl II 2003, 183) zu Grunde liegen, bezogen die Kläger nur aus einem Beschäftigungsverhältnis Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit.
  • BFH, 16.10.2002 - XI R 71/00

    Kürzung des Sonderausgabenvorwegabzugs

    Auszug aus BFH, 26.02.2004 - XI R 59/03
    Auch in den Fällen, die den Urteilen vom 16. Oktober 2002 XI R 71/00 (BFHE 200, 544, BStBl II 2003, 343) und XI R 61/00 (BFHE 200, 540, BStBl II 2003, 183) zu Grunde liegen, bezogen die Kläger nur aus einem Beschäftigungsverhältnis Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit.
  • BFH, 16.10.2002 - XI R 23/00

    Vorwegabzug für Vorsorgaufwendungen

    Auszug aus BFH, 26.02.2004 - XI R 59/03
    Gleiches gilt für die Aussage des Senats im Urteil vom 16. Oktober 2002 XI R 23/00 (BFH/NV 2003, 463), das Gesetz umschreibe mit der Bezugnahme auf Zukunftssicherungsleistungen i.S. des § 3 Nr. 62 EStG "den Personenkreis, der von der Kürzung des Vorwegabzugs betroffen ist, nicht die Bemessungsgrundlage für die Kürzungsregelung".
  • FG Rheinland-Pfalz, 26.08.2003 - 2 K 1492/03

    Vorwegabzug: Kürzung bei mehreren Arbeitsverhältnissen

    Auszug aus BFH, 26.02.2004 - XI R 59/03
    Das Finanzgericht (FG) gab der Klage, mit der die Kläger begehrten, den Vorwegabzug nur um 16 % aus 2 815 DM zu kürzen, statt (Entscheidungen der Finanzgerichte 2004, 102).
  • FG Baden-Württemberg, 07.11.2007 - 2 K 299/04

    Kürzung des Vorwegabzugs bei Beschäftigung eines Rentners

    Trifft das für ein Beschäftigungsverhältnis zu, sind sämtliche Einnahmen aus diesem Beschäftigungsverhältnis in die Bemessungsgrundlage für die Kürzung des Vorwegabzugs einzubeziehen, ohne dass es auf die Höhe der erbrachten Zukunftssicherungsleistung ankommt (Urteil des BFH vom 26. Februar 2004 XI R 59/03, Sammlung nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 2005, 18).
  • FG Sachsen-Anhalt, 29.01.2014 - 3 K 1223/11

    Antrag auf Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung - Klagebefugnis der

    Der Senat entscheidet nach eigenem Ermessen über die Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung (BFH-Beschluss vom 29. April 2005 VIII B 128/03, BFH/NV 2005, 18; Schallmoser in Hübschmann/Hepp/Spitaler, FGO, 196. Lfg. November 2007, § 93, Rz. 47; Fu in Schwarz, FGO, 36. Lfg. Mai 2011, § 93, Rz. 30; Brandis in Tipke/Kruse, FGO, 118. Lfg. Februar 2009, § 93, Rz. 8).
  • FG Sachsen-Anhalt, 05.12.2012 - 3 K 624/07

    Beratung über die Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung in der Besetzung der

    Der Senat entscheidet nach eigenem Ermessen über die Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung (BFH-Beschluss vom 29. April 2005 VIII B 128/03, BFH/NV 2005, 18; Schallmoser in Hübschmann/Hepp/Spitaler, FGO, 196. Lfg. November 2007, § 93, Rz 47; Fu in Schwarz, FGO, 36. Lfg. Mai 2011, § 93, Rz 30; Brandis in Tipke/Kruse, FGO, 118. Lfg. Februar 2009, § 93, Rz 8).
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